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Fast alle Geflüchteten aus der Ukraine wollen in Deutschland eine arbeiten
Fast alle Geflüchteten aus der Ukraine wollen während ihres Aufenthalts in Deutschland gern eine Arbeit aufnehmen. Das geht aus einer vom Münchner ifo-Institut am Donnerstag veröffentlichten Befragung unter 936 Ukrainerinnen und Ukrainer hervor, die allerdings nicht repräsentativ ist. Demnach wollen 90 Prozent eine Beschäftigung aufnehmen, 42 Prozent arbeiten demnach bereits oder suchen eine Stelle.
UN-Menschenrechtskommissarin: Werde von China nicht unter Druck gesetzt
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will nach ihrer China-Reise in den kommenden Wochen einen Bericht über die Menschenrechtslage in der Volksrepublik vorlegen. Bachelet bestritt am Mittwoch, dass sie von Peking dazu gedrängt werde, den Bericht unter Verschluss zu halten. Sie kündigte eine Veröffentlichung vor dem Ende ihrer Amtszeit im August an.
Wickremesinghe als neuer Präsident Sri Lankas vereidigt
Einen Tag nach seiner Wahl zum Präsidenten von Sri Lanka ist der frühere Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe in seinem neuen Amt vereidigt worden. Der 73-Jähre schwor einer Mitteilung seines Büros zufolge am Mittwoch seinen Amtseid im schwer bewachten Parlamentsgebäude vor dem Vorsitzenden Richter am obersten Gerichtshof des Landes, Jayantha Jayasuriya. Wickremesinghe hat nun die Aufgabe, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden.
CIA: Chinesischer Angriff auf Taiwan eher Frage des "wie und wann" als des "ob"
Der US-Auslandsgeheimdienst CIA geht ungeachtet russischer Rückschläge im Angriffskrieg gegen die Ukraine davon aus, dass China in Zukunft gewaltsam gegen Taiwan vorgehen könnte. Die chinesische Führung sei "unruhig" angesichts des "strategischen Scheiterns" Russlands in der Ukraine, sagte CIA-Chef William Burns am Mittwoch bei der Sicherheitskonferenz Aspen Security Forum.
EVP-Chef Weber warnt vor Lockerung der Sanktionen gegen Russland
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat davor gewarnt, aus Furcht vor einem Totalausfall russischer Gaslieferungen die Sanktionen gegen Moskau zu lockern. "Eine Lockerung der Sanktionen ist nicht denkbar, bevor Putin-Russland seine völkerrechtswidrigen Annexionen und Besetzungen in der Ukraine aufgibt und ein Friedensvertrag in diesem Sinne gilt", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag.
USA will vier zusätzliche Raketenwerfer vom Typ Himars an die Ukraine liefern
Die USA will vier zusätzliche Raketenwerfersysteme vom Typ Himars an die Ukraine liefern und die Zahl damit auf 16 aufstocken. "Die Ukrainer haben die Himars gut genutzt, das ist auf dem Schlachtfeld zu sehen", sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Mittwoch im Pentagon. Zuvor hatte die Frau des ukrainischen Präsidenten, Olena Selenska, in einer Rede vor dem US-Kongress für weitere Waffenlieferungen geworben.
Regierung Draghi in Italien vor dem Aus
Die Regierung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi steht vor dem Aus: Drei Koalitionspartner verweigerten am Mittwoch ihre Teilnahme an einer von Draghi geforderten Vertrauensabstimmung. Das Votum überstand der Regierungschef dann zwar, als Voraussetzung für seinen Verbleib im Amt hatte er jedoch die Unterstützung der Partner genannt.
Drei Regierungsparteien verweigern Teilnahme an Vertrauensabstimmung für Draghi
In der schweren Regierungskrise in Italien verweigern drei Koalitionsparteien die Teilnahme an einer von Ministerpräsident Mario Draghi geforderten Vertrauensabstimmung. Die konservative Forza Italia des ehemaligen langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, die rechte Lega des Populisten Matteo Salvini und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) erklärten am Mittwoch im Senat, sich nicht an dem Votum beteiligen zu wollen. Damit scheiterten offenbar vorerst Draghis Bemühungen, die jüngste Regierungskrise beizulegen.
Ukrainische Präsidentengattin fordert im US-Kongress mehr Waffen für ihr Land
Die Frau des ukrainischen Präsidenten, Olena Selenska, hat in einer Rede vor dem US-Kongress für weitere Waffenlieferungen für ihr Land geworben. "Wir sind dankbar, dass die Vereinigten Staaten in diesem Krieg an unserer Seite stehen", sagte Selenska am Mittwoch. "Aber der Krieg ist nicht vorbei."
Sunak und Truss ziehen in Stichwahl um Nachfolge von Boris Johnson
Großbritannien bekommt entweder den ersten hinduistischen Premierminister seiner Geschichte oder zum dritten Mal eine Frau als Regierungschefin: Ex-Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss qualifizierten sich am Mittwoch für die Stichwahl um die Nachfolge von Premier Boris Johnson. Außenhandelsstaatssekretärin Penny Mordaunt schied als Drittplatzierte aus dem Rennen um den Parteivorsitz der konservativen Tory-Partei aus, der auch das Amt des Premierministers bedeutet.
Franzosen sollen zum Stromsparen während des Urlaubs Router zu Hause ausschalten
Angesichts explodierender Energiepreise hat die französische Regierung ihre Bürger aufgerufen, während des Urlaubs die WLAN-Router zu Hause abzuschalten. "Jedes bisschen Energie, das wir jetzt gemeinsam einsparen können, ist Energie, die wir im Herbst oder Winter nutzen können", sagte Regierungssprecher Olivier Véran am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung.
Russland kündigt Ausweitung des Militäreinsatzes in der Ukraine an
Russland hat als Reaktion auf die Lieferung westlicher Waffen in die Ukraine eine Ausweitung seines Militäreinsatzes über den Donbass hinaus angekündigt. Es gehe künftig auch um die weiter im Westen liegenden Regionen Cherson und Saporischschja sowie "eine Reihe anderer Gebiete", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch russischen Medien. Die Ukraine forderte daraufhin vom Westen weitere Sanktionen und Waffen. Die EU beschloss ihrerseits ein Gold-Embargo.
Heils Bürgergeld-Entwurf sieht höhere Regelsätze und Beibehaltung von Sanktionen vor
Höhere Regelsätze, mehr Schonvermögen und Erleichterungen bei der Jobsuche: Der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf für das künftige Bürgergeld sieht Verbesserungen für die Leistungsbezieher vor, aber auch die Beibehaltung von Sanktionen. Die FDP stellte sich erneut gegen eine Erhöhung der Regelsätze, der Linken reicht die geplante Anhebung nicht aus.
Sunak und Truss in Stichwahl um Nachfolge von britischem Premier Boris Johnson
Der frühere Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss gehen in Großbritannien in die Stichwahl um die Nachfolge von Premierminister Boris Johnson. Dies gab am Mittwoch die konservative Tory-Partei bekannt. Deren Mitglieder entscheiden nun bis Anfang September über den neuen Parteivorsitzenden, der dann auch das Amt des Regierungschefs übernimmt.
EU-Staaten beschließen Importstopp für Gold aus Russland und weitere Sanktionen
Die EU-Mitgliedsstaaten haben einen Einfuhrstopp von Gold und weitere Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine beschlossen. "Das Hauptziel besteht darin, sich mit den G7-Partnern abzustimmen, die Umsetzung zu verstärken und Schlupflöcher zu schließen, wo dies notwendig ist", erklärte die tschechische Regierung, die derzeit turnusgemäß den Vorsitz im EU-Rat innehat, am Mittwoch im Online-Dienst Twitter.
Russland kündigt Ausweitung des Miltäreinsatzes in Ukraine an
Russland hat eine Ausweitung seines Militäreinsatzes in der Ukraine angekündigt. Die militärischen Ziele konzentrierten sich nicht mehr "nur" auf den Osten des Nachbarlandes, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einem Interview der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und dem Sender RT. Lawrow betonte auch, dass Friedensgespräche mit der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt "keinen Sinn" hätten.
EU-Kommission will Gaseinsparungen notfalls erzwingen
Angesichts des drohenden Stopps russischer Gaslieferungen will die EU-Kommission die Mitgliedsländer im Notfall zu Einsparungen zwingen. Russland erpresse die EU und nutze Gas "wie eine Waffe", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Aus der Wirtschaft und von Umweltschützern kam Kritik.
Internationaler Währungsfonds senkt Wachstumsprognose für Deutschland
Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Deutschland abermals gesenkt. Wegen der wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Ukraine-Kriegs sei für das laufende Jahr nur noch ein Wachstum von 1,2 Prozent zu erwarten, erklärte der IWF in einem am Mittwoch in Washington veröffentlichten Bericht. Sollte Russland die Gaslieferungen stoppen, würde die deutsche Wirtschaft schrumpfen: Das Bruttoinlandsprodukt würde dann im laufenden Jahr um 1,5 Prozent sinken.
"Hasta la vista, baby" - Johnson bleibt sich bei Abschiedsrede im Parlament treu
Boris Johnson bleibt sich bis zum Ende selbst treu: Seine Abschiedsrede im Parlament beendete der britische Premierminister am Mittwoch mit dem flapsigen Gruß "Hasta la vista, baby", wofür er Gelächter und Applaus von seinen konservativen Parteikollegen erntete. Johnson zog eine durchweg positive Bilanz seiner Amtszeit, die er mit den Worten resümierte: "Mission bestens erfüllt". Am späten Nachmittag sollten die beiden Kandidaten für die Stichwahl um seine Nachfolge feststehen.
Draghi will unter Voraussetzungen Regierungschef von Italien bleiben
Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident Mario Draghi unter Bedingungen bereit erklärt, nun doch im Amt zu bleiben. Als wichtigste Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den zerstrittenen Koalitionsparteien. Ob dieser zustande kommt, sollte sich bei einer Vertrauensabstimmung im Laufe des Tages im Senat und einem weiteren Votum am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zeigen.
Bericht: SPD-Linke fordert einmalige Vermögensabgabe
Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD fordert die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Diese könne "in besonderen Krisensituationen" vom Staat eingesetzt werden, zitierte das Portal "The Pioneer" am Mittwoch aus einem Strategiepapier des Lübecker Finanzpolitikers und Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf. "Vorbild ist die einmalige Vermögensabgabe von 1952 im Rahmen des so genannten Lastenausgleichs auch dem Zweiten Weltkrieg."
EU soll wegen russischer "Erpressung" Gasnachfrage senken
Angesichts eines drohenden Stopps der Gaslieferungen aus Russland soll die Europäische Union ihren Gasverbrauch bis März um 15 Prozent senken. Das sieht ein Notfall-Plan vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellte. Diese Einsparungen sollen zunächst auf freiwilliger Basis erfolgen. Für den Fall eines akuten Gas-Notstands strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa Maßnahmen erzwingen zu können.
Lawrow: Russland will militärische Ziele in der Ukraine ausweiten
Russland hat eine Ausweitung seines Militäreinsatzes in der Ukraine angekündigt. Die militärischen Ziele konzentrierten sich nicht mehr "nur" auf den Osten des Nachbarlandes, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und dem Sender RT. Es gehe bei dem Einsatz nicht mehr nur um die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk, sondern auch um die Regionen Cherson und Saporischschja sowie "eine Reihe anderer Gebiete".
Draghi stellt nun doch Verbleib als Regierungschef in Aussicht
Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident nun doch grundsätzlich bereit erklärt, im Amt zu bleiben. Als Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat in Rom einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den Parteien. Für den Nachmittag war eine Vertrauensabstimmung im Senat über die Draghi-Regierung angesetzt.
EU-Parlamentsvize Beer sagt Taiwan Unterstützung für eine "souveräne" Zukunft zu
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer (FDP), hat Taiwan die Unterstützung der EU für eine "souveräne" Zukunft des von der Volksrepublik China bedrohten Inselstaats zugesagt. "Nur die Taiwaner können über Taiwans Zukunft entscheiden", sagte Beer am Mittwoch bei einem Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh. Die EU sei besorgt darüber, dass Peking "sich in eine Richtung bewegt, die einseitig den Status Quo verändern könnte".
Sri Lankas Parlament wählt bisherigen Regierungschef zum neuen Präsidenten
Nach den Massenprotesten und dem Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa stehen die Zeichen in Sri Lanka auf Kontinuität: Rajapaksas bisheriger Regierungschef Ranil Wickremesinghe wurde am Mittwoch zum neuen Staatschef des südasiatischen Krisenlandes gewählt. Der 73-Jährige setzte sich im Parlament dank der Unterstützung der Abgeordneten von Rajapaksas Partei SLPP gegen zwei Mitbewerber durch.
Nicaraguas Präsident hält gute Beziehungen zu den USA für "unmöglich"
Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hält gute Beziehungen zu den USA für "unmöglich". "Dialog ist unmöglich, die Dialoge (mit den USA) bedeuten, dass man sich die Schlinge um den Hals legt", sagte Ortega am Dienstag anlässlich des 43. Jahrestags der sandinistischen Revolution in dem zentralamerikanischen Land. Die USA hatten im Juni wegen der Inhaftierung dutzender Oppositioneller und der "Untergrabung der demokratischen Institutionen" neue Sanktionen gegen Nicaragua verhängt.
Italiens Ministerpräsident Draghi strebt Fortsetzung seiner Regierung an
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi strebt eine Fortsetzung seiner bisherigen Regierung an. Als Voraussetzung dafür forderte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat in Rom einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den Parteien. Dies sei der "einzige Weg, um zusammen zu bleiben", sagte er. "Sind Sie dazu bereit, diesen Pakt wiederherzustellen?" fragte der Ministerpräsident die Parlamentarier. Für den Nachmittag ist eine Vertrauensabstimmung über die Draghi-Regierung im Senat geplant.
Bericht: AfD verlor binnen eines Jahres rund 2500 Mitglieder
Die AfD hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr rund 2500 Mitglieder verloren. Im Juni 2021 hatte der damalige Parteichef Jörg Meuthen die Zahl noch mit "um die 31.000" angegeben, aktuell zähle die Partei nur noch 28.636 Mitglieder, berichtete die Zeitung "Welt" am Mittwoch unter Berufung auf einen Parteisprecher. Unter die Verluste fallen neben Austritten aus politischen Gründen oder aufgrund parteiinterner Vorgänge auch beendete Mitgliedschaften wegen Nichtzahlungen oder Tod.
Sri Lankas Parlament wählt Wickremesinghe zum neuen Präsidenten
Sri Lankas Interimspräsident Ranil Wickremesinghe ist zum neuen Staatschef in dem südasiatischen Krisenland gewählt worden. Laut dem offiziellen Abstimmungsergebnis sicherte sich der 73-Jährige bei dem Votum am Mittwoch im Parlament die Unterstützung von 134 Abgeordneten. Auf Ex-Bildungsminister Dullas Alahapperuma entfielen demnach 82 Stimmen. Für den Chef der linken Oppositionspartei JVP, Anura Dissanayak, votierten nur drei Abgeordnete.
Parlament in Sri Lanka beginnt Abstimmung über neuen Präsidenten
Im Parlament von Sri Lanka hat am Mittwoch die Wahl eines neuen Präsidenten für die restliche Amtszeit des zurückgetretenen Staatschefs Gotabaya Rajapaksa begonnen. Die 225 Abgeordneten wählen Rajapaksas Nachfolger in geheimer Abstimmung. Um das höchste Staatsamt in dem südasiatischen Krisenland bewerben sich drei Kandidaten.
Staatsanwältin: Steve Bannon sieht sich "über dem Gesetz"
Im Prozess gegen den bekannten US-Rechtspopulisten Steve Bannon wegen Kongressbehinderung hat die Staatsanwaltschaft dem Angeklagten vorgeworfen, sich selbst über dem Gesetz zu sehen. "Der Angeklagte hat entschieden, dass er über dem Gesetz steht", sagte Staatsanwältin Amanda Vaughn am Dienstag in ihrem Eröffnungsplädoyer vor einem Bundesgericht in Washington über den früheren Chefstrategen von Ex-Präsident Donald Trump. "Und deswegen sind wir heute hier."