Bundestagswoche beginnt mit Regierungsbefragung von Klingbeil und Frei / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Bundestagswoche beginnt mit Regierungsbefragung von Klingbeil und Frei
Die Sitzungswoche des Deutschen Bundestags beginnt am Mittwoch mit der anderthalbstündigen Regierungsbefragung (ab 14.00 Uhr). Den Fragen der Abgeordneten stellen sich Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sowie der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei (CDU). Beraten und abgestimmt wird unter anderem über einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen.
Zudem findet auf Antrag der AfD eine Aktuelle Stunde zu Gewaltvorfällen am Wochenende rund um die Gründungsveranstaltung des neuen AfD-Jugendverbands statt. Später in dieser Woche beschäftigt sich der Bundestag mit weitreichenden Entscheidungen zum Wehrdienst und zur Rente.
G.Pozzi--GdR
