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Britische Ministerin: Vorwürfe zu BBC-Doku über Trump "äußerst schwerwiegend"
In Großbritannien hat Kulturministerin Lisa Nandy die Vorwürfe gegen den Sender BBC wegen eines irreführenden Zusammenschnitts von Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump als "äußerst schwerwiegend" bezeichnet. Nandy sagte am Sonntag bei BBC News, sie habe mit dem Chef der Rundfunkanstalt, Samir Shah, inzwischen gesprochen, der sich am Montag vor einem Parlamentsausschuss erklären muss.
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Brauchen mehr Steuergerechtigkeit
Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, hat das geplante Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung als "wichtigen Schritt" gelobt. Wiese sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag: "Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit". Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.
Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus
Peking hat das Exportverbot der für die Halbleiterherstellung benötigten Metalle Gallium, Antimon und Germanium an die USA ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, werden die Beschränkungen für die Ausfuhr der Metalle in die USA bis zum 27. November 2026 aufgehoben. Die Rohmaterialien sind für viele moderne Technologien unabdingbar.
EU meldet Wiederaufnahme von Nexperia-Chipexporten aus China
China hat nach EU-Angaben die teilweise Wiederaufnahme des Exports von Nexperia-Chips in die EU bestätigt. Er begrüße die Bestätigung der "weiteren Vereinfachung der Vorschriften zum Export von für die EU und globale Kunden bestimmten Nexperia-Chips", erklärte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Samstag im Onlinedienst X. Dieser werde genehmigt, sofern die Chips ausschließlich für den zivilen Gebrauch bestimmt seien. Die Maßnahme gelte "ab sofort".
Drogenbeauftragter Streeck für gestaffelte Altersfreigaben bei Apps
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für digitale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen. "Ich halte es für sinnvoll, über gestaffelte Altersgrenzen nachzudenken - ähnlich wie bei der FSK im Filmbereich", sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Vorstellbar sei etwa, dass bestimmte Funktionen oder Inhalte in Apps erst mit zunehmendem Alter freigeschaltet würden.
Volkswagen und Aumovio erhalten wieder Nexperia-Chips aus China
Volkswagen und der Automobilzulieferer Aumoviso erhalten nach eigenen Angaben wieder Chips der Firma Nexperia aus China. "Erste Exporte hat es bereits gegeben", sagte das für das China-Geschäft zuständige Vorstandsmitglied des Volkswagen-Konzerns, Ralf Brandstätter, dem "Handelsblatt" in einem am Freitag veröffentlichten Interview. Zuvor hatte eine Aumovio-Sprecherin bestätigt, dass ihr Unternehmen von Peking eine Ausnahmegenehmigung für die Ausfuhr von Nexperia-Chips aus China erhalten habe.
Bulgarien übernimmt Kontrolle über Raffinerie von russischem Lukoil-Konzern
Bulgarien hat die gesetzliche Grundlage verabschiedet, um die Kontrolle über eine Raffinerie des russischen Lukoil-Konzerns zu übernehmen. Das Parlament in Sofia stimmte am Freitag für die entsprechende Gesetzesänderung. Die Regierung will auf diesem Weg verhindern, dass die Raffinerie ihren Betrieb einstellt.
Mobbing und Cybermobbing bei jüngeren Menschen laut Studie weit verbreitet
In Deutschland sind 37 Prozent der Menschen einer Studie zufolge schon einmal Opfer von Mobbingattacken geworden. Besonders für Frauen und für jüngere Menschen ist die Gefahr durch Mobbing oder Cybermobbing hoch, hier liegt die Wahrscheinlichkeit einer Mobbingattacke 1,3-mal höher als bei Männern, wie die am Freitag vom Bündnis gegen Cybermobbing vorgelegte repräsentative Befragung unter 18- bis 65-Jährigen ergab.
Finanzierung für Deutschlandticket 2026 fix - Weitere Preisentwicklung offen
Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr ist beschlossen. Der Bundestag stimmte am Freitag für eine entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Diese sieht vor, dass Bund und Länder jeweils 1,5 Milliarden Euro für das vergünstigte Angebot beisteuern. Zudem steigt der Preis des Monatsabos im Januar von 58 auf 63 Euro. Wie es ab 2027 preislich weitergeht, ist allerdings noch offen.
Voyeuristische Handyaufnahmen: Hubig plant Verbot bis Sommer
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will möglichst bis zum nächsten Sommer ein gesetzliches Verbot voyeuristischer Handyaufnahmen auf den Weg bringen. Ein Vorschlag werde voraussichtlich Anfang kommenden Jahres auf dem Tisch liegen, sagte Hubig am Freitag im Deutschlandfunk. Es gehe darum, "dass wir Frauen vor Gewalt schützen wollen, dass sie sich frei bewegen können".
Deutsche Exporte im September gestiegen - Lieferungen in die USA wieder im Aufwind
Im September sind nach Rückgängen in den Vormonaten wieder mehr Waren aus Deutschland exportiert worden. Im Vergleich zum August stieg der Exportwert um 1,4 Prozent auf 131,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Nach fünf Rückgängen in Folge legten auch die Ausfuhren in die USA wieder zu, auch wenn sie weiterhin deutlich unter dem Niveau des Vorjahres lagen.
OpenAI-Chef Altman ruft zu staatlichen Investitionen in KI-Infrastruktur auf
Der Chef des KI-Unternehmens OpenAI, Sam Altman, hat Staaten weltweit dazu aufgerufen, in für Künstliche Intelligenz nötige Infrastruktur zu investieren. "Was unserer Meinung nach sinnvoll sein könnte, ist, dass Regierungen ihre eigene KI-Infrastruktur aufbauen", schrieb Altman am Donnerstag in einem langen Beitrag im Onlinedienst X. Zugleich versicherte er, dass es ihm nicht um staatliche Unterstützung für OpenAI gehe.
737-Max-Abstürze: Boeing entgeht in USA Strafverfahren
Mehr als sechs Jahre nach dem Absturz zweier 737-MAX-Flugzeuge von Boeing muss der Flugzeugbauer in den USA kein Strafverfahren mehr fürchten. Ein US-Bundesrichter in Texas bestätigte am Donnerstag eine Einigung mit der Regierung von Präsident Donald Trump. Bei den Abstürzen im Oktober 2018 in Indonesien und im März 2019 in Äthiopien waren insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen.
Dieselklage voreilig zurückgewiesen: Fall wird noch einmal aufgerollt
Ein in Bayern erfolgloser Kläger in einem Dieselfall ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit Erfolg gegen die Zurückweisung seiner Berufung vorgegangen. Eine wichtige Rechtsfrage war zu dem Zeitpunkt ungeklärt, wie Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Das Oberlandesgericht München durfte die Berufung darum nicht einfach zurückweisen. Es muss sich nun noch einmal mit dem Fall befassen. (Az. 2 BvR 1760/22)
Merz für Bevorzugung heimischer Stahlhersteller und EU-Zölle auf Stahl aus China
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine Bevorzugung von heimischen Herstellern von Stahl ausgesprochen und den EU-Vorschlag für Einfuhrbeschränkungen für Stahl insbesondere aus China begrüßt. Angesichts von Zöllen der USA und Billig-Stahl aus Asien "müssen wir unsere Märkte schützen" sowie "unsere Hersteller schützen", sagte Merz nach einem Treffen mit Vertretern der Stahlindustrie im Kanzleramt am Donnerstag. "Wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie."
Merz fordert Bevorzugung heimischer Stahlhersteller
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für eine Bevorzugung von heimischen Herstellern von Stahl ausgesprochen. Beim Stahlgipfel sei ihm gegenüber der Wunsch geäußert worden, "dass europäischer Stahl und auch deutscher Stahl präferiert verwendet werden soll", sagte Merz am Donnerstag nach einem Treffen mit Industrievertretern. Er werde sich nun bei der EU dafür einsetzen, dass dies ermöglicht wird.
Weniger Bürokratie, mehr Befugnisse: Bundestag beschließt Gesetz für bessere Pflege
Weniger Papierkram und Auflagen, mehr Kompetenzen für Fachkräfte sowie mehr Zeit für Patientinnen und Patienten: Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das Bürokratie in der Pflege abbauen soll. Die Abgeordneten von Union und SPD stimmten am Donnerstag für den Entwurf, die AfD dagegen, Grüne und Linke enthielten sich. "Mehr Befugnisse erhöhen die Attraktivität, weniger Bürokratie schafft mehr Freiräume", erklärte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Das Gesetz bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats.
Mieterbund warnt: Sechs Millionen Mieter durch hohe Kosten "extrem überlastet"
Wohnen wird nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) für immer mehr Menschen in Deutschland zum Armutsrisiko. Rund sechs Millionen Mieterinnen und Mieter seien durch hohe Wohnkosten "extrem überlastet", heißt es im am Donnerstag vorgestellten Mietenreport des DMB. Die Bundesregierung müsse deshalb mehr tun, "um die Wohnungskrise zu bekämpfen", forderte der Mieterbund.
DIHK-Umfrage: Stimmung deutscher Unternehmen leicht eingetrübt
Unternehmen in Deutschland bewerten ihre Geschäftslage und ihren Ausblick auf die kommenden Monate einer DIHK-Umfrage zufolge etwas schlechter als im Frühsommer. "Die Stimmung hat sich erneut leicht eingetrübt", erklärte die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Helena Melnikov, am Donnerstag. Der von dem Wirtschaftsverband erhobene Stimmungsindex fiel von 94,9 Punkten im Sommer auf nun 93,8 - ein Wert unter 100 zeigt, dass der Pessimismus überwiegt.
Studie: Mietkosten nach Umzug deutlich höher - vor allem in Städten
Die finanzielle Belastung für Mieterinnen und Mieter droht einer Studie zufolge bei einem Umzug deutlich zu steigen - vor allem in städtischen Gebieten. Während die Bestandsmieten in Deutschland "moderat" ausfielen, seien die Angebotsmieten bei Neuvermietungen "signifikant höher", heißt es in einer aktuellen Erhebung des Eigentümerverbandes Haus & Grund. Dies verringere "die Umzugsmobilität vieler Haushalte" und verstärke einen "Lock-in-Effekt".
Industrieproduktion legt im September wieder zu - Autobranche mit deutlichem Plus
Getragen von einem deutlichen Plus in der Autobranche hat die Industrieproduktion wieder angezogen. Im September legte sie nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 1,9 Prozent im Vormonatsvergleich zu, nachdem es im August noch einen deutlichen Rückgang gegeben hatte. Die positive Entwicklung im September sei "insbesondere auf den starken Anstieg in der größten Industriebranche in Deutschland, der Automobilindustrie, zurückzuführen", erklärte das Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden.
Weiterer Anstieg bei den Preisen für Wohnungen und Häuser
Die Preise für Wohnungen und Häuser sind im dritten Quartal erneut gestiegen. Im Vergleich zum Vorquartal verteuerten sich Eigentumswohnungen um 1,2 Prozent und Einfamilienhäuser um 1,3 Prozent, Mehrfamilienhäuser wurden hingegen 0,9 Prozent günstiger gehandelt, wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Donnerstag mitteilte. "Unter dem Strich sehen wir eine moderate, aber stabile Aufwärtsbewegung bei den Immobilienpreisen", erklärte der IfW-Experte Jonas Zdrzalek.
Finanztip rät Autofahrern bei Kfz-Versicherung zum Vergleich
Bei der Kfz-Versicherung lohnt sich nach Angaben des Verbraucherportals Finanztip für Autofahrerinnen und Autofahrer ein Vergleich der Anbieter. "Die Autoversicherer erhöhen die Beiträge für die meisten Neukunden, vereinzelt gibt es auch Tarife mit deutlichen Preissenkungen", teilte Finanztip am Donnerstag mit. Manche Versicherer könnten für Kunden "bis zu doppelt so teuer sein wie preiswerte Anbieter".
Studie: Vier-Tage-Woche spielt in Stellenanzeigen bislang kaum eine Rolle
Die in der Debatte über Arbeitszeiten kontrovers diskutierte Vier-Tage-Woche spielt einer Studie zufolge in der Praxis bislang nur eine verschwindend geringe Rolle. Lediglich in 0,12 Prozent der untersuchten Stellenanzeigen sei das Arbeitszeitmodell im vergangenen Jahr tatsächlich angeboten worden, teilte die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag mit. Gleichwohl könne die Vier-Tage-Woche gerade in Berufen mit festen Abläufen und hoher körperlicher Belastung die Work-Life-Balance verbessern - im Kampf gegen Fachkräftemangel sei allerdings "eine Vielzahl flexibler Arbeitszeitmodelle" nötig.
Merz empfängt Wirtschaft und Länderchefs zu Stahlgipfel im Kanzleramt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Donnerstag Vertreter von Industrieunternehmen, Gewerkschafter sowie eine Reihe von Ministerpräsidenten aus stahlproduzierenden Bundesländern zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt. Eine Pressekonferenz gemeinsam mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie dem Präsidenten der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Gunnar Groebler, und Jürgen Kerner von der IG Metall ist gegen 13.45 Uhr angesetzt.
Behörden in Belgien untersuchen mehrere Drohnenvorfälle
In Belgien haben die Behörden am Mittwoch mehrere Drohnensichtungen untersucht. Nach Flugausfällen an mehreren Flughäfen erklärte Innenminister Bernard Quintin, es seien Ermittlungen zur Anzahl der beteiligten Drohnen im Gange. Die Regierung in Brüssel wollte am Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung ihres Nationalen Sicherheitsrates einberufen, um über die Vorfälle zu beraten.
US-Arbeitsmarkt schwächelt weiter - große Unsicherheit wegen fehlender Daten
Der Arbeitsmarkt in den USA schwächelt weiterhin. Private Firmen schufen im Oktober zwar mehr Arbeitsplätze als erwartet, im Vergleich zum Jahresbeginn seien die Einstellungen aber "bescheiden", erklärte der Lohndatendienstleister ADP vom Mittwoch. Zudem ist die Unsicherheit wegen fehlender offizieller Daten groß - wegen der anhaltenden Haushaltssperre werden seit gut einem Monat kaum Wirtschaftsdaten veröffentlicht.
Hohe Kakaopreise belasten Geschäft von Schokoladen-Konzern Barry Callebaut
Die hohen Kakaopreise belasten das Geschäft des Schweizer Schokoladen-Konzerns Barry Callebaut. Der Gewinn in seinem bis Ende August laufenden Geschäftsjahr sei um 1,3 Prozent auf 188,4 Millionen Franken (202,4 Millionen Euro) zurückgegangen, erklärte der weltweit größte Kakaoverarbeiter am Mittwoch. Wegen der höheren Preise, welche Barry Callebaut an seine Kunden weitergab, stieg der Umsatz demnach deutlich um 42,4 Prozent auf 14,8 Milliaden Franken.
Abnehmspritzen-Hersteller Novo Nordisk senkt abermals Umsatzerwartung für 2025
Der dänische Abnehmspritzenhersteller Novo Nordisk hat seine Geschäftserwartungen angesichts schwacher Quartalsergebnisse zum vierten Mal in diesem Jahr herabgesetzt. Für 2025 werde nun nur noch mit einem Umsatzwachstum von acht bis elf Prozent gerechnet - anstelle von acht bis 14 Prozent, erklärte der Konzern am Mittwoch. Er verzeichnete im dritten Quartal eine Umsatzsteigerung um fünf Prozent auf umgerechnet rund zehn Milliarden Euro und blieb damit unter den Erwartungen.
Start der Herbstferien beschert Flughafen BER Allzeitrekord
Der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) hat im Oktober einen deutliche Zuwachs bei den Passagierzahlen verbucht. Mit 2,66 Millionen Menschen reisten fast 100.000 Passagiere mehr als im Vorjahresmonat über den Airport, wie die Betreibergesellschaft am Mittwoch mitteilte. Der Start der Herbstferien bescherte dem Flughafen am 17. Oktober demnach gar einen Allzeitrekord: Mit 102.059 Passagieren sei dies "der stärkste Tag seit Eröffnung des Flughafens" gewesen.
Sexpuppen-Skandal: Frankreich will Onlinehändler Shein vorläufig sperren
Wegen eines Skandals um Sexpuppen mit kindlichen Zügen will die französische Regierung den asiatischen Onlinehändler Shein vorläufig sperren. Die Regierung habe ein entsprechendes Verfahren eingeleitet, teilte das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu am Mittwoch in Paris mit. Die Plattform solle in Frankreich so lange gesperrt bleiben, bis das Unternehmen sich nachweislich an französisches Recht halte.
Erneut deutlicher Anstieg der Pkw-Neuzulassungen - Markt für E-Autos wächst stark
Im Oktober sind in Deutschland erneut deutlich mehr Autos neu zugelassen worden als im Vorjahresmonat. Mit 250.133 Neuzulassungen wurde der Vorjahreswert um 7,8 Prozent übertroffen, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) am Mittwoch in Flensburg mitteilte. Besonders die Zulassungen von E-Autos stiegen stark, mehr als jeder fünfte Neuwagen war ein reines Elektroauto.