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Falsche Polizisten schlagen in Nachbarschaft von Münchner Polizeipräsidium zu
Betrüger haben sich mit der Masche des falschen Polizisten unweit des Münchner Polizeipräsidiums Bargeld und Wertgegenstände für einen sechsstelligen Betrag übergeben lassen. Das geschädigte, über 60 Jahre alte Betrugsopfer sei kurz nach der Übergabe misstrauisch geworden und habe eine zufällig vorbeikommende Polizeistreife angesprochen, teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt am Donnerstag mit. Sofortige Fahndungsmaßnahmen seien aber erfolglos geblieben.
31-Jähriger nach Hakenkreuzschmierereien aus Blut in Hanau gefasst
Nach dem Fund aus Blut geschmierter Hakenkreuze an Autos, Hauswänden und Briefkästen im hessischen Hanau hat die Polizei einen Tatverdächtigen gefasst. Es handle sich um einen 31 Jahre alten Mann, teilten die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Hanau am Donnerstag mit. Er soll mit seinem eigenen Blut in einer psychischen Kurzschlussreaktion die Schmierereien verursacht haben. Der Mann soll in die Psychiatrie gebracht werden.
"Passauer Millionenerbe": Pflegerin rechtskräftig wegen Testamentsfälschung verurteilt
Das Urteil im Fall des sogenannten Passauer Millionenerbes ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag das Hafturteil des Landgerichts gegen eine Pflegerin, die Testamente eines wohlhabenden Unternehmers zu ihren Gunsten gefälscht hatte. Sie ist damit zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. (Az. 1 StR 299/25)
Rheinland-Pfalz: Autofahrer rammt Fahrzeug von hinten - zwei Senioren tot
Nach einem schweren Verkehrsunfall auf einer Bundesstraße in Rheinland-Pfalz sind zwei Insassen eines Autos gestorben. Die 88-jährige Frau und der 85-jährige Mann erlagen am Wochenende im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen, wie die Polizei in Ruchheim am Donnerstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am Mittwoch vergangener Woche.
Papst Leo XIV. empfängt Palästinenserpräsident Abbas zu erstem Treffen im Vatikan
Papst Leo XIV. hat am Donnerstag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Vatikan empfangen. Nach den Angaben des Vatikans ging es bei dem ersten Treffen zwischen dem im Mai in sein Amt eingeführten katholischen Kirchenoberhaupt und Abbas um die "dringend notwendige" Unterstützung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen. "Während der herzlichen Gespräche wurde festgestellt, dass es dringend notwendig ist, der Zivilbevölkerung im Gazastreifen Hilfe zu leisten und den Konflikt durch die Verfolgung einer Zweistaatenlösung zu beenden", erklärte der Vatikan im Anschluss an das Treffen.
Geschäft mit Finanzderivaten: EU eröffnet Kartellverfahren gegen Deutsche Börse
Die EU-Kommission hat ein formelles Kartellverfahren gegen die Deutsche Börse wegen mutmaßlicher Wettbewerbsverstöße im Geschäft mit Finanzderivaten eingeleitet. Es werde geprüft, ob der Frankfurter Börsenbetreiber sich mit dem US-Technologieindex Nasdaq "im Bereich der Notierung, des Handels und der Abwicklung von Finanzderivaten im Europäischen Wirtschaftsraum abgestimmt" habe, erklärte die Kommission am Donnerstag. Die Deutsche Börse erklärte, das Unternehmen stehe wegen der Angelegenheit im "konstruktiven Dialog" mit Brüssel.
Drei Jahre oder kürzer: BGH prüft Speichern beglichener Schulden durch die Schufa
Kredit, Wohnung, manchmal Arbeitsplatz: Der Schufa-Wert kann in vielen Lebensbereichen wichtig werden - und hat am Donnerstag das höchste deutsche Zivilgericht beschäftigt. Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelte in Karlsruhe über die Frage, wie lange die Schufa Daten über beglichene Schulden speichern darf. Der Kläger hatte drei Forderungen trotz Mahnungen und einem Vollstreckungsbescheid erst nach zehn bis 22 Monaten bezahlt. (Az. I ZR 97/25)
Prozess gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin in Dresden: Angeklagte schweigt
Rund 14 Jahre nach dem Bekanntwerden der rassistischen Mordserie des NSU hat vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der rechtsextremen Zelle begonnen. Zum Prozessauftakt am Donnerstag schwieg die Angeklagte Susann E. zu den Vorwürfen. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll die 44-Jährige unter anderem der verurteilten NSU-Mittäterin Beate Zschäpe ihre Identität geliehen haben, als diese im Untergrund lebte.
Ermittlern aus Niedersachsen gelingt Schlag gegen illegalen Cannabisanbau
Ermittlern aus Niedersachsen ist ein weiterer Schlag gegen den illegalen Cannabisanbau gelungen. Bei einer Razzia gegen eine bundesländerübergreifend aktive Bande beschlagnahmten sie in Sachsen-Anhalt erneut eine größere Plantage und nahmen einen mutmaßlichen Organisator fest, wie die Polizei in Goslar und die Staatsanwaltschaft Braunschweig am Donnerstag mitteilten. Ermittlungen gegen die Bande laufen bereits seit längerer Zeit.
Saarland: Bewährungsstrafe für Autoprüfer wegen falsch ausgestellter Plaketten
Wegen falsch ausgestellter Prüfplaketten für Autos ist ein Mann aus Saarbrücken zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Inhaber eines Ingenieurbüros wurde vom Landgericht in der saarländischen Landeshauptstadt der Falschbekundung im Amt in Tateinheit mit Betrug in 58 Fällen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Zudem muss er 13.000 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen.
Frau bei Bahnunfall in Potsdam getötet
In Potsdam ist eine Frau bei einem Bahnunfall getötet worden. Sie sei am Mittwoch zwischen den Bahnhöfen Wildpark und Sanssouci von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden, teilte die Polizei in Brandenburg an der Havel am Donnerstag mit. Details zum Unfallhergang oder zur Identität der Frau nannten die Behörden nicht.
Nach Klöckners "Puff"-Äußerung: Warken für Sexkaufverbot in Deutschland
In der von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner angestoßenen Debatte über Prostitution in Deutschland bekommt die Politikerin Rückendeckung von Gesundheitsministerin Nina Warken (beide CDU). "Deutschland braucht wie andere Länder auch ein strafbewehrtes Sexkaufverbot für Freier", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Prostituierte sollen straffrei bleiben und umfassende Ausstiegshilfen erhalten."
Räumung von Drogenlabor in Brandenburg beendet - zwölf Container benötigt
Die Räumung eines riesigen Drogenlabors im brandenburgischen Nauen ist abgeschlossen. Zum Abtransport der teils gefährlichen Stoffe in ein Zwischenlager wurden zwölf Container benötigt, wie das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das Labor bislang ungekannten Ausmaßes war am Mittwoch vergangener Woche entdeckt worden.
Durchsuchungen in Fall von getötetem Achtjährigen aus Güstrow - keine Festnahme
Im Fall des getöteten achtjährigen Jungen aus Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei am Donnerstag neue Durchsuchungen in der Gemeinde Reimershagen begonnen. Es gebe aber keine Festnahme eines oder einer möglichen Tatverdächtigen, sagte eine Sprecherin der Polizei in Rostock auf Anfrage. Die Polizeisprecherin wollte keine Angaben dazu machen, bei wem die Durchsuchungen stattfanden und welchen möglichen Zusammenhang es mit dem Mordfall gab.
Weiterer Korruptionsprozess gegen Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner beginnt
Die bereits wegen Korruption verurteilte frühere argentinische Präsidentin Cristina Kirchner muss sich ab Donnerstag in einem weiteren Prozess um mutmaßliche langjährige Bestechungsgeld-Zahlungen vor Gericht verantworten. Kirchner wird vorgeworfen, erst während der Amtszeit ihres Ehemanns Néstor Kirchner (2003 bis 2007) und dann in ihrer eigenen Präsidentschaft (2007 bis 2015) in großem Stil Schmiergeld von Unternehmern im Gegenzug für staatliche Aufträge angenommen zu haben.
Polizei: Mehrere Hakenkreuz-Schmierereien aus Blut in Hanau
Im hessischen Hanau sind nach Polizeiangaben mehrere Fahrzeuge, Hauswände und Briefkästen mit Hakenkreuzen aus Blut beschmiert worden. Ein Anwohner im Stadtteil Lamboy habe am Mittwochabend die Polizei alarmiert, nachdem er auf der Motorhaube seines Autos ein Hakenkreuz aus einer rötlichen Flüssigkeit entdeckt hätte, teilte die Polizei mit. Die Beamten stellten daraufhin im Umkreis fast 50 Schmierereien auf Fahrzeugen sowie an Hauswänden und Briefkästen fest, viele von ihnen mit dem verbotenen Symbol.
Zahl der Toten bei Absturz von Frachtflugzeug in den USA auf zwölf gestiegen
Die Zahl der Toten durch den Absturz eines Frachtflugzeugs im US-Bundesstaat Kentucky ist auf zwölf gestiegen. Es gebe weiter mehrere Vermisste, erklärte der örtliche Gouverneur Andy Beshear am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zuvor war die Zahl der Toten mit elf angegeben worden.
Prozess gegen mutmaßliche NSU-Unterstützerin Susann E. beginnt in Dresden
Vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnt am Donnerstag (10.00 Uhr) der Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der rechtsextremistischen Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Der Generalbundesanwalt legt Susann E. neben der Unterstützung des NSU auch Beihilfe zur besonders schweren räuberischen Erpressung zur Last. Zunächst sind Verhandlungstermine bis Ende Juni 2026 angesetzt.
BGH verhandelt über Speicherung beglichener Forderungen durch die Schufa
Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (10.00 Uhr) um die Frage, wie lange die Schufa bereits erledigte Zahlungsstörungen speichern darf. Der Kläger beglich drei Rechnungen von insgesamt mehreren Hundert Euro erst nach zehn bis 22 Monaten. Die Schufa speicherte die Informationen für bis zu drei Jahre nach der Bezahlung. (Az. I ZR 97/25)
Trump-Zölle: Am Supreme Court werden Zweifel laut
Das Oberste US-Gericht hat mit Verhandlungen über die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump begonnen. Mehrere Richter des Supreme Court ließen am Mittwoch Zweifel erkennen, ob Trump mit Hilfe eines Notstandsgesetzes weitreichende Importaufschläge gegen Handelspartner weltweit verhängen durfte. Gerichte unterer Instanzen hatten Trumps Vorgehen für illegal erklärt.
Oberstes US-Gericht befasst sich mit Trump-Zöllen
Das Oberste US-Gericht befasst sich seit Mittwoch mit einem der wichtigsten Themen der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump: der Zollpolitik. Vor dem Supreme Court begann eine mündliche Anhörung zu der Frage, ob Trump mit Hilfe eines Notstandsgesetzes weitreichende Importaufschläge gegen Handelspartner weltweit verhängen durfte. Gerichte unterer Instanzen hatten Trumps Vorgehen für illegal erklärt.
Baden-Württemberg: 81-Jähriger fährt mit Auto in Rhein und ertrinkt
Ein 81-Jähriger ist in Baden-Württemberg mit seinem Auto in den Rhein gefahren und darin ertrunken. Einsatzkräfte fanden das Fahrzeug des Manns mit dessen Leiche im Innern am Dienstag nach rund zweitägiger Suche, wie die Polizei in Freiburg am Mittwoch mitteilte. Den Unfall selbst hatten Zeugen am Sonntag in Weil am Rhein beobachtet und gemeldet. Großangelegte Suchmaßnahmen in dem Fluss blieben zunächst ergebnislos.
Mann in Nordrhein-Westfalen von S-Bahn getötet - Mehrere Schulklassen im Zug
Ein 68-Jähriger ist in Nordrhein-Westfalen an einem Bahnübergang von einer S-Bahn erfasst und getötet worden. Der Mann überquerte am Mittwochvormittag in Hennef einem Bahnübergang bei geschlossener Schranke, wie die Polizei in Siegburg mitteilte. Bei dem Zusammenstoß wurde der 68-Jährige tödlich verletzt.
Mord an zehn Patienten: Lebenslange Haft für Pfleger in Nordrhein-Westfalen
Zehn Morde und 27 Mordversuche: Ein ehemaliger Krankenpfleger ist am Mittwoch in Aachen wegen einer Tötungsserie an hilflosen Palliativpatienten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Aachener Landgericht sprach den 44-Jährigen unter anderem des zehnfachen Mordes schuldig. Das "zynische Verhalten" des Angeklagten während des Prozesses habe den Hinterbliebenen wie auch dem Gericht "einiges abverlangt", sagte der Vorsitzende Richter Markus Vogt am Ende der mehr als zweistündigen Urteilsbegründung.
Ausschluss von "Schäden durch Pandemien" in Reiseversicherung ist zulässig
Eine Jahres-Reiseversicherung darf vorsehen, dass "Schäden durch Pandemien" nicht versichert sind. Die entsprechende Klausel ist transparent genug und benachteiligt Verbraucher nicht unangemessen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch entschied. Eine Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen hatte damit keinen Erfolg. (Az. IV ZR 109/24)
Bundesregierung: Digitaler Führerschein soll Ende 2026 eingeführt werden
Autofahrerinnen und -fahrer sollen nach Plänen der Bundesregierung schon Ende kommenden Jahres einen digitalen Führerschein nutzen können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen werden sollen. Ziel sei es, den nationalen Digital-Führerschein Ende 2026 bereitzustellen und damit "deutlich vor dem Einführungsdatum 2030 für den einheitlichen und EU-weit gültigen digitalen Führerschein", erklärte das Ministerium.
Urteile in Ingolstädter Doppelgängerinnenmordfall rechtskräftig
Die Urteile im spektakulären Ingolstädter Doppelgängerinnenmordfall sind nun vollständig rechtskräftig. Wie das Landgericht in der bayerischen Stadt am Mittwoch mitteilte, verwarf der Bundesgerichtshof die Revision der zu lebenslanger Haft mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld verurteilten Angeklagten Sharaban K. als unbegründet. Nachdem davor die Staatsanwaltschaft und der zu lebenslanger Haft verurteilte Sheqir K. ihre Revision zurückgenommen hatten, gibt es vollständige Rechtskraft.
Bauunternehmer in Bayern wegen Schwarzlohnzahlungen zu Haftstrafe verurteilt
Wegen der Beschäftigung von Schwarzarbeitern ist ein Bauunternehmer in Bayern zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Landshut sprach den 46-Jährigen am Mittwoch des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte eine Bewährungsstrafe von neun Monaten gefordert.
Hirsch bei Wildunfall in Mecklenburg-Vorpommern zeitgleich von zwei Autos erfasst
In Mecklenburg-Vorpommern ist ein Hirsch bei einem Wildunfall praktisch zeitgleich von zwei Autos erfasst worden. Das Tier kreuzte am Mittwoch plötzlich eine Landstraße bei Zingst, wie die Polizei in Neubrandenburg mitteilte. Dabei kollidierte es mit zwei Autos, die sich genau zu diesem Zeitpunkt auf einer Höhe entgegenkamen.
Klöckner verurteilt Angriff auf Auto von AfD-Politiker Baumann
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den mutmaßlich politisch motivierten Brandangriff auf das Auto des AfD-Abgeordneten Bernd Baumann scharf kritisiert. "Solche Aggressionen müssen uns alle empören - ganz gleich, welcher politischen Überzeugung wir sind", sagte Klöckner am Mittwoch im Plenum. "Es gibt keine vermeintlich gute oder richtige Gewalt in der Demokratie und keine politische Überzeugung rechtfertigt solche Angriffe", fuhr Klöckner unter fraktionsübergreifendem Applaus fort.
33-Jähriger übersprüht Kunstwerk mit Davidstern an Berliner East Side Gallery
Ein Mann hat ein Kunstwerk mit einem Davidstern an der Berliner East Side Gallery beschädigt. Der 33-Jährige besprühte am Dienstagmittag das Werk mit dem Titel "Vaterland", das eine Deutschlandflagge mit Davidstern zeigt, mit roter Farbe, wie die Polizei am Mittwoch in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die rote Farbe verdeckte dabei den Davidstern gänzlich.
Illegale Cannabisplantage in leerstehendem Gasthof in Sachsen-Anhalt entdeckt
In einem leerstehenden Gasthof in Sachsen-Anhalt haben Ermittler eine illegale Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen entdeckt. Im oberen Bereich war eine Aufzuchtstation mit fast 600 Setzlingen eingerichtet, im Kellergewölbe befanden sich weitere 830 in Blüte stehende Pflanzen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam in Dessau mitteilten. Der geschätzte Straßenverkaufswert des Ertrags lag den Ermittlern zufolge im oberen sechsstelligen Bereich.