Bewaffnete stürmen Sitz von Menschenrechtskommission in Kenia

Demonstrativer Schulterschluss mit dem nördlichen Nachbarn: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Dänemark die wachsende militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unterstrichen. Deutschland habe bei der Überwachung der Ostsee "die Führung übernommen", Dänemark sei hierfür ein wichtiger Partner, sagte Pistorius am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem dänischen Kollegen Troels Lund Poulsen im Verteidigungsministerium in Kopenhagen.
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Juni nach vorläufigen Zahlen etwas weniger stark gestiegen als im Mai. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Preise um 2,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im Mai hatte die Inflationsrate im Jahresvergleich bei 2,1 Prozent gelegen.
Die BBC hat sich nach anti-israelischen Äußerungen des britischen Rap-Duos Bob Vylan beim berühmten Glastonbury Festival selbstkritisch gezeigt. "Im Nachhinein betrachtet hätten wir die Live-Übertragung während des Auftritts unterbrechen müssen", erklärte die öffentlich-rechtliche, britische Rundfunkanstalt am Montag. "Wir bedauern, dass dies nicht geschehen ist." Eine direkte Entschuldigung sprach die BBC nicht aus.
Das Verhalten der Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer sorgt für Verärgerung beim Koalitionspartner SPD. Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas zeigte sich "irritiert" über die Union und warf ihr vor, von der gemeinsamen Vereinbarung abzurücken, zunächst nur das produzierende Gewerbe zu entlasten. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese äußerte Sorge um das Erscheinungsbild der Koalition: Diese dürfe sich kein Vorbild an der tief zerstrittenen "Ampel" nehmen, mahnte er.
Eva Lys hat erstmals die 2. Runde beim Rasen-Klassiker in Wimbledon erreicht. Die 23 Jahre alte Hamburgerin besiegte in der Mittagshitze von London die Chinesin Yuan Yue nach einem Kraftakt 6:4, 5:7, 6:2 und ließ sich dabei von zwei vergebenen Matchbällen im zweiten Satz nicht aus dem Konzept bringen. In der nächsten Runde trifft Lys auf die an Position 30 gesetzte Tschechin Linda Noskova oder Bernarda Pera aus den USA.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew weitere Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland zugesichert und eine verstärkte Rüstungskooperation versprochen. "Für mich ist die Verteidigung der Ukraine die zentrale, die wichtigste Aufgabe Deutschlands und Europas", sagte Wadephul am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha. "Wir stehen felsenfest an der Seite der Ukraine."
Das kürzlich unterzeichnete Friedensabkommen zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda ebnet nach Angaben des kongolesischen Präsidenten den Weg zu einer "neue Ära der Stabilität". Präsident Félix Tshisekedi bezeichnete es in einer am Montag ausgestrahlten Rede anlässlich des 65. Jahrestags der Unabhängigkeit seines Landes von Belgien als "historisch" und einen "entscheidenden Wendepunkt" zur Beendigung des Konflikts.
Die Haltung von Hähnen und Bienenvölkern ist einem Gerichtsurteil zufolge auf einem städtischen Wohngrundstück unzulässig. Wie das Landgericht Köln am Montag mitteilte, bestätigte es ein früheres Urteil, wonach die Tiere das Eigentum und den Besitz der Nachbarn unzumutbar beeinträchtigen. Nach dem Urteil des Kölner Amtsgerichts muss ein Grundstückseigentümer in Köln seine Hähne und Bienenvölker entfernen und die weitere Haltung unterlassen.
Einige Stunden nach dem Fund einer toten Frau und eines toten Kleinkinds an einem Waldweg in Dorsten in Nordrhein-Westfalen ist ein erster Tatverdächtiger gefasst worden. Ein 16-Jähriger sei am Sonntagabend bei den Einsatzkräften am Tatort erschienen und habe zugegeben, an der Tat beteiligt gewesen zu sein, erklärten die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft Essen am Montag. Der Jugendliche wurde festgenommen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einem Besuch in Dänemark die aus seiner Sicht deutlich stärkere Rolle Deutschlands bei der militärischen Überwachung der Ostsee hervorgehoben. "Deutschland hat mit Blick auf die Ostsee die Führung übernommen", sagte Pistorius am Montag bei einer gemeinsamen, auf Englisch abgehaltenen Pressekonferenz mit seinem dänischen Amtskollegen Troels Lund Poulsen im Verteidigungsministerium in Kopenhagen.
Die Klimawandel bedroht nach den Worten des UN-Menschenrechtskommissars Volker Türk das Recht auf Leben. "Steigende Temperaturen, der Anstieg des Meeresspiegels, Überschwemmungen, Dürren und Waldbrände bedrohen unser Recht auf Leben, Gesundheit, eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt und vieles mehr", sagte er am Montag bei einer Diskussion über den Klimawandel beim UN-Menschenrechtsrat in Genf. Seine Äußerungen erfolgten inmitten einer Hitzewelle in Europa, die auch Deutschland erreicht.
Eine Landwirtin ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen die Adoption eines erwachsenen Verwandten durch ihren Vater vorgegangen. Das Amtsgericht Kiel in Schleswig-Holstein muss noch einmal über den Fall entscheiden, wie das Verfassungsgericht in einem am Montag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss erklärte. Das Problem ist, dass die Ehefrau des Vaters - die Mutter der Landwirtin - an der Adoption nicht beteiligt war. (Az. 1 BvR 76/24)
Ein 15-Jähriger ist in Niedersachsen auf der Flucht vor der Polizei mit einem Auto verunglückt. Er kam mit dem Wagen von der Straße ab und fuhr in eine Hecke, wie die Beamten in Cloppenburg am Montag mitteilten. Weder er noch sein 14-jähriger Mitfahrer wurden jedoch verletzt. Der Vorfall ereignete sich demnach am späten Sonntagabend in Vechta.
Nach dem Scheitern von Fraktionschefin Heidi Reichinnek bei der Wahl ins Geheimdienstgremium des Bundestags erwägt die Linke einen neuen Personalvorschlag. Für die Linke sei es "absolut wichtig, dass jemand von uns in dem Gremium ist", sagte Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag in Berlin. Die Fraktion werde kommende Woche in ihrer nächsten Sitzung beraten, ob ein anderer Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium aufgestellt wird.
Eine Hitzewelle wird die Temperaturen in Deutschland zur Wochenmitte bis auf 40 Grad Celsius steigen lassen. Der Mittwoch werde "der bisher heißeste Tag des Sommers", erklärte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag in Offenbach. Dann würden voraussichtlich verbreitet 34 bis 38 Grad erreicht, örtlich bis 40 Grad. Höchsttemperaturen unter 30 Grad werde es nur am Meer und im höheren Bergland geben.
Nur knapp jede vierte weiterführende Schule hat zentrale Regeln für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) festgelegt. Das ergab eine am Montag vom Digitalverband Bitkom veröffentlichte Umfrage unter 502 Schülerinnen und Schülern im Alter zwischen 14 und 19 Jahren. An weiteren 35 Prozent der Schulen legten Lehrkräfte die Regeln für den KI-Einsatz fest. An 27 Prozent gebe noch keine solchen Regeln.
Der frühere Bundestagsabgeordnete Otto Fricke (FDP) wird neuer Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes. Der 59-Jährige tritt die Nachfolge von Torsten Burmester an, von dem sich der DOSB im vergangenen Winter getrennt hatte. Zuletzt hatte der frühere hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) das Gremium als Vorstand mit besonderen Aufgaben ergänzt, sein Vertrag läuft noch bis zum 31. Juli. Fricke tritt sein Amt am 1. September an, der Vertrag läuft zunächst für drei Jahre. Es besteht die Option, um weitere zwei Jahre zu verlängern.
Von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitiert nach Darstellung der Bundesregierung auch der breite Mittelstand. Die Schwelle zur Begünstigung sei "wirklich sehr gering, so dass auch sämtliche kleinen und mittleren Unternehmen umfasst werden und begünstigt werden", sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums am Montag in Berlin. Einzige Voraussetzung sei das Überschreiten eines Stromverbrauchers von 12,5 Megawattstunden beziehungsweise einer jährlichen Stromsteuer von mindestens 250 Euro, ergänzte sie.
Eine massive Hitzewelle hat weite Teile Südeuropas fest im Griff und rollt auf Deutschland zu: Von Portugal bis in die Türkei haben die Menschen am Montag unter extremen Temperaturen geächzt. Spanien meldete mit 46 Grad in Huelva einen neuen Juni-Hitzerekord. In Frankreich und der Türkei brachen Waldbrände aus. Auch in Deutschland werden zur Wochenmitte Extremtemperaturen von bis zu 40 Grad erwartet.
Ein Verfahren vor einem Gericht in Ankara, das zur Absetzung des Parteichefs der größten türkischen Oppositionspartei CHP führen könnte, ist bis September vertagt worden. Das erfuhr ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP am Montag.
Der Juni ist in Deutschland außergewöhnlich warm und viel zu trocken gewesen. Die Durchschnittstemperatur lag mit 18,5 Grad Celsius um 3,1 Grad über dem langjährigen Vergleichsmittelwert, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag in Offenbach mitteilte. Seiner vorläufigen Bilanz zufolge fielen im ersten Sommermonat außerdem nur 61 Liter Niederschlag pro Quadratmeter - annähernd ein Drittel weniger als üblich.
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus Bund und Ländern fordern eine baldige Entlastung von Privathaushalten und Mittelstand durch eine Senkung der Stromsteuer. Die derzeit von der Regierung geplante Stromsteuersenkung für das produzierende Gewerbe könne "nur ein erster Schritt sein", heißt es in einem am Montag einstimmig verabschiedeten Papier der Unions-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, das der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag.
Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist tot. Böhmer starb am vergangenen Wochenende im Alter von 89 Jahren, wie der CDU-Landesverband am Montag in Magdeburg mitteilte. Der ausgebildete Arzt und CDU-Politiker war von 2002 bis 2011 Regierungschef in dem ostdeutschen Bundesland. CDU-Politiker würdigten Böhmer als "Garant für Stabilität und Zusammenhalt".
Für die deutschen Fußballerinnen nimmt die EM-Titelmission in dieser Woche richtig Fahrt auf. Nach dem Abschluss der Vorbereitung in Herzogenaurach bezog das Team um Kapitänin Giulia Gwinn am Montag das Fünf-Sterne-Hotel "FIVE" am Stadtrand von Zürich. Die erste Einheit auf dem Trainingsplatz im knapp 15 Minuten vom Hotel entfernten Sportzentrum Buchlern steht am Dienstag auf dem Plan.
Bei einer mutmaßlich homophob motivierten Attacke in Nordrhein-Westfalen hat ein Mann mehrere Menschen nach einer CSD-Demonstration angegriffen und beleidigt. Wie die Polizei in Soest am Montag mitteilte, pöbelte der 34-Jährige am Samstagabend zunächst eine 22-jährige Frau und einen gleichaltrigen Mann an.
Weil sie ihr Baby nach der Geburt getötet haben soll, ist eine 23-Jährige aus Sachsen wegen Totschlags angeklagt worden. Das tote Neugeborene wurde im Februar auf dem Gelände eines Abfallunternehmens in Freital gefunden, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Montag mitteilte. Die Frau soll es an dem Tag oder bis zu zwei Tage zuvor in ihrer Wohnung geboren haben.
In der Hoffnung auf ein Handelsabkommen mit den USA hat die kanadische Regierung die Rücknahme ihrer Digitalsteuer angekündigt. Finanzminister François-Philippe hoffe auf "ein für beide Seiten vorteilhaften umfassenden Handelsabkommen", erklärte die Regierung in Ottawa am Sonntag (Ortszeit). US-Präsident Donald Trump und Kanadas Premier Mark Carney hätten die Wiederaufnahme der Zollverhandlungen vereinbart, "um sich bis zum 21. Juli 2025 auf ein Abkommen zu einigen".
Knapp elf Monate nach einem tödlichen Verkehrsunfall in der Nähe von Ulm ist der Verursacher zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Dem zum Unfallzeitpunkt 85-Jährigen wurde außerdem der Führerschein entzogen, wie die Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilte. Er war im August 2024 in Blaustein nicht aufmerksam genug gefahren und geriet erst auf die Gegenfahrbahn und dann auf den Gehweg.
Sachsen-Anhalts früherer Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist tot. Böhmer starb im Alter von 89 Jahren, wie die Staatskanzlei in Magdeburg am Montag mitteilte. Der Arzt und CDU-Politiker war von 2002 bis 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt.
In Nordrhein-Westfalen hat eine Verfolgungsjagd mit einem 17-jährigen Autofahrer an einer Mauer. Polizisten wollten den Fahrer am Samstagabend in Ahlen kontrollieren, wie die Polizei in Warendorf am Montag mitteilte. Als sie Haltesignale gaben, beschleunigte der 17-Jährige plötzlich. Er hatte keinen Führerschein. Mit hohem Tempo raste er über mehrere Straßen davon.
Inmitten drastischer Einschnitte bei internationalen Hilfen hat im südspanischen Sevilla die vierte UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung begonnen. UN-Generalsekretär António Guterres rief am Montag zum Auftakt des viertägigen Treffens dazu auf, in einer von "Ungleichheiten, Klima-Chaos und tobenden Konflikten erschütterten Welt" den "Entwicklungsmotor wieder anzuwerfen".
Ein 16 Jahre alter Schüler, der auf dem Gelände seiner Schule Schlagringe und Springmesser an andere Minderjährige verkaufte, darf bis zum Ende des Schuljahrs ausgeschlossen werden. Das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz bestätigte nach Angaben vom Montag im Eilverfahren die entsprechende Entscheidung der Gesamtkonferenz.
Die Temperaturen in Deutschland werden zur Wochenmitte laut Vorhersage örtlich erstmals an der 40-Grad-Marke kratzen. Der Mittwoch werde "der bisher heißeste Tag des Sommers" werden, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag in Offenbach mit. Verbreitet würden dann 34 bis 38 Grad Celsius erreicht, örtlich bis 40 Grad. Höchsttemperaturen unter 30 Grad werde es nur am Meer und im höheren Bergland geben.
Die Deutsche Lufthansa darf eine Minderheitsbeteiligung an der lettischen Fluggesellschaft AirBaltic erwerben. Das Bundeskartellamt gab am Montag grünes Licht für das Geschäft. Kartellamtspräsident Andreas Mundt machte jedoch deutlich, dass seine Behörde diese Entscheidung entgegen "erheblicher wettbewerblicher Bedenken" habe fällen müssen.
Die Grünen im Bundestag haben am Montag eine zweitägige Fraktionsklausur begonnen, um die Lehren aus der Ampel-Zeit zu ziehen und sich in der Opposition neu aufzustellen. Die Grünen hätten in ihrer Regierungszeit viel erreicht und müssten "mit Selbstbewusstsein nach vorne gehen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Montag in Berlin. Es gehe nun darum, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und auch offensiver in gesellschaftliche Debatten zu gehen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die von einer iranischen Zeitung verbreiteten "Drohungen" gegen den Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, verurteilt. "Wir fordern die iranischen Behörden auf, von Schritten abzusehen, die die Zusammenarbeit mit der IAEA beenden könnten", heißt es in der am Montag veröffentlichten Erklärung der Außenminister der sogenannten E3-Gruppe, Johann Wadephul, Jean-Noël Barrot und David Lammy.
Die neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners Union in der Debatte um die Senkung der Stromsteuer gezeigt. Dass die Senkung zunächst nur für Industrie und Landwirtschaft gelten solle und nicht für alle Bürgerinnen und Bürger, sei gemeinsam in der Koalition beschlossen worden, sagte Bas am Montag im Deutschlandfunk. "Deshalb irritieren mich im Moment die Angriffe von Seiten der Union", fügte sie hinzu.
Ein 26-jähriger Mann ist in Bielefeld von einem Auto mitgerissen worden und gestorben. Der Mann stieg am Samstagabend aus dem Auto und beugte sich dann an der Beifahrerseite für ein Gespräch erneut in den Wagen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am späten Sonntag mitteilten. Der Fahrer fuhr plötzlich an und beschleunigte stark.
In Baden Württemberg sind zwei Motorradfahrer frontal zusammengestoßen und ums Leben gekommen. Eine 25-jährige Bikerin und ein 66-Jähriger erlagen noch an der Unfallstelle ihren Verletzungen, wie das Polizeipräsidium Reutlingen am Sonntagabend mitteilte.