Letzte Nachrichten
Zwei Menschen in Lebensmittelmarkt in nordhessischem Schwalmstadt erschossen
In einem Lebensmittelmarkt im nordhessischen Schwalmstadt sind am Dienstag zwei Menschen erschossen worden. Wie die Polizei in Homberg mitteilte, kam es zu einem Schusswaffengebrauch in dem Geschäft, in dem anschließend die beiden leblosen Menschen entdeckt wurden. Die Polizei sei mit starken Kräften vor Ort, hieß es. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestehe jedoch nicht.
93-Jähriger stirbt zwei Wochen nach Zusammenprall mit Zug in Sachsen
Rund zwei Wochen nach einem Zusammenstoß zwischen einem Zug und einem 93-Jährigen in Sachsen ist der Mann gestorben. Er erlag am vergangenen Donnerstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Chemnitz am Dienstag mitteilte.
Fidschi übergibt russische Superjacht an US-Behörden
Im Streit um die im Inselstaat Fidschi im Südpazifik festgesetzte russische Superjacht "Amadea" hat ein Gericht entschieden, dass diese den US-Behörden übergeben und überführt werden kann. Das Oberste Gericht des Landes erklärte am Dienstag einen entsprechenden Antrag der USA für gültig. Nach US-Angaben kann die 300-Millionen-Dollar-Jacht dem russischen Milliardär Suleiman Kerimow zugeordnet werden, der auf der Sanktionsliste der EU und der USA steht.
Zentrale Gedenkveranstaltung zu Flut im Landkreis Ahrweiler für 14. Juli geplant
Ein Jahr nach der verheerenden Flut in Westdeutschland richtet der besonders schwer betroffene Landkreis Ahrweiler am 14. Juli seine zentrale Gedenkveranstaltung im Kurpark von Bad Neuenahr aus. Wie der Landkreis am Dienstag mitteilte, soll dort auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu den Anwesenden sprechen. Betroffene, Helferinnen und Helfer sowie "Mitfühlende" seien willkommen. Bis zu 2000 Menschen fänden Platz.
Scholz verteidigt deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Deutschland sei einer der "wichtigsten militärischen Unterstützer" der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.
Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
Verfassungsschutz kündigt Einzelfallprüfung für Einstufung von AfD-Mitgliedern an
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat eine Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder bei der Einstufung als Rechtsextremisten angekündigt. Seine Behörde werde "nicht pauschal alle AfD-Parteimitglieder als Rechtsextremisten" zählen, sagte Haldenwang am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021 in Berlin. Neben rechtsextremistischen Strömungen gebe es auch Teile der Partei, "die sich selber als gemäßigt bezeichnen". Deshalb sei "eine Einzelfallbetrachtung" nötig. "Hier müssen wir auch deutlich differenzieren."
Kramer neuer Chefcoach auf Schalke
Der ehemalige Bielefelder Coach Frank Kramer ist neuer Cheftrainer bei Bundesliga-Aufsteiger Schalke 04. Die Königsblauen teilten am Dienstag mit, dass Kramer einen Vertrag über zwei Spielzeiten unterschrieben hat, am Nachmittag wird der 50-Jährige auf einer Pressekonferenz vorgestellt.
Erster bestätigter Affenpockenfall in Deutschland genesen entlassen
Der erste bestätigte Affenpockenfall in Deutschland ist genesen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Brasilianer habe am Wochenende die München Klinik Schwabing symptomfrei verlassen, teilte das Krankenhaus am Dienstag mit. Der Mann, der dort seit dem 20. Mai versorgt worden war, werde nun in seine Heimat zurückkehren.
Deutsche Industrie erhält weniger Aufträge
Die Aufträge für die deutsche Industrie sind wegen des Ukraine-Kriegs im April den dritten Monat in Folge gesunken. Verglichen mit März stand saison- und kalenderbereinigt ein Minus von 2,7 Prozent beim Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ergab sich ein kalenderbereinigtes Minus von 6,2 Prozent.
Zweijährige bei Hundeangriff in Hamburg lebensgefährlich verletzt
Eine Zweijährige ist in Hamburg in einer Familienwohnung von einem Hund angefallen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montag. Von Nachbarn verständigte Polizisten befreiten das Kind mit Hilfe der ebenfalls anwesenden Mutter und Großmutter aus den Fängen des Hunds. Das kleine Mädchen erlitt schwere Bissverletzungen am Kopf und musste notoperiert werden.
Bundeskartellamt: Spritpreise seit Tankrabatt gefallen und wieder gestiegen
Seit der Einführung des Tankrabatts sind die Spritpreise nach Angaben des Bundeskartellamts gefallen - und danach wieder gestiegen. Der Preis für Benzin sei zunächst um 27 und der für Diesel um elf Cent im Durchschnitt gesunken, teilte die Behörde am Dienstag mit. Seitdem seien die Preise jedoch wieder leicht angestiegen, um rund fünf bis sechs Cent durchschnittlich.
Faeser will festes Bleiberecht für gut integrierte Geduldete
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will ein dauerhaftes Bleiberecht für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber schaffen. Es gehe um Menschen, die fünf Jahre oder mehr in Deutschland lebten und bisher nur über eine Duldung verfügten, sagte Faeser am Dienstag in Berlin. Für sie solle bei guter Integration ein sogenanntes Chancen-Aufenthaltsrecht geschaffen werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf solle noch vor der Sommerpause ins Kabinett.
Französisches Atomkraftwerk muss wegen Trockenheit gedrosselt werde
Wegen der anhaltenden Trockenheit in weiten Teilen Frankreichs musste ein Atomkraftwerk an der Rhone gedrosselt werden: In dem Werk Saint-Alban sei die Produktion von 1300 Megawatt am Pfingstwochenende zeitweise auf 260 Megawatt abgesenkt worden, teilte der Betreiber EDF am Montagabend mit. Grund dafür sei der niedrige Wasserstand im Fluss Rhone, in den das erwärmte Kühlwasser geleitet wird.
Urteil wegen Planung von Brandanschlag zu G20-Jahrestag größtenteils rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach dem Urteil ist die Verurteilung zweier Männer wegen einer geplanten Brandstiftung in Hamburg rechtskräftig. Die Entscheidung gab der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe bekannt. Die beiden hatten das Auto einer Immobilienfirma anzünden wollen, weswegen das Hamburger Landgericht sie im November 2020 zu Haftstrafen von 19 und 22 Monaten verurteilte. Die Revision der dritten Angeklagten, einer Frau, hatte teilweise Erfolg. (Az. 5 StR 306/21)
Union warnt Ampel-Fraktionen vor Alleingang bei Wahlrechtsreform
Der Justiziar der Unionsfraktion und CDU-Obmann in der Wahlrechtskommission des Bundestags, Ansgar Heveling, hat die Ampel-Koalition vor einem Alleingang bei der Wahlrechtsreform gewarnt. "Der Bundestag hat eine Wahlrechtskommission eingesetzt, aber es macht nicht den Eindruck, als wolle die 'Ampel' dort eine gemeinsame Lösung für eine Wahlrechtsreform finden", sagte Heveling der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Die Ampel-Fraktionen hätten sich offenbar "bereits auf ihr Modell festgelegt".
Angeschlagener Johnson berät nach überstandenem Misstrauensvotum mit Kabinett
Nach dem überstandenen Misstrauensvotum hat Großbritanniens Regierungschef Boris Johnson am Dienstag mit seinem Kabinett beraten. "Wir machen unseren Job weiter", sagte der Premierminister, dem in der britischen Presse ein Autoritätsverlust bescheinigt wurde. Johnson hatte das Misstrauensvotum am Montagabend mit 211 Stimmen zwar überstanden, doch hatten 148 Parlamentarier gegen ihn votiert.
Söder schließt neues Bemühen um Kanzlerkandidatur aus
CSU-Chef Markus Söder hat ein neuerliches Bemühen um die Kanzlerkandidatur der Union ausgeschlossen. "Meine gesamte Kraft widme ich ausschließlich Bayern - das gilt nicht nur für die Zeit bis zur Landtagswahl, sondern auch danach", sagte Söder der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag. "Das Andere ist vorbei."
EU einigt sich auf einheitliche Handy-Ladestecker
Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich auf die Einführung von einheitlichen Smartphone-Ladesteckern in der Europäischen Union geeinigt. Stecker im Format USB-C sollen für alle Handys, Tablets und Digitalkameras eingeführt werden, teilte das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg mit. Dies soll künftig auch für Laptops, Lautsprecherboxen und Kopfhörer gelten.
Verbraucherschützer warnen vor Fehlkäufen bei ausländischen Online-Shops
Verbraucherschützer haben vor Fehlkäufen bei ausländischen Online-Shops gewarnt. Die Verbraucherzentrale Hamburg teilte am Dienstag mit, dass sich vermehrt Menschen beschwert hätten, die Kleidung und andere Dinge des täglichen Bedarfs in ausländischen Internetshops bestellt hätten, ohne sich dessen bewusst gewesen zu sein. Dabei handele es sich um professionell aufgemachte Shops mit deutschsprachigen Namen und Domain-Endungen auf .de.
FDP und Union dringen auf rasche Genehmigung von spanischer Leopard-Lieferung
Spanien will einem Bericht zufolge rund 40 gebrauchte Leopard-Panzer an die Ukraine liefern - Union und FDP fordern von der Bundesregierung dafür nun rasch grünes Licht. "Ich hoffe sehr, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck umgehend die Genehmigung für den Export erteilt", sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Dienstag dem "Spiegel". "Wir haben keine Zeit für Debatten." Ähnlich äußerte sich Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU).
Nach Zugunglück von Burgrain Ermittlungen gegen drei Bahnmitarbeiter
Nach dem Zugunglück in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten sind Mitarbeiter der Bahn ins Visier der Ermittler geraten. Die Staatsanwaltschaft München II ermittle gegen drei Bahnmitarbeiter wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Dienstag in Rosenheim mit. Nähere Angaben zu den Vorwürfen machten die Ermittler zunächst nicht. Dafür sei es beim derzeitigen Ermittlungsstand noch zu früh, sagte ein Polizeisprecher.
Verbraucherstimmung in Deutschland stagniert auf niedrigem Niveau
Die Verbraucherstimmung in Deutschland stagniert auf einem niedrigen Niveau. Das Konsumbarometer des Handelsverbands Deutschland (HDE) legt im Juni im Vormonatsvergleich zwar geringfügig zu und verlässt somit sein Allzeittief, wie der HDE am Dienstag erklärte. Der Index bleibt damit aber auf einem niedrigen Niveau. Mit einer Aufhellung der Verbraucherstimmung sei "in den kommenden drei Monaten daher nicht zu rechnen".
Özdemir präsentiert fünfstufiges Label für Tierwohlkennzeichnung
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat ein fünfstufiges staatliches Label zur Tierwohlkennzeichnung auf Lebensmitteln vorgestellt. Eingeführt werden sollen die Haltungsstufen Stall, Stall+Platz, Frischluftstall, Auslauf/Freiland und Bio als Extra-Kategorie, wie Özdemir am Dienstag in Berlin sagte. Die Verpflichtung soll zunächst für Schweinefleisch gelten, später sollen weitere Tierarten hinzukommen.
Deutsche verreisen laut Umfrage am liebsten im eigenen Land
Die Deutschen verreisen laut einer Umfrage für das Magazin "Playboy" am liebsten im eigenen Land. 79,8 Prozent bejahten dies in einer repräsentativen Befragung im eigenen Auftrag, wie der "Playboy" am Dienstag in München mitteilte. Insgesamt am beliebtesten ist demnach der Süden des Landes mit Baden-Württemberg und Bayern, den 54,3 Prozent der Befragten bevorzugen.
Erstmals seit 2018 Rückgang von rechtsextremen Straf- und Gewalttaten
Die Zahl der rechtsextremen Straf- und Gewalttaten ist im vergangenen Jahr erstmals seit 2018 wieder gesunken. Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2021 mitteilte, gingen die Taten um 9,6 Prozent auf rund 20.200 zurück. Das Potenzial gewaltorientierter Rechtsextremer habe sich mit 13.500 "jedoch auch 2021 auf unverändert hohem Niveau" befunden. Ihre Zahl stieg laut Verfassungsschutzbericht um 200 binnen Jahresfrist.
Union warnt "Ampel" vor Blockade spanischer Leopard-Panzer-Lieferung an Ukraine
Die Union hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Ukraine bei einer möglichen Lieferung von Leopard-Panzern aus Spanien im Stich zu lassen. "Deutschland lässt die Ukraine jeden Tag, an dem dort keine schweren Waffen ankommen, im Stich", sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. "Wenn Spanien Leopard 2 liefern will, muss die Bundesregierung das schnell ermöglichen."
Erhebung: Beschäftigte arbeiten nach Aufhebung der Corona-Maßnahmen wieder mehr
Im ersten Quartal dieses Jahres ist wieder mehr gearbeitet worden als im Vorjahreszeitraum. Das Arbeitsvolumen stieg um 3,3 Prozent auf insgesamt 15,4 Milliarden Arbeitsstunden, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) am Dienstag mitteilte. Grund für die Zunahme waren demnach die Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Der Ukraine-Krieg führte indes wieder zu einem Anstieg der Kurzarbeit.
Garmischer Landrat: Suchen "mit Hochdruck" Ursache für Zugunglück
Nach dem Zugunglück mit fünf Toten in Burgrain hat der zuständige Landrat des Landkreises Garmisch-Partenkirchen, Anton Speer (Freie Wähler) noch keine Angaben zu einer Unglücksursache machen können. "Da arbeitet man mit Hochdruck nach wie vor", sagte Speer am Montag im Bayerischen Rundfunk. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen wollte er sich nicht zu einem Bericht äußern, wonach in Kürze Bauarbeiten an dem betroffenen Streckenabschnitt hätten stattfinden sollen.
EU einigt sich auf Standards für Mindestlöhne
Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich in der Nacht zum Dienstag auf gemeinsame Standards für Mindestlöhne geeinigt. Nun gebe es eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten, dass Mindestlöhne "dann fair und gerecht" seien, wenn sie 60 Prozent des Median-Einkommens und 50 Prozent des Durchschnitts-Einkommens abbilden, sagte der an den Verhandlungen beteiligte CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke am Dienstagmorgen in Straßburg.
Mindestalter im Eiskunstlauf auf 17 Jahre angehoben
Der Weltverband ISU hat das Mindestalter für Eiskunstläuferinnen und Eiskunstläufer auf Spitzenniveau auf 17 Jahre angehoben. Dies entschieden die Delegierten beim Kongress am Dienstag in Phuket/Thailand. Bislang galt die Regel, am 1. Juli des laufenden Jahres 15 Jahre alt sein zu müssen.
Umfrage: Ökonomen halten Zölle für sinnvolle Sanktionsmaßnahme gegen Russland
Ökonomen halten Zölle auf Energieimporte aus Russland laut einer Ifo-Umfrage für eine effektivere Sanktionsmaßnahme gegen die russische Wirtschaft als ein Embargo. 70 Prozent der befragten Expertinnen und Experten gaben an, dass so Zahlungen an Russland minimiert und die Auswirkungen auf die europäische Versorgungssicherheit gering gehalten würden, erklärte das Ifo-Institut am Dienstag. Zudem solle Europa seine Energieversorgung weiter diversifizieren.