Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet / Foto: Wakil KOHSAR - AFP/Archiv
Dobrindt: Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet
Erstmals seit knapp einem Jahr gibt es wieder einen Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan. An Bord seien "schwere und schwerste Straftäter, die abgeschoben werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitagmorgen nach dem Start der Maschine im ARD-"Morgenmagazin". Von Leipzig aus hob kurz zuvor eine Maschine aus Katar ab.
Dobrindt lobte "die enge Zusammenarbeit von Auswärtigen Amt, Innenministerium und Kanzleramt", die den Flug möglich gemacht habe. Laut Bundesinnenministerium sollen im Rahmen der Aktion 81 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland gebracht werden. Alle seien "vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Männer, die in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind". Der Flug erfolge "unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft mit dem Emirat Katar".
"Damit beginnen wir, einen weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrages umzusetzen", erklärte Dobrindt dazu weiter. "Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können. Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land", stellte er klar. Der zuvor letzte Abschiebeflug nach Afghanistan hatte noch in der Zeit der Ampel-Regierung im Bund Ende 2024 stattgefunden.
G.Brambilla--GdR
