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Gericht: Gäubahn in Stuttgart darf wegen Bauarbeiten bereits am Stadtrand enden
Die Gäubahn darf für Bauarbeiten ab Frühjahr 2026 für mehrere Jahre bereits am Stadtrand enden und nicht wie bisher zum Stuttgarter Hauptbahnhof durchfahren. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies zwei Klagen bereits im vergangenen Monat ab und veröffentlichte eines der Urteile am Montag. Geklagt hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg.
Missbrauch von Marktmacht: 150 Millionen Euro Strafe für Apple in Frankreich
Der Apple-Konzern soll in Frankreich wegen des Vorwurfs des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung bei personalisierter Werbung 150 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Art und Weise, wie Apple seine Funktion App Tracking Transparency (ATT) einsetze, sei "weder notwendig noch verhältnismäßig im Hinblick auf das von Apple erklärte Ziel des Datenschutzes", erklärte die Kartellbehörde. Zugleich benachteilige Apple Drittanbieter von Apps.
Streiks gegen Rentenreform stören Luftverkehr in Belgien
In Belgien haben landesweite Streiks gegen geplante Rentenkürzungen der Regierung für Störungen im Flugverkehr gesorgt. Die beiden größten Flughäfen Brüssel-Zaventem und Charleroi strichen für Montag alle Abflüge, wie die Betreiber mitteilten. Auch zahlreiche Flüge mit dem Ziel Belgien fielen wegen der Streiks beim Personal an den Sicherheitskontrollen und der Gepäckabfertigung aus oder waren verspätet.
Starmer und Trump führen "produktives" Gespräch über Handelsabkommen
Der britische Regierungschef Keir Starmer hat mit US-Präsident Donald Trump über ein mögliches Handelsabkommen zwischen ihren beiden Ländern gesprochen. Das Telefonat sei "produktiv" gewesen, erklärte am Sonntagabend das Büro des britischen Premierministers. Die Verhandlungen darüber sollten fortgesetzt werden. "Es wurde vereinbart, in den kommenden Tagen in Kontakt zu bleiben."
Protest gegen Musk: Demos vor Tesla-Händlern in den USA und in Europa
Demonstranten in Europa, Kanada und in den USA haben sich an Protestaktionen gegen den umstrittenen US-Präsidentenberater Elon Musk beteiligt. Vor einem Händler von Musks E-Autokonzern Tesla in New York bekundeten am Samstag 500 bis 1000 Menschen ihren Unmut über den Tech-Milliardär. Einige von ihnen forderten die Schließung der Abteilung für staatliche Effizienz (Doge), mit der Musk eine radikale Kürzung von Personal und Geldern im US-Staatsapparat vorantreibt.
China, Japan und Südkorea wollen sich für Freihandel einsetzen
Angesichts der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump haben China, Japan und Südkorea eine verstärkte Zusammenarbeit für Freihandel angekündigt. Minister der drei Länder erklärten am Sonntag in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul, sie wollten ein "vorhersehbares Umfeld für Handel und Investitionen" schaffen. Sie beschlossen auch, seit 2013 laufende Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den drei Ländern zu "beschleunigen".
Trump über womöglich steigende Auto-Preise: "Das ist mir völlig egal"
US-Präsident Donald Trump ist es nach eigenen Worten "völlig egal", wenn wegen der von ihm verhängten Autozölle die Fahrzeugpreise in den USA steigen. Trump wurde am Samstag in einem Interview mit dem US-Sender NBC nach einen Medienbericht gefragt, demzufolge er die Chefs von US-Autobauern vor Preiserhöhungen infolge der Zölle gewarnt haben soll.
Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe - Partnerland ist Kanada
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Sonntagabend gemeinsam mit Vertretern des Partnerlandes Kanada die Hannover Messe. Bei der Veranstaltung ab 18.00 Uhr sind unter anderem Reden von Scholz und von Siemens-Chef Roland Busch geplant. Am Montagmorgen folgt ein Eröffnungsrundgang Scholz' über die Messe.
Von 15 Euro Mindestlohn profitieren vor allem Frauen - BSW fordert höhere Löhne
Ein Mindestlohn von 15 Euro, wie er derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen diskutiert wird, würde einer statistischen Auswertung zufolge vor allem Frauen zugute kommen. Nach einer vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegebenen Sonderauflistung verdienten zuletzt gut fünf Millionen Arbeitnehmerinnen unter 15 Euro pro Stunde - 26,3 Prozent der Frauen in Beschäftigungsverhältnissen. Bei den Männern waren es knapp vier Millionen Beschäftigte und 19,3 Prozent.
Musks KI-Firma übernimmt seinen Kurzbotschaftendienst X
Tech-Milliardär Elon Musk hat bekanntgegeben, dass seine Firma für Künstliche Intelligenz, xAI, seinen Kurzbotschaftendienst X übernommen hat. Dies sei im Rahmen einer Aktientransaktion geschehen, bei der die Plattform mit 33 Milliarden US-Dollar (30,48 Milliarden Euro) bewertet worden sei, teilte Musk am Freitag bei X mit.
US-Präsident Trump und Kanadas Premier schlagen erstmals versöhnliche Töne an
Im von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelsstreit mit Kanada haben sich beide Seiten am Freitag erstmals um versöhnlichere Töne bemüht. Kanadas neuer Premierminister Mark Carney erklärte, er habe ein "sehr konstruktives" Telefonat mit Trump geführt, während der US-Präsident das Gespräch seinerseits als "sehr produktiv" bezeichnete. Gleichwohl blieben die Drohungen mit gegenseitigen Zöllen weiter auf dem Tisch. Carneys Büro erklärte, sollte die Trump-Regierung ihre Ankündigungen wahrmachen, so werde Kanada mit Vergeltungszöllen reagieren.
Kanadas Premier droht Trump mit Gegenzöllen ab dem 2. April
Kanadas neuer Premierminister Mark Carney hat den USA mit Gegenmaßnahmen gedroht, sollten ab dem 2. April geplante neue US-Zölle in Kraft treten. Er habe ein "sehr konstruktives" Telefonat mit US-Präsident Donald Trump geführt, erklärte Carneys Büro am Freitag nach dem ersten Gespräch der beiden seit der Vereidigung des Premiers. Sie hätten vereinbart, nach der für den 28. April in Kanada geplanten Parlamentswahl "umfassende Verhandlungen über eine neue Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehung" zu beginnen.
Agrarminister der Länder fordern Ausnahmen beim Mindestlohn
Die Agrarminister der Bundesländer haben mit Blick auf die Debatte über eine deutliche Anhebung des Mindestlohns Ausnahmeregelungen für die Landwirtschaft gefordert. "In der Landwirtschaft sind viele Menschen saisonal beschäftigt, die eben nicht dauerhaft in Deutschland leben und auch nicht die deutschen Lebenshaltungskosten zu tragen haben", sagte Baden-Württembergs Vertreter Peter Hauk (CDU) am Freitag im Anschluss an die Agrarministerkonferenz in Baden-Baden.
Beauftragter mahnt neue Regierung zu Stärkung der Belange queerer Menschen
Der Queer-Beauftragte der scheidenden Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat Union und SPD dazu gedrängt, die sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auch in der künftigen Regierung abzubilden und zu stärken. Bisher gebe es zwischen den Verhandlern über eine Regierungskoalition "keine Einigung bei den queerpolitischen Vorhaben", und es stehe "sehr viel auf dem Spiel für LSBTIQ*", kritisierte Lehmann am Freitag.
Schwächelnde Wirtschaft bremst deutschen Arbeitsmarkt weiter aus
Angesichts der schwächelnden Wirtschaft setzt die Frühjahrsbelebung nur verhalten ein: Im März waren 2,967 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet und damit 22.000 Menschen weniger als im Vormonat, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Freitag mitteilte. Saisonbereinigt, also bereinigt um jahreszeitliche Schwankungen, stieg die Arbeitslosigkeit um 26.000. Verglichen mit dem März des vergangenen Jahres ist die Arbeitslosenzahl damit um 198.000 höher.
Nachbarschaftsstreit vor dem BGH: Mehr als sechs Meter hohe Bambushecke zulässig
Eine Hecke, auch wenn sie aus Bambus besteht, darf mit dem nötigen Abstand zum Nachbargrundstück beliebig hoch sein. Mögliche Grenzen können nur die Länder über ihr Nachbarschaftsrecht vorgeben, wie am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) entschied. Einen Nachbarschaftsstreit über eine mehr als sechs Meter hohe Bambushecke verwiesen die Karlsruher Richter zur Klärung des Abstands an das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main zurück. (Az. V ZR 185/23)
Japans Regierungschef findet Trumps Handelspolitik "schwer zu verstehen"
Japans Regierungschef Shigeru Ishiba hat nach eigenen Angaben Schwierigkeiten, die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump nachzuvollziehen. "Was Präsident Trump sagt, ist, dass es sowohl Freunde als auch Feinde gibt und dass die Freunde härter sein können (als die Feinde). Das ist sehr schwer zu verstehen", sagte Ishiba am Freitag im japanischen Parlament. Er werde versuchen, in Washington zu erklären, dass hohe Zölle auf japanische Produkte nicht gut für die US-Wirtschaft seien.
Videos und Hinweise im Fokus: Suche nach Sechsjährigem in Hessen dauert an
In Hessen ist die Suche nach einem seit Dienstagmittag vermissten autistischen Sechsjährigen auch am Freitag fortgesetzt worden. Die Ermittler richteten ihren Fokus inzwischen vor allem auf die Auswertung von Videomaterial etwa aus Überwachungskameras sowie zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in Wiesbaden. Dazu sei erneut der Einsatz von Tauchern in Gewässern um den Wohnort des Jungen aus Weilburg geplant.
Untersuchung: Trumps Auto-Zölle würden EU-Autoindustrie hart treffen
Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle auf Auto-Importe würden die europäische Autoindustrie hart treffen. Eine am Freitag veröffentlichte Analyse der Unternehmensberatung Kearney aus Düsseldorf ergibt ein Risiko von bis zu 17,1 Milliarden Dollar Umsatzverlust für Hersteller und Zulieferer. Bis zu 30.000 Arbeitsplätze könnten demnach wegfallen.
Erwartungen der Verbraucher verbessert - Konsumklima insgesamt aber kaum verändert
Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im Nachgang der Bundestagswahl kaum verändert. Zwar verbesserten sich sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartungen befragter Verbraucherinnen und Verbraucher, wie das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Freitag mitteilten. Doch zugleich habe die Sparneigung zugenommen. Unter dem Strich verbesserte sich der GfK-Konsumklimaindex daher nur um 0,1 Zähler auf nun minus 24,5 Punkte.
Angezündete Teslas: Verdächtiger in USA wegen Vorwurfs der Brandstiftung vor Gericht
In den USA muss sich ein Verdächtiger im Zusammenhang mit Vandalismus gegen Fahrzeuge des E-Autobauers Tesla von Präsidentenberater Elon Musk vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem am Donnerstag vor Gericht erschienenen Paul Hyon Kim vor, hinter dem Anschlag auf ein Tesla-Geschäft in Las Vegas zu stecken. Dem 36-Jährigen werden unerlaubter Besitz einer nicht registrierten Waffe und Brandstiftung zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung drohen ihm allein wegen des Vorwurfs der Brandstiftung bis zu 20 Jahre Haft.
Tiktok schaltet am Montag Shopping-Funktion in seiner App in Deutschland frei
In der Videoplattform Tiktok ist ab der kommenden Woche auch in Deutschland die Einkaufsfunktion Tiktok Shop verfügbar. Wie das Unternehmen am Donnerstag bekanntgab, wird die in anderen Ländern bereits verfügbare Funktion am Montag auch in Deutschland, Frankreich und Italien freigeschaltet. Für Nutzer unter 18 Jahren solle die Einkaufsfunktion aber gesperrt sein, erklärte Tiktok gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
New Yorker Börse im Minus nach Trumps Autozölle-Ankündigung
Die New Yorker Börse ist am Tag nach der jüngsten Zollankündigung von US-Präsident Donald Trump mit sinkenden Kursen in den Handel gestartet. Die großen US-Indizes wie der Dow Jones und der S&P500 lagen in den ersten Minuten nach Handelsbeginn am Donnerstag im roten Bereich. Besonders stark litten die Aktien von Autoherstellern - Trump hatte am Mittwochabend 25 Prozent Aufschlag auf importierte Autos und Autoteile angekündigt.
British Steel bereitet Schließung von Hochöfen in England vor
Der Stahlkonzern British Steel bereitet sich nach eigenen Angaben darauf vor, Hochöfen und andere Teile seiner Stahlproduktion in England zu schließen. Die Standorte seien "finanziell nicht länger tragfähig", erklärte das Unternehmen am Donnerstag und verwies auf "äußerst herausfordernde Marktbedingungen, die Einführung von Zöllen und höhere Umweltkosten". Zur Debatte stehen demnach Hochöfen, Stahlwerke und Walzwerke im nordenglischen Scunthorpe. Bis zu 2700 Arbeitsplätze könnten verloren gehen.
Russland: Seetransport über arktische Route 2024 auf neuem Rekordniveau
Der Seetransport über die arktische Route entlang der nördlichen Küsten Russlands hat nach russischen Angaben im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. 38 Millionen Tonnen an Gütern seien dort im vergangenen Jahr verschifft worden, sagte der Chef der russischen Atombehörde Rosatom, Alexej Lichatschew, beim russischen Arktis-Forum am Donnerstag in Murmansk. Rosatom betreibt eine Flotte von acht atombetriebenen Eisbrechern, um den sogenannten Nördlichen Seeweg befahrbar zu machen.
Pro-Kopf-Verzehr von Fleisch in Deutschland auf gut 53 Kilogramm gestiegen
Der Fleischkonsum in Deutschland hat im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) am Donnerstag mitteilte, lag der rechnerische Verzehr pro Kopf bei 53,2 Kilogramm, etwa 300 Gramm mehr als im Vorjahr. Insbesondere Hühnerfleisch wird immer beliebter.
Verdi und BVG setzen Schlichter im Tarifstreit ein
Nach den gescheiterten Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Verdi und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) sollen nun externe Schlichter den Konflikt lösen. Die Schlichtung ist von Freitag an und bis zum 10. April angesetzt, wie beide Seiten am Donnerstag mitteilten. In dieser Zeit gilt zudem eine Friedenspflicht, es wird also zunächst keine weiteren Streiks geben.
Nach Stahl nun auch Autos: Trump verhängt Zölle auf Autoimporte
US-Präsident Donald Trump heizt den Handelskrieg weiter an: Der Republikaner kündigte Strafzöllen in Höhe von 25 Prozent auf Auto-Importe aus dem Ausland an und löste damit international heftige Kritik aus. Die Zölle würden für alle Autos gelten, die nicht in den USA produziert wurden, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) im Weißen Haus. Sie sollen ab dem 3. April fällig werden. Die EU und mehrere Länder kündigten Gegenmaßnahmen an. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck forderte "Stärke und Selbstbewusstsein" der EU.
DIHK: Unternehmen berichten von mehr Handelsbarrieren - Problemregion Nordamerika
Viele international tätige Unternehmen mit Sitz in Deutschland haben im vergangenen Jahr zusätzliche Handelsbarrieren wahrgenommen. Wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht, berichteten 58 Prozent über zusätzliche Hemmnisse, etwa durch lokale Zertifizierungsanforderungen oder verstärkte Sicherheitsauflagen. Nordamerika und insbesondere die USA werden demnach zur "Problemregion".
Unions-Vorstoß: Atomkraftwerks-Betreiber halten Reaktivierung für unmöglich
Zwei Betreiberfirmen von Kernkraftwerken in Deutschland halten die von der Union angestrebte Reaktivierung ihrer Anlagen für unmöglich. Eine Sprecherin des Energieunternehmens Preussen Elektra sagte dem Portal "Business Insider" nach Angaben vom Donnerstag, das Unternehmen konzentriere sich auf die Stilllegung und den Abbau seiner acht Kernkraftwerke. Auch der Energiekonzern EnBW lehnt einen Stopp des Rückbaus seiner Atomkraft-Anlagen ab.
Grüne pochen auf Fortbestand von Informationsfreiheitsgesetz
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat Union und SPD aufgerufen, von Plänen der CDU/CSU zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes umgehend Abstand zu nehmen. "Durch Transparenz entsteht Vertrauen in staatliches Handeln. Dies ist heute wichtiger denn je", sagte von Notz am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Er nannte das Vorhaben der Union, dem die SPD im Rahmen der Koalitionsverhandlungen offensichtlich bislang nicht zugestimmt hat, "hochalarmierend".
Deutsche Bahn weiterhin tief im Minus - Pünktlichkeit 2024 weiter verschlechtert
Die Deutsche Bahn hat im Geschäftsjahr 2024 weiterhin hohe Verluste gemacht. Das operative Minus fiel mit 333 Millionen Euro zwar deutlich geringer aus als im Vorjahr, Grund dafür waren jedoch vor allem Ausgleichszahlungen des Bundes für Instandhaltungsmaßnahmen, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. 2023 hatte der operative Verlust 2,18 Milliarden Euro betragen. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr der DB verschlechterte sich weiter und lag den Angaben nach 2024 bei 62,5 Prozent.