Bundeswehr will deutsches Feldlager in Erbil offenbar im September schließen / Foto: Safin HAMID - AFP/Archiv
Bundeswehr will deutsches Feldlager in Erbil offenbar im September schließen
Die Bundeswehr dürfte ihr Feldlager am Flughafen der nordirakischen Stadt Erbil bis Ende September schließen. Hintergrund ist der Abzug von Truppen der USA und weiterer Staaten aus der Kurdenmetropole, wie das Bundesverteidigungsministerium sowie Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Freitag in Berlin erläuterten. Die Regierung will jedoch voraussichtlich das deutsche Engagement dort in verkleinerter Form fortsetzen.
Über die bevorstehende Schließung des Feldlagers hatte zuvor das Magazin "Spiegel" berichtet. Wadephul wies darauf hin, dass die internationale Operation "Inherent Resolve" gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf irakischen Wunsch hin Ende September ende. "Und das bedeutet, dass zahlreiche Truppen anderer Staaten dort abziehen und dass wir auch den Umfang reduzieren werden", sagte Wadephul in einer Pressekonferenz mit seinem slowenischen Amtskollegen Tone Kajzer.
"Wir wollen grundsätzlich mit der Bundeswehr weiter in Erbil engagiert bleiben", kündigte Wadephul aber auch an. "Ich halte das auch außenpolitisch für richtig und für geboten", begründete er dies. Über die Einzelheiten werde jedoch noch in der Regierung diskutiert. Wadephul wertete es als Erfolg, dass es gelungen sei, den IS nachhaltig zu schwächen.
Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte zuvor Angaben des "Spiegel", dass der Bundestag über die Entwicklung informiert worden sei. Es sei jedoch "kein überstürzter Abzug" aus Erbil vorgesehen. Auch sei nicht geplant, die deutschen Soldatinnen und Soldaten "jetzt sofort zurückzubringen".
Die Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer in der Region solle aufrecht erhalten werden, sagte die Sprecherin. "Wir verringern lediglich unseren Fußabdruck". Eine Übergabe von Verantwortung oder "Planungen, wie eigene Truppen wieder zurück verlegt werden", sei noch Gegenstand von Beratungen und werde mit den Partnern vor Ort besprochen, sagte auch sie.
Laut "Spiegel" ist der Abzug nötig, da sich die USA aus dem multinationalen Camp in Erbil zurückziehen und dann keinen Schutz mehr für das deutsche Feldlager stellen, etwa durch die US-Flugabwehrsysteme. Derzeit sind wegen der angespannten Sicherheitslage nur noch etwa 30 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Erbil stationiert.
Das internationale Camp am Rande des Flughafens im Norden von Erbil war seit dem Beginn der US-israelischen Angriffe gegen den Iran im Frühjahr immer wieder Ziel von Vergeltungsangriffen aus dem Iran. Die iranischen Raketen- und Drohnenangriffe richteten sich zwar nicht gegen die Bundeswehr. Wegen der räumlichen Nähe im multinationalen Camp waren aber auch die deutschen Soldatinnen und Soldaten betroffen.
Mit der Schließung des Feldlagers endet ein langjähriger Einsatz der Bundeswehr. Wegen des Vormarsches der IS-Miliz hatte die Bundesregierung 2015 entschieden, deutsche Ausbilder in den Nordirak zu schicken, um die kurdischen Peschmerga zu stärken. Deutschland hatte die Peschmerga damals auch mit Waffenlieferungen unterstützt.
In den Jahren darauf setzte die Bundeswehr im Rahmen der internationalen Anti-IS-Mission die Beratung der Peschmerga gemeinsam mit anderen Partnern fort. Erwogen wird nun offensichtlich, dass eine geringe Zahl deutscher Militärberater auch nach Ende September in Erbil verbleibt. Die Soldatinnen und Soldaten könnten statt wie bisher im Feldlager am Flughafen im deutschen Generalkonsulat in der Stadt stationiert werden, hieß es.
G.Pozzi--GdR
