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Fall Fernandes: Bundesrat verabschiedet Erklärung zu digitaler Gewalt
Der Bundesrat hat mit einer eigenen Entschließung auf den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes reagiert. Die Länderkammer verabschiedete am Freitag einen Antrag, in dem sie sich ausdrücklich mit Opfern digitaler Gewalt solidarisiert und die Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz vor digitaler Gewalt unterstützt. "Collien Fernandes hat eine Debatte angestoßen, die längst überfällig ist", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die den Antrag im Bundesrat eingebracht hatte.
Umfrage: Etwa jeder sechste Smartphonebesitzer reinigt Gerät nie
Nur jeder vierte Smartphonebesitzer in Deutschland reinigt sein Gerät einer Umfrage zufolge mindestens einmal pro Woche gründlicher. 20 Prozent machten ihr Handy mindestens einmal pro Woche sauber, weitere fünf Prozent täglich, wie aus einer am Freitag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Rund 17 Prozent oder etwa jeder sechste Smartphonebesitzer reinigt es trotz Schmutzes und Keimen nie.
Hersteller von Billigmode sollen für steigendes Abfallaufkommen zahlen
Die Hersteller von sogenannter Fast Fashion - meist in Asien hergestellte Billigmode - sollen sich künftig an den Kosten der Altkleidersammlung beteiligen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) legte am Freitag Eckpunkte für ein entsprchendes Textilgesetz vor. "Wer massenhaft Wegwerf-Klamotten bei uns auf den EU-Markt bringt, soll auch für die flächendeckende Sammlung und eine sinnvolle Verwertung bezahlen", erklärte er. Umweltorganisationen bemängelten jedoch, der Vorstoß greife zu kurz.
US-Senat macht Weg zur Finanzierung von US-Sicherheitskontrolleuren an Flughäfen frei
Der US-Senat hat am Freitag den Weg zur Finanzierung des US-Heimatschutzministeriums frei gemacht, wodurch das gegenwärtige Chaos an Flughäfen in den USA mit langen Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen beendet werden soll. Der vom Senat verabschiedete Gesetzentwurf sieht Gelder zur Finanzierung des Heimatschutzministeriums, darunter die für die Flughafenkontrollen zuständige Transportsicherheitsbehörde TSA, vor, nicht aber für die umstrittene Einwanderungsbehörde ICE und den Grenzschutz (BP).
Deutsche Bahn macht Milliardenverlust - Fernverkehr schraubt Erwartungen herunter
Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr unter dem Strich erneut einen Milliardenverlust gemacht. Nach Steuern blieb ein Minus von 2,3 Milliarden Euro, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Bilanzbericht hervorgeht. Stark negativ wirkte sich demnach unter anderem eine Abschreibung von 1,4 Milliarden Euro im Fernverkehr aus, die sich aus verschlechterten Umsatzerwartungen angesichts der maroden Infrastruktur ergibt.
Österreichische Regierung beschließt Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
In Österreich hat die Regierung ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren beschlossen. Wie Vizekanzler Andreas Babler am Freitag bei einer Pressekonferenz in Wien bekanntgab, erzielte die Koalition aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos nach zähem Ringen eine Einigung.
Kartellamt dämpft Erwartungen bei Spritpreisen - Missbrauchsuntersuchung läuft
Das Bundeskartellamt hat erneut die Erwartungen gedämpft, dass es über das Kartellrecht zu Senkungen der Spritpreise kommen wird. "Preissenkungen auf Knopfdruck gibt das Kartellgesetz nicht her", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Freitag anlässlich der Veröffentlichung des Quartalsberichts der Beobachtungsstelle für Kraftstoffe.
Reparaturen am Haus: Eigentümer müssen nicht zwingend mehrere Angebote einholen
Wenn eine Eigentümergemeinschaft Reparaturen am Haus plant, muss sie nicht zwingend Angebote von mehreren Handwerkern einholen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag und setzte damit jahrelanger Unklarheit ein Ende. Denn Gerichte hatten die Frage unterschiedlich eingeschätzt. Der BGH betrachtete sie nun vom Standpunkt eines "vernünftig und wirtschaftlich denkenden Wohnungseigentümers" aus und gestand diesem einen Spielraum bei sogenannten Erhaltungsmaßnahmen zu. (Az. V ZR 7/25)
Ende der Riester-Rente: Bundestag beschließt Reform der privaten Altersvorsorge
Der Bundestag hat die Reform der privaten Altersvorsorge beschlossen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition entschied das Parlament am Freitag, die Riester-Rente ab 2027 durch ein neues, staatlich gefördertes Vorsorgemodell abzulösen. Dazu soll insbesondere ein leicht verständliches Standardprodukt mit gedeckelten Verwaltungskosten eingeführt werden, das Geringverdienern den Einstieg in die private Vorsorge erleichtern soll.
Bundesrat stimmt Tariftreuegesetz zu
Öffentliche Bau- und Dienstleistungsaufträge des Bundes sollen nur noch an Unternehmen mit fairen Arbeitsbedingungen vergeben werden. Darauf zielt das sogenannte Tariftreuegesetz ab, das der Bundesrat am Freitag abschließend billigte. Damit kann das zuvor bereits vom Bundestag verabschiedete Gesetz in Kraft treten.
Neuer Nachtzug aus Paris pünktlich in Berlin angekommen
Der erste Nachtzug der neuen Verbindung Paris-Berlin des belgisch-niederländischen Unternehmens European Sleeper ist pünktlich in der deutschen Hauptstadt ankommen. Der Zug erreichte den Berliner Hauptbahnhof am Freitagmorgen nahezu planmäßig, wie aus Zugdaten auf Bahn.de hervorgeht. European Sleeper schafft damit ein Angebot, das die österreichische, französische und deutsche Bahn zusammen nicht auf Dauer aufrechterhalten konnten.
Tarifeinigung für öffentlichen Dienst in Hessen - 5,8 Prozent mehr in 25 Monaten
In den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst in Hessen hat es eine Einigung gegeben. Diese sieht für die 58.000 Landesbeschäftigten eine Entgelterhöhung in zwei Stufen vor, wie das hessische Innenministerium am Freitag in Wiesbaden auf Anfrage mitteilte. Zum 1. Juli werden die Entgelte demnach um drei Prozent, mindestens aber 110 Euro erhöht. Zum 1. Oktober 2027 folgt eine zweite Erhöhung um 2,8 Prozent. Die Laufzeit des Tarifvertrags beträgt 25 Monate.
Reform von privater Altersvorsorge im Bundestag - Klingbeil: "Meilenstein"
Der Bundestag hat die abschließenden Beratungen über die Reform der privaten Altersvorsorge begonnen. Mit dieser soll die Riester-Rente durch ein neues, staatlich gefördertes Vorsorgemodell abgelöst werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte kurz vor der Sitzung, die Reform sei "ein wirklicher Meilenstein". Die dritte Säule der Alterssicherung werde damit neben der gesetzlichen und betrieblichen Altersvorsorge gestärkt.
Bahn trennt sich nach weniger als vier Monaten von Finanzvorständin Dohm
Die Deutsche Bahn (DB) hat sich nach weniger als vier Monaten von Finanzvorständin Karin Dohm getrennt. Die Entscheidung sei "einvernehmlich" und "ausdrücklich nicht aufgrund der in der Öffentlichkeit diskutierten Vorwürfe oder Mutmaßungen" getroffen worden, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung der DB. "Zweifel an der fachlichen Qualifikation, Integrität oder ordnungsgemäßen Amtsführung von Frau Dohm bestehen nicht", hieß es weiter.
Umfrage: Durch Iran-Krieg steigt Bedeutung erneuerbarer Energien
Der Iran-Krieg und die daraus resultierenden Preisausschläge bei Öl, Gas und Kraftstoffen steigern einer Umfrage zufolge die Akzeptanz erneuerbarer Energien. "66 Prozent der Befragten sehen angesichts der aktuellen Lage eine wachsende Bedeutung erneuerbarer Energien, nur zwölf Prozent erwarten keinen Bedeutungszuwachs", erklärte der Chef des Energiekonzerns Eon, Filip Thon, am Freitag. Eon hat demnach die Umfrage beim Meinungsforschungsinstitut Yougov in Auftrag gegeben.
Umsatz und Gewinn der Dax-Konzerne 2025 geschrumpft - 32.000 Stellen abgebaut
Die 40 größten börsennotierten Konzerne in Deutschland haben im vergangenen Jahr einer Analyse zufolge so wenig Gewinn und Umsatz erzielt wie seit 2021 nicht mehr. Der Gesamtumsatz aller Unternehmen im Deutschen Aktienindex (Dax) sei 2025 um 0,6 Prozent und der Gewinn gegenüber dem Vorjahr um vier Prozent gesunken, teilte das Beratungsunternehmen EY am Freitag mit. Besonders schwach verlief demnach das vierte Quartal.
"Massenhaft" Fast Fashion: Umweltminister will Hersteller in die Pflicht nehmen
Die Sammlung und Verwertung von Altkleidern wird in Deutschland zunehmend durch die massenhafte Verbreitung sogenannter Fast Fashion erschwert. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will deshalb die Hersteller stärker in die Pflicht nehmen und legt dafür am Freitag Eckpunkte für ein Textilgesetz vor. "Wer massenhaft Wegwerf-Klamotten bei uns auf den EU-Markt bringt, soll auch für die flächendeckende Sammlung und eine sinnvolle Verwertung bezahlen", erklärte der Minister.
Fahrgastrekord bei der Deutschen Bahn trotz Verspätungen
Die Deutsche Bahn hat im Jahr 2025 trotz massiver Verspätungen und zahlreicher Baustellen einen neuen Fahrgastrekord erzielt. Die Passagierzahlen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent auf insgesamt 1,93 Milliarden Fahrgäste, wie aus dem neuen Geschäftsbericht hervorgeht, über den "Bild" (Freitagsausgabe) berichtete und der am Freitag offiziell veröffentlicht wird.
Reparaturen am Mehrfamilienhaus: BGH urteilt über Pflicht für mehrere Angebote
Ein Streit unter Eigentümern in einem Wuppertaler Mehrfamilienhaus wird am Freitag (10.00 Uhr) vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geklärt. Es geht um eine bisher höchstrichterlich nicht entschiedene Frage: ob die Eigentümergemeinschaft dazu verpflichtet ist, vor der Beauftragung von Handwerkern für Erhaltungsmaßnahmen am Gebäude mehrere Angebote einzuholen. (Az. V ZR 7/25)
Spritpreis-Taskforce berät am Freitag in Berlin
Die von der Regierungskoalition eingerichtete Spritpreis-Taskforce trifft sich am Freitag ab 12.00 Uhr erneut in Berlin zu Beratungen. Daran sollen neben Mitgliedern der SPD- und der Unions-Bundestagsfraktionen auch Verbände wie der Bundesverband Eneuerbare Energie und der Bauernverband sowie das für den Gasmarkt verantwortliche Unternehmen Trading Hub Europe teilnehmen. Um 13.15 Uhr ist ein Pressestatement geplant.
Trump will Bezahlung von Sicherheitspersonal an Flughäfen anordnen
US-Präsident Donald Trump will die Bezahlung des wegen einer Budgetsperre aktuell unbezahlt arbeitenden Sicherheitspersonals an US-Flughäfen anordnen. Er werde US-Heimatschutzminister Markwayne Mullin anordnen, den Bundesmitarbeitern der Verkehrssicherheitsbehörde TSA "sofort ihr Gehalt zu zahlen, um diese Notsituation zu bewältigen und das Chaos der Demokraten an den Flughäfen schnell zu beenden", erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.
Als erster aktiver Präsident: Trumps Unterschrift soll US-Banknoten zieren
Auf US-Banknoten wird in Zukunft die Unterschrift von US-Präsident Donald Trump zu sehen sein. "Es gibt keinen eindrucksvolleren Weg, die historischen Errungenschaften unseres großartigen Landes und von Präsident Donald J. Trump zu würdigen, als US-Dollar-Scheine, die seinen Namen tragen", erklärte US-Finanzminister Scott Bessent am Donnerstag. Der Schritt stellt ein Novum für einen amtierenden US-Präsidenten dar.
EU-Staaten beschließen Gebühr für kleine Päckchen aus Nicht-Mitgliedstaaten
Für Päckchen aus Ländern außerhalb der EU wird in der Europäischen Union noch in diesem Jahr eine Gebühr fällig: Spätestens ab dem 1. November soll die Maßnahme greifen, wie der der Rat der EU-Staaten und das EU-Parlament am Donnerstag beschlossen. Die Gebühr wird demnach zusätzlich zu einer Steuer in Höhe von drei Euro pro bestellter Artikel-Art fällig, die bereits ab Juli eingeführt wird. Die EU-Kommission soll die Höhe der Gebühr noch festlegen, im Gespräch war zuletzt eine Pauschale von zwei Euro pro Päckchen.
Geheimnisverrat: Verteidigungsministerium suspendiert Bundeswehr-Offizier
Das Bundesverteidigungsministerium hat einen Offizier wegen des Verdachts der Weitergabe von sensiblen Informationen über langfristig geplante Rüstungsprojekte suspendiert. Es seien "unverzüglich interne Ermittlungen angestoßen" worden, nachdem im September 2025 Informationen aus einem eingestuften Dokument presseöffentlich wurden, erklärte das Ministerium am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Dabei sei ein Angehöriger des Ministeriums als Verdächtiger identifiziert worden, "der das in Rede stehende Dokument mutmaßlich weitergegeben hat".
Nach US-Urteil: Reichinnek fordert Regulierung von Social-Media-Plattformen
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat nach einem US-Urteil gegen die Onlineplattformen Instagram und Youtube auch hierzulande eine schärfere Regulierung gefordert. Mit dem Urteil werde anerkannt, "dass die Tech-Unternehmen mit ihren süchtig machenden Algorithmen das Leben ihrer Nutzerinnen und Nutzer ruinieren", sagte Reichinnek am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Notwendig sei nun "ein vollständiges Verbot genau dieser Algorithmen". Verstöße müssten mit empfindlichen Geldstrafen geahndet werden.
Bundesländer vereinbaren Mechanismus für Preissteigerungen des Deutschlandtickets
Die Bundesländer haben einen Mechanismus für zukünftige Preissteigerungen des Deutschlandtickets vereinbart. Die Entwicklung der Personal- und Energiekosten sowie der allgemeinen Kosten werden zu unterschiedlichen Anteilen in einem Index abgebildet, wie das bayerische Verkehrsministerium im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz in Lindau am Donnerstag mitteilte. Ab dem kommenden Jahr soll dann der Preis des Monatsticket jährlich entsprechend angehoben werden.
Festnahme in Berlin in Zusammenhang mit Signa-Pleite
Im Zusammenhang mit der Insolvenz des Signa-Konzerns ist ein Mann in Berlin vorläufig festgenommen worden. Dem 49-Jährigen wird Untreue vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Es geht um mutmaßliche Transfers von insgesamt mehr als acht Millionen Euro zwischen verschiedenen Gesellschaften der Signa-Gruppe, ohne das die Darlehensgeber davon wussten.
Finanztip kritisiert Kostenproblem bei neuer privater Altersvorsorge
Kurz vor dem geplanten Bundestags-Beschluss zur Reform der privaten Altersvorsorge hat der Finanzratgeber Finanztip vor weiterhin zu hohen Kosten für die Rentenprodukte gewarnt. Der Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition bringe zwar spürbare Verbesserungen bei Förderung und Zugang, erklärte Finanztip am Donnerstag. Mit den Kosten bleibe jedoch das größte Problem der privaten Altersvorsorge ungelöst. Dies könnte Sparerinnen und Sparer Zehntausende Euro kosten.
Warnung von Wohnungsbauwirtschaft und Verbänden: Zu wenig Neubau
In Deutschland werden weiterhin zu wenig neue Wohnungen gebaut. Davor warnte ein breites Bündnis von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und dem Mieterbund im Rahmen des Wohnungsbautages am Donnerstag in Berlin. Gaspreiskrise und Inflation hatten in den vergangenen Jahren den Neubau massiv ausgebremst - der Iran-Krieg drohe nun, die Erholung der Branche abzuwürgen, erklärte der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB).
Chemieagenda: Bundesregierung will Unternehmen bei Energiepreisen entlasten
Die Bundesregierung will der kriselnden Chemieindustrie in Deutschland mit niedrigeren Energiekosten auf die Sprünge helfen. "Darum weiten wir die Strompreiskompensation deutlich aus, und zwar rückwirkend für 2025", erklärte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) zur Vorstellung der Nationalen Chemieagenda am Donnerstag in Berlin. Darüber hinaus will sich die Bundesregierung unter anderem für Reformen des EU-Emissionshandels und des CO2-Grenzausgleichsmechanismus und Vereinfachungen im EU-Chemikalienrecht einsetzen.
"Ruinöse Importschwemme": Thyssenkrupp fährt Spezialstahlproduktion weiter zurück
Der Stahlhersteller Thyssenkrupp hat angekündigt, die Produktion von sogenanntem kornorientiertem Elektroband, das für Stromnetze benötigt wird, weiter zurückzufahren. Das Werk in Isbergues in Frankreich werde über den Sommer erneut stillgelegt, erklärte das Duisburger Unternehmen am Donnerstag. Grund sei eine "ruinöse Importschwemme". 1200 qualifizierte Arbeitsplätze in Isbergues sowie in Gelsenkirchen stünden auf dem Spiel.
Jugendschutz: Brüssel sieht Mängel bei Porno-Seiten und geht gegen Snapchat vor
Die EU-Kommission hat ihr Vorgehen für mehr Jugendschutz im Netz verschärft. Brüssel stellte bei den Porno-Seiten Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos am Donnerstag Mängel fest, weil sie durch eine lasche Altersüberprüfung zulassen, dass auch Minderjährige ihre Inhalte sehen können. Darüber hinaus geht die Kommission wegen einer Reihe von Vorwürfen gegen die App Snapchat vor. Am Ende der Verfahren drohen den Unternehmen Bußgelder.