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Zentralrat der Muslime fordert Bundesbeauftragten für muslimisches Leben
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat die Einsetzung einer oder eines Bundesbeauftragten für muslimisches Leben gefordert. Diese oder dieser solle auch "gegen antimuslimischen Rassismus" zuständig sein, forderte der ZMD am Freitag. "Antimuslimischer Rassismus ist kein Randphänomen – er ist strukturell verankert und reicht bis in staatliche Institutionen", erklärte ZMD-Generalsekretär Aladdin Beiersdorf-El Schallah.
Oberlandesgericht Köln erlaubt Meta Verwendung von Nutzerdaten für KI-Training
Verbraucherschützer sind mit einem Eilantrag gescheitert, um den Meta-Konzern daran zu hindern, Nutzerdaten auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zum Trainieren seiner KI-Modelle zu verwenden. "Nach vorläufiger und summarischer Prüfung" liege kein Verstoß von Meta gegen EU-Gesetze vor, erklärte das Oberlandesgericht Köln am Freitag. "Meta verfolgt mit der Verwendung zum Training von Systemen Künstlicher Intelligenz einen legitimen Zweck." Die Verwendung der Daten stelle sich daher "auch ohne Einwilligung der Betroffenen als rechtmäßig" dar.
Deutsche Entwickungsministerin und Unicef dringen auf Hilfslieferungen für Gaza
Das Bundesentwicklungsministerium und das UN-Kinderhilfswerk Unicef dringen auf die ungehinderte Lieferung von Hilfsgütern für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen. "Das, was an Hilfe jetzt zugelassen wird, reicht bei weitem nicht aus. Über zwei Millionen Menschen drohen zu verhungern", mahnte die deutsche Ressortchefin Reem Alabali-Radovan (SPD) am Freitag nach einem Telefonat mit Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Dabei ging es vor allem um die katastrophale Lage der Kinder in Gaza.
Steinmeier will mit "Ehrentag" gesellschaftliches Miteinander stärken
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mit einer bundesweiten Mitmachaktion - dem "Ehrentag" - das Gemeinschaftsgefühl und das gesellschaftliche Engagement in Deutschland stärken. "Ich möchte mit meiner Initiative alle erreichen und jeder und jedem Einzelnen zurufen: Pack mit an - für dich, für uns, für alle", sagte Steinmeier am Freitag bei der Auftaktveranstaltung in Schloss Bellevue. "Ganz Deutschland soll zu einer Bühne werden fürs Bessermachen."
Mietpreisbremse: Wohnungswirtschaft wirft Hubig "Vertrauensbruch vor"
Nach Äußerungen über eine mögliche Ausweitung der Mietpreisbremse hat die deutsche Wohnungswirtschaft der Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) einen "Vertrauensbruch" vorgeworfen. Der Vorstoß Hubigs, die Mietpreisbremse auf zwischen 2014 und 2019 gebaute Gebäude auszuweiten, sei "ein eklatanter Wortbruch - und das ausgerechnet zu Beginn einer neuen Regierungskoalition", erklärte der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW, Axel Gedaschko, am Freitag.
Vögel sollen besser vor Stromschlägen an Bahn-Oberleitungen geschützt werden
Vögel sollen besser vor Gefahren durch Stromschläge an Bahnoberleitungen geschützt werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer noch von der vorherigen rot-grünen Bundesregierung erlassenen Verwaltungsvorschrift zu. Neben dem besseren Tierschutz soll die Neuregelung auch die Sicherheit der Bahnanlagen erhöhen und Verkehrsstörungen vermeiden.
Tierschützer: Missstände in der Schweinehaltung auch in Betrieben mit Tierwohllabel
Die Tierschutzorganisation Animal Rights Watch (Ariwa) hat häufige Missstände in der Schweinehaltung auch in Betrieben angeprangert, die mit artgerechter Tierhaltung für ihre Produkte werben. Die Aktivisten veröffentlichten am Freitag verdeckt gedrehte Videos aus Ställen einer Reihe von Betrieben, die auch nach Einschätzung von Experten verschiedene Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zeigen.
Steinmeier will mit "Ehrentag" in einem Jahr gesellschaftliches Miteinander stärken
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mit einer bundesweiten Mitmachaktion - dem "Ehrentag" - das Gemeinschaftsgefühl und das gesellschaftliche Engagement in Deutschland stärken. "Ich möchte mit meiner Initiative alle erreichen und jeder und jedem Einzelnen zurufen: Pack mit an - für dich, für uns, für alle", sagte Steinmeier am Freitag bei der Auftaktveranstaltung in Schloss Bellevue. "Ganz Deutschland soll zu einer Bühne werden fürs Bessermachen."
Mehr Exporte in Erwartung von Trump-Zöllen: Wirtschaft wächst stärker als erwartet
Wegen gestiegener Exporte in Erwartung von US-Zöllen ist die deutsche Wirtschaftsleistung im ersten Quartal stärker gewachsen als zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte um 0,4 Prozent statt der in einer ersten Schätzung Ende April mitgeteilten 0,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag erklärte. Grund für die Korrektur nach oben sei die "überraschend gute konjunkturelle Entwicklung im März".
Massenentlassungen bei US-Bananen-Konzern Chiquita in Panama nach Streiks
Nach einem fast einmonatigen Streik beim panamaischen Tochterunternehmen des US-Bananen-Konzerns Chiquita kommt es zu Massenentlassungen. Chiquita Panama werde alle Erntehelfer entlassen, weil sie "unrechtmäßigerweise" ihre Arbeit nicht getan hätten, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Chiquita machte keine genauen Angaben, wie viele Beschäftigte davon betroffen seien. Panamas Präsident Jose Raúl Mulino hatte zuvor von 4900 bis 7000 bedrohten Arbeitsplätzen gesprochen, sollte der Streik weitergehen.
Deutlicher Rückgang im Wohnungsbau - 251.900 neue Wohnungen im Jahr 2024
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland nur 251.900 neue Wohnungen fertiggestellt worden. Das waren 14,4 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In den beiden Vorjahren hatte die Zahl neuer Wohnungen bei jeweils rund 294.000 gelegen. Die Ampel-Regierung hatte das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr ausgewiesen.
Inflation in Japan deutlich gestiegen - Reispreis im Jahresvergleich verdoppelt
Die Inflation in Japan hat im April deutlich angezogen, der Preis des wichtigen Lebensmittels Reis verdoppelte sich nahezu. Die Kerninflation, die in Japan den Anstieg der Verbraucherpreise im Jahresvergleich ohne frische Lebensmittel angibt, legte auf 3,5 Prozent zu, wie das Innenministerium in Tokio am Freitag mitteilte. Das ist der stärkste Preisanstieg seit Januar 2023. Im Vormonat März lag er bei 3,2 Prozent.
Umfrage zum Thema Tierwohl: Mehrheit für zweckgebundene Fleischsteuer
Der Großteil der Menschen in Deutschland befürwortet einer Umfrage zufolge eine höhere Steuer auf Fleisch, wenn die Mehreinnahmen dem Tierwohl zugutekommen. Wie die Verbraucherorganisation Foodwatch am Freitag mitteilte, befürworten 36 Prozent der Befragten dies "sehr", 34 Prozent sprechen sich "eher" dafür aus. Noch mehr finden Tierschutz in der Landwirtschaft grundsätzlich wichtig.
Steinmeier startet bundesweite Aktion für das Ehrenamt
Mit einer Auftaktveranstaltung in Berlin startet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag eine bundesweite Mitmachaktion für zivilgesellschaftliches Engagement. Steinmeier ist Initiator und Schirmherr der Aktion "Der Ehrentag - für dich, für uns, für alle", die im nächsten Jahr zum ersten Mal stattfinden soll. Mit der Aktion will Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts deutschlandweit "zur Beteiligung, zu eigenen Aktionen und Aktivitäten, zum Ausprobieren und Mitmachen" einladen.
Melania Trump kündigt Veröffentlichung von KI-Hörbuch an
Melania Trump hat die Veröffentlichung eines mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellten Hörbuchs angekündigt - obwohl sie sich kürzlich ausgerechnet gegen KI-generierte Bilder im Zusammenhang mit sogenannter Rachepornografie eingesetzt hat. Sie fühle sich "geehrt", der Öffentlichkeit "Melania - Das KI-Hörbuch" zu präsentieren, erklärte die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in Onlinenetzwerken. Das Hörbuch werde vollständig von KI mit ihrer "eigenen Stimme" gesprochen, fügte sie hinzu. "Lasst die Zukunft des Verlagswesens beginnen."
Frauen besonders durch Altersarmut gefährdet - 2,1 Millionen Betroffene
Rund 2,1 Millionen Rentnerinnen haben im vergangenen Jahr unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gelebt. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, aus dem der "Stern" am Freitag berichtet. Demnach sind Frauen von Altersarmut häufiger betroffen als Männer: Den 2,1 Millionen Rentnerinnen standen 1,3 Millionen Rentner unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze gegenüber.
Urteile: Pflegeheime dürfen Entgelte nicht einseitig erhöhen
Zwei Berliner Gerichte haben bekräftigt, dass Pflegeheime die Entgelte der Bewohnerinnen und Bewohner nicht einseitig erhöhen dürfen. Jede Erhöhung sei eine Vertragsänderung und "bedarf der Zustimmung" der Bewohnenden, erklärte die Verbraucherzentrale Berlin am Donnerstag unter Verweis auf Urteile des Landgerichts und des Kammergerichts. In den verhandelten Fällen hatten die Bewohnenden der Erhöhung aktiv widersprochen. (Az. 15 O 414/23 und Az. 23 UKl 8/24)
Steuersenkungen und Sozialeinschnitte: US-Abgeordnete billigen Trumps Haushaltsgesetz
Steuersenkungen vor allem für reiche US-Bürger und Einschnitte bei Sozialleistungen: Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme dem Haushaltsgesetz von US-Präsident Donald Trump zugestimmt. Trump sprach von einem "historischen Gesetz" und drängte den Senat, die Vorlage nun ebenfalls schnell anzunehmen. Weil die US-Staatsverschuldung damit auf einen neuen Höchststand steigen dürfte, gibt es Kritik auch in Trumps Republikanischer Partei.
Klagen gegen Bahnanbindung von Fehmarnbelt-Tunnel scheitern
Die Stadt Fehmarn ist mit einer Klage gegen den ersten Abschnitt der Schienenanbindung des Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht sieht weder die Trinkwasserversorgung gefährdet noch zu viel Lärm, wie es am Donnerstag in Leipzig erklärte. Der Straßen- und Eisenbahntunnel zwischen Fehmarn und der dänischen Insel Lolland soll 2029 fertig sein.
Insolventer Batteriehersteller Northvolt stellt im Juni Produktion ein
Der insolvente schwedische Batteriehersteller Northvolt stellt Ende Juni die Produktion ein. Der Betrieb im Hauptwerk von Northvolt im nordschwedischen Skelleftea werde bis zum 30. Juni "schrittweise" heruntergefahren, erklärte der Insolvenzverwalter am Donnerstag. Das Unternehmen habe nur noch einen Kunden, den Lkw-Hersteller Scania, weshalb die Betriebsfortsetzung während des Insolvenzverfahrens nicht lohne.
Bankenverband: Volumen von Immobilienkrediten um fast 25 Prozent gestiegen
Die Pfandbriefbanken in Deutschland haben im ersten Quartal 2025 deutlich mehr Immobiliendarlehen vergegeben als im Vorjahreszeitraum. Das Volumen von Immobilienfinanzierungen stieg um 24,5 Prozent auf 36,1 Milliarden Euro, wie der Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP) am Donnerstag mitteilte. Grund für die Entwicklung war demnach eine "spürbare" Belebung der Kredite für Bauvorhaben und Wohnimmobilien.
Neues US-Gesetz und Entspannung im Zollkonflikt bescheren Bitcoin Höhenflug
Ein neues US-Gesetz für die Regulierung bestimmter Kryptowährungen sowie die tendenzielle Entspannung im Zollkonflikt der USA mit anderen Ländern bescheren dem Bitcoin derzeit einen Höhenflug. Die nach Marktwert wichtigste Kryptowährung erreichte am Donnerstag einen weiteren Höchstand, nachdem der vorherige Rekord vom 20. Januar bereits am Mittwoch kurzzeitig eingestellt worden war. Zwischenzeitlich wurde ein Bitcoin am Donnerstag für 111.878,26 Dollar gehandelt, nach einem Höchstand von knapp 109.500 am Vortag.
US-Repräsentantenhaus billigt Haushaltsgesetz mit massiven Steuersenkungen
Das von den Republikanern dominierte US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag nach einer Marathonsitzung für ein umfassendes Haushaltsgesetz gestimmt. Das auch innerhalb der republikanischen Partei umstrittene Gesetz nahm damit eine wichtige parlamentarische Hürde. Es geht nun in den Senat, wo republikanische Senatoren bereits angekündigt haben, erhebliche Änderungen daran vornehmen zu wollen.
Gericht erklärt "Focus"-Ärztesiegel für zulässig: Wettbewerbszentrale scheitert
Ein vom "Focus" vergebenes Ärztesiegel für von der Illustrierten so bezeichnete Topmediziner bleibt zulässig. Mit einer am Donnerstag vom Oberlandesgericht München verkündeten Entscheidung wurde ein gut zwei Jahre altes Unterlassungsurteil des Münchner Landgerichts gegen diese Auszeichnung wieder aufgehoben. Damit konnte sich der Burda-Verlag in der nächsten Instanz gegen die Wettbewerbszentrale durchsetzen, die nun die Kosten des Verfahrens tragen muss.
Zwischen Zollstreit und Finanzpaket: Stimmung bei Unternehmen hellt sich auf
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich im Mai zwischen Handelskonflikt und milliardenschwerem Finanzpaket erneut verbessert und auch die Unsicherheit ist etwas zurückgegangen. Verantwortlich dafür waren optimistischere Erwartungen, während die Firmen mit der aktuellen Lage weniger zufrieden waren, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Der Index für das Geschäftsklima kletterte von 86,9 Punkten im April auf 87,5 Punkte im Mai.
Uber bietet Kundinnen in Deutschland Option für weibliche Fahrerin an
Der Fahrdienstleister Uber bietet auch Kundinnen in Deutschland künftig an, eine Fahrt mit einer weiblichen Fahrerin zu buchen. Zunächst startet das Angebot in Berlin, Frankfurt und München, wie das Unternehmen am Donnerstag erklärte. "Nachdem wir im letzten Jahr 'Women Drivers' in Paris gestartet haben, haben wir immer mehr Feedback von Frauen erhalten, dass sie sich auch in Deutschland diese Option wünschen", erklärte Christoph Weigler, Deutschland-Chef von Uber.
EU-Parlament beschließt Zölle auf Düngemittel aus Russland
Das Europaparlament hat Strafzölle auf Düngemittel aus Russland und Belarus beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Brüssel für den Vorschlag der EU-Kommission, zusätzliche Zölle auf Stickstoff-basierte Düngemittel und weitere Agrarprodukte zu erheben. Die Aufschläge sollen ab Juli in Kraft treten.
Luft- und Raumfahrtindustrie steigert Umsatz 2024 deutlich
Die Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland haben im vergangenen Jahr gute Geschäfte gemacht. Der Umsatz der Branche legte um 13 Prozent auf 52 Milliarden Euro zu, wie der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) am Donnerstag mitteilte. Für das Plus waren demnach die Unternehmen der zivilen Luftfahrt verantwortlich, die ihren Umsatz um 18 Prozent auf 39 Milliarden Euro steigerten.
Ifo: Stimmung der Firmen in Deutschland erneut verbessert - Unsicherheit nimmt ab
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich im Mai erneut verbessert und auch die Unsicherheit ist etwas zurückgegangen. Die Firmen waren weniger zufrieden mit der aktuellen Lage, aber die Erwartungen hellten sich auf, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Der Index für das Geschäftsklima kletterte von 86,9 Punkten im April auf 87,5 Punkte im Mai.
Mehr als ein Viertel der Menschen in Deutschland hat Einwanderungsgeschichte
Etwas mehr als ein Viertel der Menschen in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Der Anteil lag 2024 bei 25,6 Prozent, das war knapp ein Prozentpunkt mehr als 2023, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Als Menschen mit Einwanderungsgeschichte gelten all jene, die entweder selbst nach Deutschland kamen oder deren beide Elternteile seit 1950 einwanderten. Ihre Zahl lag 2024 bei 21,2 Millionen.
ADAC bewertet zehn von 20 Kinderautositzen gut - große Qualitätsunterschiede
Im ADAC-Test haben zehn von 20 Autokindersitzen eine gute Bewertung erhalten. Neun Modelle sind "befriedigend", eins nur "ausreichend", wie der Automobilclub in München am Donnerstag mitteilte. Fast alle Sitze waren laut ADAC "grundlegend sicherer" als gesetzlich vorgegeben. Dennoch gebe es "teils gravierende Qualitätsunterschiede". Geprüft wurden Sicherheit, Bedienung, Ergonomie und Schadstoffe von Babyschalen, Kleinkindersitzen und Sitzen für größere Kinder.
Studie: Diskriminierung in allen Bereichen der Polizeiarbeit möglich
In nahezu allen Bereichen der polizeilichen Arbeit besteht das Risiko von Diskriminierungen. Zu diesem Ergebnis kommt die am Donnerstag veröffentliche Studie "Polizei und Diskriminierung - Risiken, Forschungslücken, Handlungsempfehlungen" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Forschende der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) analysierten dafür Bereiche polizeilichen Handelns wie Personenkontrollen, die Aufnahme von Strafanzeigen und die Entgegennahme von Notrufen und Beschwerden. Zudem wurde das Risiko von Diskriminierung innerhalb der Polizei selbst untersucht.