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Chinas Präsident Xi zu zweitägigem Besuch in Nordkorea erwartet
Chinas Staatschef Xi Jinping wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Nordkorea erwartet. Xi folgt einer Einladung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, wie der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV berichtete. Es ist die erste Reise des chinesischen Präsidenten nach Pjöngjang seit sieben Jahren.
Parlamentswahl in Armenien: Rückenwind für Paschinjans pro-westlichen Regierungskurs
Rückenwind für den pro-westlichen Kurs von Nikol Paschinjan: Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei des Regierungschefs Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission in der Nacht zu Montag nach Auszählung der Stimmzettel in knapp einem Viertel der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 53 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 23 Prozent der Stimmen. In einer ersten Reaktion reklamierte Paschinjan den Wahlsieg für sich und seine Partei.
Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse)
Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei von Ministerpräsident Nikol Paschinjan ersten Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung der Stimmzettel in 7,4 Prozent der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 57 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 22 Prozent der Stimmen.
Nachwahlbefragungen: Fujimori bei Stichwahl um Präsidentenamt in Peru knapp vorn
Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru liegt die konservative Politikerin Keiko Fujimori Nachwahlbefragungen zufolge knapp in Führung. Laut den Instituten Ipsos und Daum führte Fujimori nach dem Schließen der Wahllokale am Sonntag mit etwa einem Prozentpunkt Vorsprung vor ihrem linksgerichteten Rivalen Roberto Sánchez. Fujimori kam laut Ipsos auf 50,7 Prozent der Stimmen, Sánchez auf 49,3 Prozent. Laut dem Institut Datum lag Fujimori bei 50,5 Prozent gegenüber 49,5 der Stimmen für Sánchez.
Friedensforschungsinstitut Sipri warnt vor wachsender Bedeutung von Atomwaffen
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat vor einer wachsenden Bedeutung von Atomwaffen in der internationalen Sicherheitspolitik gewarnt. Zwar sank die weltweite Gesamtzahl der Atomsprengköpfe leicht, die Zahl der militärisch nutzbaren Sprengköpfe stieg aber, wie Sipri anlässlich der Veröffentlichung seines 57. Jahrbuchs am Montag erklärte. In Europa rückten laut Sipri Debatten über nukleare Teilhabe und Abschreckung stärker in den Fokus.
Starmer, Merz und Macron unterstützen Vorschlag Selenskyjs für "direkten Dialog" mit Moskau
Der britische Premierminister Keir Starmer, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich hinter einen Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für direkte Waffenruhe-Gespräche zwischen Moskau und Kiew gestellt. Die Staatenlenker "unterstützen den Vorschlag für einen direkten Dialog zwischen der Ukraine und Russland - unter aktiver Beteiligung der USA und Europas -, um eine Waffenruhe zu erreichen und weitere Verhandlungen zu fördern", erklärten Starmer, Merz und Macron nach Gesprächen mit Selenskyj am Sonntag in London.
Israels Armee entdeckt Tunnelsystem unter eingenommener Burg Beaufort im Libanon
Israels Armee hat eigenen Angaben zufolge ein weitläufiges Tunnelsystem der Hisbollah unter der mittelalterlichen Burg Beaufort im Süden des Libanon aufgedeckt. Die nur wenige Kilometer von der israelischen Grenze entfernt gelegenen Tunnel hätten der pro-iranischen Hisbollah-Miliz als Basis für Einsätze gedient, erklärte die Armee am Sonntag. Das Tunnelsystem sei ein "zentraler Knotenpunkt der Terrororganisation Hisbollah in diesem Gebiet" gewesen, hieß es weiter.
Iran greift erstmals seit Beginn der Waffenruhe Israel mit Raketen an
Israel ist am Sonntag erstmals seit Inkrafttreten einer Waffenruhe Anfang April wieder Ziel von iranischen Raketen geworden. "Vor kurzem hat die Armee Raketen identifiziert, die vom Iran in Richtung des israelischen Staatsgebiets abgefeuert wurden", teilte das israelische Militär mit. Der Iran erklärte, Israel habe mit seinem jüngsten Angriff auf Beirut "alle roten Linien überschritten". Die Revolutionsgarden bezeichneten den Raketenangriff als "Warnung".
Parlamentswahl im Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti liegt deutlich vorn
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Kosovo hat die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti erneut mit Abstand die meisten Stimmen erhalten. Kurtis linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) erhielt nach Auszählung eines Drittels der Stimmzettel fast 44 Prozent. Mit dem Ergebnis könnte die VV, die bei der vorherigen Wahl im Dezember noch mehr als 51 Prozent der Stimmen erhalten hatte, nicht allein die Regierung bilden. Es war bereits die dritte Wahl binnen 16 Monaten, die Beteiligung war niedrig.
Israel meldet vom Iran abgefeuerte Raketen - erstmals seit Beginn der Waffenruhe
Israel ist am Sonntag nach Angaben der israelischen Armee erstmals seit Inkrafttreten einer Waffenruhe Anfang April Ziel von iranischen Raketen gewesen. "Vor kurzem hat die Armee Raketen identifiziert, die vom Iran in Richtung des israelischen Staatsgebiets abgefeuert wurden", teilte das israelische Militär mit. Im Norden und im Zentrum Israels, darunter in den Städten Haifa, Caesarea und Hadera, wurde Luftalarm ausgelöst.
Britischer Premier Starmer empfängt Merz und Macron zu Ukraine-Gesprächen
Der britische Premierminister Keir Starmer hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron am Sonntagabend in London zu Gesprächen über das weitere Vorgehen im Ukraine-Krieg empfangen. Starmer begrüßte Merz und Macron in der Downing Street. Zuvor war der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in London eingetroffen. "Heute bin ich in Großbritannien. Wir werden bilaterale Gespräche mit Keir führen und an einem Treffen im E3-plus-Ukraine-Format teilnehmen", erklärte Selenskyj im Onlinedienst Facebook.
Kiew: Russische Drohne trifft Atommüllagergebäude bei Tschernobyl
Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Ukraine ist das Gebäude eines Atommüllagers nahe dem ehemaligen Kraftwerk Tschernobyl getroffen und laut Betreiber "teilweise zerstört worden". Die Strahlenwerte nach dem Angriff seien normal geblieben, erklärte der ukrainische Betreiber Energoatom am Sonntag. Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands wurden am Wochenende mehrere Menschen getötet. In London sollte es bei einem Gipfeltreffen am Abend um die weitere Ukraine-Unterstützung gehen.
Iranische Fußball-Nationalmannschaft in Mexiko eingetroffen
Wenige Tage vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft ist die Nationalmannschaft des Iran im mexikanischen Tijuana eingetroffen, wo sie während des Turniers ihr Quartier aufschlagen will. Das Flugzeug mit dem aus dem Trainingslager in der Türkei kommenden "Team Melli" landete am Sonntagmorgen in der Grenzstadt im Nordwesten Mexikos, wie AFP-Reporter berichteten.
Neunte Präsidentschaftswahl in Peru in zehn Jahren
In Peru haben die Bürger am Sonntag in einer Stichwahl über einen neuen Staatschef entschieden - den neunten binnen zehn Jahren. Bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land trat die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez an. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die steigende Kriminalitätsrate im Land war eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf gewesen.
Weiter Kritik an Warkens Plänen für Pflegereform - Auch SPD-Politiker auf Distanz
An den Vorschlägen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform gibt es weiter Kritik. Auch aus der SPD kamen Forderungen nach grundlegenden Korrekturen. Die Ministerin bekräftigte das Vorhaben, Kinder von Pflegebedürftigen im Regelfall wieder für deren Heimkosten zur Kasse zu bitten.
Peruaner entscheiden in Stichwahl über neuen Präsidenten
In Peru hat am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land tritt die konservative Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez an. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Parlamentswahl im Kosovo - seit Jahren instabile politische Verhältnisse
Dritte Parlamentswahl in nur 16 Monaten - die Menschen im Kosovo haben am Sonntag einen neuen Anlauf unternommen, an der Urne für stabile politische Verhältnisse in dem Balkanstaat zu sorgen. Ministerpräsident Albin Kurti gab am Vormittag in der Hauptstadt Pristina seine Stimme ab, wie AFP-Reporter berichteten. Erste Hochrechnungen wurden am Abend nach Schließung der Wahllokale um 19.00 Uhr erwartet.
Rentenreform: DGB fordert Pflicht zu betrieblicher Altersvorsorge für alle
In der Debatte über die geplante Rentenreform schlägt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) als zusätzliche Altersversorgung eine verpflichtende Betriebsrente vor. Der DGB sei dafür, "dass es eine verpflichtende betriebliche Alterssicherung für alle gibt, und zwar mit uns als Tarifvertragsparteien", sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese Alterssicherung müsse zusätzlich sein und von den Arbeitgebern mindestens mitfinanziert werden.
Bundesbauministerin Hubertz hat geheiratet - kirchliche Trauung im nächsten Jahr
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat geheiratet. Wie die "Bild"-Zeitung am Sonntag unter Berufung auf ihr Ministerium berichtete, gab Hubertz Mitte Mai ihrem Partner im rheinland-pfälzischen Kanzem bei Trier das Ja-Wort. Das Paar sei von Guido Wacht (CDU), Bürgermeister von Hubertz’ nahegelegenem Heimatort Konz, getraut worden.
Armenier entscheiden in Parlamentswahl über künftige Ausrichtung ihres Landes
In Armenien haben die Menschen am Sonntag in einer richtungsweisenden Parlamentswahl über den künftigen Kurs ihres Landes abgestimmt. Die Partei des seit 2018 amtierenden Regierungschefs Nikol Paschinjan, der den Kaukasusstaat der EU annähern möchte, lag in den Umfragen vorn. Stärkster Herausforderer war der pro-russische Milliardär Samwel Karapetjan. Überschattet wurde der Urnengang durch Kreml-freundliche Desinformationskampagnen.
Priorisierung gefordert: Bovenschulte kritisiert Übermaß an Reformen
Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor einem Übermaß an Reformen gewarnt. "Steuerreform, Gesundheitsreform, Pflege, Rente, Arbeit, Energie – das scheint mir doch, vorsichtig gesagt, ein bisschen viel für die verbleibenden sechs Wochen bis zur politischen Sommerpause" sagte der Bremer Bürgermeister dem Magazin "Spiegel" nach einer Meldung vom Sonntag.
Hegseth nutzt D-Day-Gedenken für Breitseite gegen europäische Verbündete
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das D-Day-Gedenken in Frankreich für eine Breitseite gegen die europäischen Verbündeten genutzt. Bei einer Rede am Samstag stellte er eine Verbindung her zwischen der Landung der Alliierten an den Stränden der Normandie im Juni 1944 und illegaler Migration in EU-Staaten. Die Frage sei, ob Europas Regierungen "gegen diese Invasion" vorgingen oder ob es schon "zu spät" sei, sagte er. Einer gemeinsamen Gedenkfeier blieb Hegseth fern.
100 Tage Iran-Krieg: Neue gegenseitige Angriffe - keine Bewegung bei Gesprächen
Am 100. Tag des Iran-Kriegs ist am Sonntag kein Ende der Gewalt in Sicht gewesen: Trotz der herrschenden Waffenruhe schossen die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben am Wochenende mehrere iranische Drohnen ab und attackierten Radaranlagen im Iran. Die iranische Seite reagierte mit Angriffen auf Bahrain und Kuwait, wo US-Soldaten stationiert sind. Teheran verlangte erneut die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte für eine Einigung mit den USA.
Mehr als 1,2 Millionen Menschen bei Papst-Messe in Madrid
Mehr als 1,2 Millionen Menschen sind anlässlich eines Gottesdiensts mit Papst Leo XIV. in der spanischen Hauptstadt Madrid zusammengekommen. Die Gläubigen versammelten sich am Sonntagmorgen zu einer Messe mit Fronleichnams-Prozession auf dem zentralen Cibeles-Platz und in den umliegenden Straßen, wie die Organisatoren der Großveranstaltung berichteten. An dem Platz befindet sich auch das Madrider Rathaus.
Habeck wirft israelischen Siedlern "Terrorismus" gegen Palästinenser vor
Der Grünen-Politiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck hat das israelische Vorgehen im Westjordanland und im Gazastreifen scharf kritisiert. Israel sei zwar bedroht, das rechtfertige aber nicht, dass die Siedlerinnen und Siedler im Westjordanland mit "brutaler Gewalt" versuchen würden, die Palästinenserinnen und Palästinenser aus dem Land zu drängen. "Das ist im Grunde Terrorismus, den die Siedler da vornehmen", sagte Habeck am Samstagabend in einem Podcast der Wochenzeitung "Die Zeit".
Reaktion auf Chinas "Spezialeinsatz": Taiwans Küstenwache entsendet Schiffe
Angesichts eines chinesischen "Sicherheitseinsatzes" in den Gewässern östlich von Taiwan hat die Küstenwache der demokratisch regierten Insel Schiffe in das betroffene Gebiet entsandt. Der Schritt sei erfolgt, um "angemessen" auf Chinas Aktion zu reagieren, erklärte die Küstenwache am Sonntag. Chinas Einsatz verstoße "gegen das Völkerrecht". Die chinesischen Schiffe würden "während des gesamten Vorgangs" überwacht.
Inmitten weiterer Angriffe Israels und der Hisbollah: Libanons Armeechef besucht Pakistan
Auch nach den jüngsten Gesprächen zwischen Israel und dem Libanon kehrt im Konflikt mit der Hisbollah keine Ruhe ein. Israels Armee meldete am Samstag Angriffe auf rund 150 Ziele der pro-iranischen Miliz im Süden des Libanon binnen 48 Stunden. Die Hisbollah attackierte ihrerseits erneut Ziele in Israel. Libanesischen Angaben zufolge wurden mindestens zwei Menschen bei weiteren israelischen Angriffen im Südlibanon getötet. Derweil brach Libanons Armeechef Rodolphe Hajkal zu einem Besuch in Pakistan auf, das im Iran-Krieg vermittelt.
Richtungsweisende Wahl: Armenier wählen ein neues Parlament
In Armenien hat die richtungsweisende Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale des Kaukasuslandes öffneten am Sonntagmorgen, mit ersten Hochrechnungen ist am Abend nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) zu rechnen. Der seit 2018 amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan, der das Land der EU annähern möchte, hofft dabei auf die Wiederwahl seiner Partei Zivilvertrag. Stärkster Herausforderer ist der pro-russische Milliardär Samwel Karapetjan mit seiner Oppositionspartei Starkes Armenien.
Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru
In Peru fällt am Sonntag die Entscheidung über den neuen Präsidenten in einer Stichwahl, bei der die konservative Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez antritt. Der Ausgang der Wahl gilt als offen, in den Umfragen liegt die 51-jährige Fujimori knapp vor dem 57-jährigen Sánchez. Ein Fünftel der rund 27 Millionen Wahlpflichtigen galt kurz vor der Wahl noch als unentschlossen.
Vorgezogene Parlamentswahl im Kosovo nach monatelanger politischer Blockade
Im Kosovo wird am Sonntag zum dritten Mal innerhalb von 16 Monaten ein neues Parlament gewählt. Die Wahl war angesetzt worden, nachdem das tief gespaltene Parlament bei der Wahl eines neuen Präsidenten gescheitert war. Obwohl die Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Ministerpräsident Albin Kurti bei beiden Parlamentswahlen im vergangenen Jahr stärkste Kraft geworden war, fehlte ihm die Mehrheit zur Regierungsbildung.
Richtungsweisende Parlamentswahl in Armenien
In Armenien wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Der seit 2018 amtierende Regierungschef Nikol Paschinjan, der das Land der EU annähern möchte, hofft dabei auf die Wiederwahl seiner Partei Zivilvertrag. Stärkster Herausforderer ist der pro-russische Milliardär Samwel Karapetjan mit seiner Oppositionspartei Starkes Armenien.
Merz, Starmer und Macron treffen Selenskyj zu Ukraine-Gesprächen in London
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer kommen am Sonntagabend in London mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Bei dem Treffen soll es nach Angaben aus Paris um die weitere Unterstützung der Ukraine und den verstärkten Druck auf Russland gehen. Zudem solle es eine Bestandsaufnahme der Arbeiten der sogenannten Koalition der Willigen geben. Zu dieser Gruppe zählen etwa 35 überwiegend europäische Länder, darunter Deutschland.