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Parlament in Lettland stimmt für Austritt aus Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen
Das Parlament in Lettland hat für einen Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauenrechten gestimmt. Präsident Edgars Rinkevics muss den Schritt nach dem Parlamentsvotum vom Donnerstag aber noch billigen. Wenn er dies tut, wäre Lettland der erste EU-Mitgliedstaat, der aus der Istanbul-Konvention austritt. Der Europarat kritisierte die Entscheidung am Freitag als "gefährliche Botschaft".
CSU widerspricht Arbeitgeberpräsident: "Mütterrente steht nicht zur Debatte"
Die CSU hat der Forderung des Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger nach einem Stopp der Mütterrenten-Pläne eine deutliche Absage erteilt. "Die Mütterrente ist Teil des Rentenpakets der Bundesregierung und steht nicht zur Debatte", sagte der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. "Zehn Millionen Mütter müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Lebensleistung anerkannt wird."
Bundesregierung: Stahlgipfel im Kanzleramt am Donnerstag
Um über die Zukunft der schwächelnden Stahlindustrie in Deutschland zu sprechen, lädt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag zu einem "Stahlgipfel" ins Kanzleramt ein. Dabei soll es um "Lösungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sowie Zukunftsperspektiven der deutschen Stahlindustrie" gehen, wie der stellvertretende Regierungssprecher, Steffen Meyer, am Freitag in Berlin sagte. Die Bundesregierung setze sich "mit großem Nachdruck dafür ein, die eigenständige deutsche Stahlindustrie zu erhalten und zukunftsfähig zu machen".
Kriselnde Stahlsparte von Thyssenkrupp wird künftig von einer Chefin geführt
Erstmals wird eine Frau Deutschlands größten Stahlkonzern führen: Den Vorstandsposten von Thyssenkrupp Steel übernimmt ab 1. November Marie Jaroni, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Die Ingenieurin, Jahrgang 1984, war erst vor rund einem Jahr in den Vorstand aufgerückt und dort bislang zuständig für den Vertrieb sowie für den Umbau hin zu einer klimafreundlicheren Stahlproduktion.
EU-Handelskommissar: Aufschub chinesischer Exportkontrollen gilt auch für EU
Nach Auffassung von EU-Handelskommissar Maros Sefcovic gilt der von Washington und Peking ausgehandelte Aufschub chinesischer Exportkontrollen für Seltene Erden auch für die EU. "Meines Erachtens ist die Vereinbarung, die zwischen den USA und China in dieser Angelegenheit getroffen wurde, erga omnes und sollte natürlich für alle gelten, einschließlich der Europäischen Union", sagte Sefcovic am Freitag vor Journalisten.
Parlamentsgeschäftsführer Wiese: SPD-Fraktion steht hinter Bürgergeld-Reform
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt nach Aussage ihres Parlamentsgeschäftsführers Dirk Wiese die geplanten schärferen Sanktionen beim Bürgergeld. "Diese Bürgergeldreform ist richtig und sie wird kommen", sagte Wiese am Freitag den Sendern RTL und ntv. "Wir als SPD-Bundestagsfraktion, wir stehen hinter dem Reformvorhaben von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas", sagte der SPD-Politiker über die Pläne aus dem Ministerium seiner Parteichefin.
Verbraucherschützer: Wartefrist vor Abschluss von Restschuldversicherung muss bleiben
Verbraucherschützer fordern, die erst Anfang des Jahres eingeführte Wartefrist zwischen dem Abschluss eines Ratenkredits und dem Abschluss einer Restschuldversicherung beizubehalten. Die Einführung dieser siebentägigen Wartefrist "war ein wichtiger Game-Changer" für Bankkunden, erklärte am Freitag Dorothea Mohn vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv): Durch den zeitlichen Abstand könnten Verbraucher nun ohne Druck darüber nachdenken, ob und mit welchem Versicherungsangebot sie ihre Zahlungsverpflichtung gegenüber der Bank absichern möchten.
Thyssenkrupp tauscht überraschend Chef von Stahl-Sparte aus
Der Industriekonzern Thyssenkrupp tauscht überraschend den Chef seiner Stahl-Sparte aus. Der Vertrag mit dem bisherigen Chef Dennis Grimm werde "einvernehmlich aufgelöst", erklärte Thyssenkrupp Steel am Freitag. Den Posten an der Spitze des kriselnden Stahlherstellers übernimmt demnach Marie Jaroni, die bislang für den Vertrieb und den Wandel hin zu klimafreundlicher Stahlproduktion verantwortlich war.
Zahl der Kita-Kinder in Deutschland erstmals seit 20 Jahren rückläufig
In Deutschland ist erstmals seit fast 20 Jahren die Zahl der in einer Kita betreuten Kinder zurückgegangen. Zum Stichtag 1. März wurden 4,06 Millionen Mädchen und Jungen in Kindertagesstätten betreut, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Dies waren demnach 33.800 oder 0,8 Prozent weniger als im Jahr davor.
Apple und Amazon mit deutlichen Gewinnsteigerungen
Die US-Tech-Konzerne Apple und Amazon haben im dritten Quartal jeweils deutliche Gewinnsteigerungen verbucht. Apple meldete am Donnerstag ein Plus von 27,5 Milliarden Dollar (23,7 Milliarden Euro) - 86 Prozent mehr als im Vorjahresquartal - mit soliden iPhone-Verkäufen und einem deutlichen Anstieg im Umsatz mit Dienstleistungen. Amazon machte 21,2 Milliarden Dollar Gewinn - gegenüber 15,3 Milliarden vor einem Jahr. Insbesondere die Cloud-Sparte des Konzerns legte deutlich zu.
Arbeitgeber fordern von CSU Verzicht auf geplante Mütterrente
Angesichts der anhaltenden Konjunkturschwäche hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger den CSU-Vorsitzenden Markus Söder aufgefordert, auf die geplante Ausweitung der Mütterrente zu verzichten. "Die Mütterrente darf nicht weiter erhöht werden", sagte Dulger der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Der Staat muss die Mütterrente mit Steuergeld bezahlen - und dieses Geld fehlt dann für Investitionen", warnte der Arbeitgeberchef.
Anlasslose Chatkontrolle vom Tisch: Dänische EU-Ratspräsidentschaft verzichtet auf Maßnahme
Die umstrittene anlasslose Chatkontrolle zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern ist bis auf Weiteres vom Tisch. Nach jahrelanger intensiver Diskussion beschloss die dänische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag, das grundsätzliche Ausspähen privater Chatnachrichten aus den Gesetzesplänen zum Vorgehen gegen Kinderpornographie zu streichen. Insbesondere Deutschland hatte sich gegen eine allgemeine Chatkontrolle gewendet, zuletzt hatte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eine Zustimmung ihrer Regierung zu der Maßnahme ausgeschlossen.
Drei Posten im Vorstand der Deutschen Bahn neu besetzt
Bei der Deutschen Bahn sind die Vorstandposten in den Bereichen Finanzen sowie im Regional- sowie Güterverkehr neu besetzt worden. Der Aufsichtsrat bestellte am Donnerstag die frühere Hornbach-Managerin Karin Dohm zur neuen Finanzvorständin, wie der Konzern mitteilte. Der ehemalige Chef der Stahlsparte von Thyssenkrupp, Bernhard Osburg, leitet künftig DB Regio, während der bisherige Regio-Manager Harmen van Zijderveld die Gütersparte DB Cargo übernimmt. Nach der Berufung von Evelyn Palla zur Konzernchefin sei die Neuaufstellung des DB-Vorstandes damit abgeschlossen.
Landwirtschaftsminister Rainer: Kein Versorgungsengpass wegen Vogelgrippe
Trotz der sich rasch ausbreitenden Vogelgrippe geht Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) nicht davon aus, dass Eier oder Geflügel knapp werden. Deutschland sei nach Angaben aus der Branche gut versorgt und es gebe keinen Grund zur Sorge, sagte Rainer am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Ob die Preise im Supermarkt steigen werden, wollte er nicht vorhersagen: Als Minister sei er nicht für die Preise zuständig, die mache der Markt.
Bundesarbeitsgericht erleichtert Kündigungen bei kurzen Arbeitsverhältnissen
Für die Dauer der Probezeit bei befristeten Arbeitsverträgen gibt es keine feste Regel. Was angemessen ist, hängt vielmehr vom Einzelfall ab, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Donnerstag in Erfurt entschied. Eine Begründung der Kündigung ist demnach generell erst nach sechs Monaten notwendig. (Az. 2 AZR 160/24)
Europäische Zentralbank verlängert Zinspause
Die Europäische Zentralbank (EZB) hält vorerst weiter an ihrem abwartenden Kurs bei der Geldpolitik im Euroraum fest. Wie die Zentralbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rates mitteilte, bleibt der zentrale Leitzins bei unverändert 2,0 Prozent. Bereits bei ihren vorangegangenen Zinsentscheidungen im Juli und im September hatte die EZB eine Pause bei der Absenkung der Zinsen eingelegt.
Totes Neugeborenes in Sachsen: Drei Jahre Haft für Mutter
Im Prozess um die Tötung eines neugeborenen Babys in Freital in Sachsen ist dessen Mutter am Donnerstag zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Dresden ging nach Angaben eines Sprechers von einem Totschlag in einem minderschweren Fall aus. Die Angeklagte habe sich bei der Tat in einer psychischen Ausnahmesituation befunden, hieß es zur Begründung.
2,3 Prozent Inflation im Oktober - Lebensmittelpreise steigen deutlich langsamer
Die Lebensmittelpreise in Deutschland sind im Oktober nicht mehr so stark gestiegen - vor allem deshalb hat sich die Inflation leicht abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im September hatte der Preisanstieg 2,4 Prozent betragen - nach 2,2 Prozent im August und 2,0 Prozent im Juli.
Spahn glaubt nicht an Scheitern des Rentenpakets: "Wir werden Mehrheiten haben"
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt trotz des Widerstands in den Reihen seiner Fraktion nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets. "Dass wir am Ende Mehrheiten haben werden für unser Rentenpaket, daran arbeite ich jeden Tag, und da bin ich auch sehr sicher", sagte Spahn dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico" (Freitagsausgabe). "Am Ende werden beide Fraktionen ziemlich geschlossen stimmen, und auch die Junge Gruppe", sagte er voraus.
EZB verlängert Zinspause erneut
Die Europäische Zentralbank (EZB) hält vorerst weiter an ihrem abwartenden Kurs bei der Geldpolitik im Euroraum fest. Wie die Zentralbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rates mitteilte, bleibt der zentrale Leitzins bei unverändert 2,0 Prozent. Bereits bei ihren vorangegangenen Zinsentscheidungen im Juli und im September hatte die EZB eine Pause bei der Absenkung der Zinsen eingelegt.
Inflation bei 2,3 Prozent - Teuerung im Oktober wieder leicht verlangsamt
Die Inflation hat sich im Oktober leicht abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im September hatte der Preisanstieg 2,4 Prozent betragen - nach 2,2 Prozent im August und 2,0 Prozent im Juli.
Krise der mentalen Gesundheit an Schulen: Schülerkonferenz sieht Handlungsbedarf
Die Bundesschülerkonferenz fordert wegen zunehmender psychischer Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen die Politik zum Handeln auf. "Wir erleben eine Krise der mentalen Gesundheit unter jungen Menschen", heißt es in einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Kampagne. Immer mehr Kinder und Jugendliche würden unter Angststörungen, Depressionen, Selbstverletzungen und Essstörungen leiden. Die Schülervertretung legte einen Zehn-Punkte-Plan vor, um die psychische Gesundheit zu verbessern.
Nach Vorfall beim ZDF: ARD überprüft Ortskräfte im Gazastreifen
Die ARD hat ihre Ortskräfte im Gazastreifen auf mögliche Verbindungen zur radikalislamistischen Hamas überprüft - Hintergrund ist die bekanntgewordene Hamas-Mitgliedschaft eines im Gazastreifen getöteten Technikers einer Produktionsfirma, die mit dem ZDF zusammengearbeitet hatte. Wie ein Sprecher des für die ARD-Nahost-Berichterstattung zuständigen Bayerischen Rundfunks der "Bild"-Zeitung am Donnerstag mitteilte, arbeite der Sender - anders als das ZDF - "nicht mit Produktionsfirmen oder Medienbüros im Gazastreifen zusammen, sondern mit wenigen Einzelpersonen".
Abnehmspritzen-Hersteller Novo Nordisk im Bieterkampf mit US-Konkurrent Pfizer
In der Pharmabranche ist ein Bieterwettstreit entbrannt: Der dänische Konzern Novo Nordisk, Hersteller der Abnehmspritzen Ozempic und Wegovy, übertrumpfte seinen US-Konkurrenten Pfizer am Donnerstag mit einem Übernahmeangebot für das US-Biotechnologieunternehmen Metsera, das Medikamente zur Behandlung von Übergewicht herstellt. Das Angebot von Novo Nordisk sieht den Erwerb der Metsera-Stammaktien zum Kurs von 56,50 Dollar (knapp 49 Euro) je Aktie vor - Pfizer hatte im September 47,50 Dollar geboten.
Brüssel vergibt 40.000 Zugtickets an Achtzehnjährige für Reisen durch Europa
Die EU-Kommission vergibt in den kommenden Monaten 40.000 Zugtickets an junge Erwachsene für eine Reise durch Europa. Wer 2007 geboren wurde, kann sich ab sofort für eines der Tickets bewerben, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Die Gewinnerinnen und Gewinner können im kommenden Jahr demnach von März bis Mai kostenlos mit dem Zug durch die EU fahren.
Vor Massenentlassungen: EuGH bekräftigt Anzeigepflicht von Firma bei Arbeitsagentur
In einem Urteil zum Thema Massenentlassungen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die Pflichten des Arbeitgebers betont. Wenn dieser der zuständigen Behörde nicht Bescheid gegeben hat, werden schon ausgesprochene Kündigungen nicht wirksam, wie der EuGH am Donnerstag erklärte. Es ging um Fälle aus Deutschland, das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hatte sie den europäischen Richterinnen und Richtern vorgelegt. (Az. C-134/24)
Eurostar-Konkurrenz: Richard Branson will Zugverkehr durch Ärmelkanal "aufmischen"
Der britische Unternehmer Richard Branson will dem Eurostar Konkurrenz machen, der Großbritannien über den Ärmelkanaltunnel mit dem europäischen Festland verbindet. Nachdem die britische Regulierungsbehörde Office of Rail and Road (ORR) am Donnerstag grünes Licht für die Nutzung eines wichtigen Betriebshofes gab, kündigte Branson an, den Zugverkehr durch den Eurotunnel "aufmischen" zu wollen. Die Erlaubnis des ORR für die Nutzung des Depots sei "richtig für die Verbraucher".
Warentest: Mehrzahl der Produkte auf Temu und Shein erfüllen EU-Anforderungen nicht
Die Stiftung Warentest warnt vor giftigen und gefährlichen Produkten, die auf den Verkaufsplattformen Temu und Shein angeboten werden. Sie untersuchte 162 Produkte von Drittanbietern, die Temu und Shein als Verkaufsplattform nutzen - 110 erfüllten die EU-Sicherheitsanforderungen nicht, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. Die Tester fanden Schadstoffe in Baby-Spieltüchern, giftige Schwermetalle in Schmuck und zu heiße Ladegeräte.
Knapp an der Rezession vorbei: Deutsche Wirtschaft stagniert im dritten Quartal
Der von der Regierung versprochene Schwung bleibt bislang aus: Deutschlands Wirtschaft ist auch im dritten Quartal von Juli bis September nicht gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag auf Basis vorläufiger Daten mitteilte. Demnach stiegen im Sommer zwar die Investitionen in Maschinen und Fahrzeuge, die Exporte von Produkten "made in Germany" dagegen nahmen ab.
Wirtschaft im Euroraum wächst im dritten Quartal leicht um 0,2 Prozent
Die Wirtschaft im Euroraum ist im dritten Quartal voraussichtlich leicht gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte saisonbereinigt um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zu, wie das EU-Statistikamt Eurostat mit Sitz in Luxemburg am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im zweiten Quartal war das BIP in den 20 Länder mit der gemeinsamen Währung um 0,1 Prozent gestiegen.
Autobauer Stellantis steigert Absatz - Börsenkurs gibt aber wegen Sonderkosten nach
Der Automobilkonzern Stellantis mit Marken wie Fiat, Chrysler, Peugeot und Opel hat für das dritte Quartal ein deutliches Absatzplus verbucht. In den USA verbesserten sich die Verkaufszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als ein Drittel (35 Prozent), wie Stellantis am Donnerstag mitteilte. Dennoch gab der Börsenkurs kräftig nach, da der Konzern für das zweite Halbjahr 2025 mit zusätzlichen "Aufwendungen" rechnet.
Deutsche Wirtschaft stagniert im dritten Quartal
Deutschlands Wirtschaft ist auch im dritten Quartal nicht gewachsen: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) blieb nach vorläufigen Erkenntnissen im Vergleich zum zweiten Quartal unverändert, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Demnach entwickelten sich die Investitionen in Ausrüstungen, also etwa in Maschinen und Fahrzeuge, von Juli bis September zwar positiv, die Exporte dagegen nahmen ab.