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Gesetzentwurf der Ullmann-Gruppe setzt hohe Hürden für Impfpflicht ab 50
Der Gesetzentwurf der Abgeordnetengruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann setzt hohe Hürden für eine Corona-Impfpflicht ab 50. Die am Mittwoch vorgestellte Vorlage sieht zunächst eine Beratungspflicht für alle Menschen ab 18 vor. Die Impfpflicht für alle ab 50 soll dann durch einen gesonderten Beschluss des Bundestags zu einem späteren Zeitpunkt eingeführt werden können - und zwar auf Grundlage einer Stellungnahme der Bundesregierung "jederzeit nach dem 15. September 2022".
Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen
Die Grünen haben Bund und Länder davor gewarnt, bei den Beratungen über die Lockerung von Corona-Maßnahmen Kinder und Jugendliche außer Acht zu lassen. Diese "brauchen jetzt die Solidarität und den Schutz der Gesellschaft", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Das gilt für bessere Unterstützung bei psychosozialen Notlagen und durch die Pandemie verstärkte Depressionen und Ängste."
Entwurf: Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sollen ganz fallen
Bei der Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik am Mittwochnachmittag könnten weiterreichende Lockerungen beschlossen werden als zuvor geplant. Eine neue Beschlussvorlage mit Stand von Dienstagabend, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht vor, dass für private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen keine Begrenzung der Teilnehmerzahl mehr gelten soll, nachdem zuvor eine Grenze von 20 Menschen im Gespräch war. Das neue Papier ist offenbar zwischen Bundeskanzleramt und den Staatskanzleien der Länder abgestimmt. Zuerst hatte das Magazin "Business Insider" darüber berichtet.
Inflation zehrt Lohnzuwachs 2021 komplett auf
Die hohe Inflation hat den Anstieg der Löhne im vergangenen Jahr komplett aufgezehrt. Die Nominallöhne stiegen 2021 um knapp 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr - die Inflation erhöhte sich im gleichen Zeitraum aber um gut 3,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die Reallöhne sanken damit voraussichtlich um 0,1 Prozent.
Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg rechnet in seinem Land mit Sommertourismus ohne große Corona-Sorgen. "Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist", sagte der ÖVP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1401,0 gesunken
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen bundesweit bei 1401,0. Am Dienstag hatte sie bei 1437,5 gelegen, am Mittwoch vergangener Woche noch bei 1450,8. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."
Niederlande heben fast alle Corona-Maßnahmen auf
Die Niederlande heben angesichts sinkender Infektionszahlen fast alle ihre Corona-Beschränkungen auf. "Das Land wird wieder geöffnet", sagte Gesundheitsminister Ernst Kuipers am Dienstag in Den Haag. Er warnte jedoch, die Pandemie sei noch nicht vorbei, auch wenn "der Höhepunkt überschritten zu sein scheint". Ab Freitag dürfen Nachtclubs und Bars wieder bis ein Uhr nachts öffnen. Eine Woche später sollen dann sämtliche Beschränkungen der Öffnungszeiten wegfallen.
Lauterbach sieht Höhepunkt der Omikron-Welle überschritten und befürwortet Lockerungen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen und plädiert für maßvolle Lockerungen. "Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte", sagte Lauterbach am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Länder streben ein einheitliches Vorgehen an, allerdings prescht Bayern mit der Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vor.
Hamburg kündigt Aufhebung von Sperrstunde in Gastronomie an
Kurz vor der neuen Bund-Länder-Runde über Coronamaßnahmen hat Hamburg eine Aufhebung der Sperrstunde in der Gastronomie wohl bereits zum Wochenende angekündigt. Dies sei Bestandteil der geplanten schrittweisen Rücknahme von Maßnahmen, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag nach einer Senatssitzung vor Journalisten. Zur ersten Stufe gehörten auch Lockerungen der Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen.
Bayern hebt Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf
Bayern hebt die bisher geltenden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene vollständig auf. Die Regelung, dass sich nur bis zu zehn Menschen dieser Gruppe treffen dürfen, entfällt ersatzlos, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung seines Kabinetts in München sagte. Für Ungeimpfte sollen die Kontaktbeschränkungen vorerst erhalten bleiben.
Lauterbach hält Höhepunkt der Omikron-Welle für überschritten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht die derzeitige Infektionswelle gebrochen. "Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat vorausgesagt hatte", sagte Lauterbach am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Deshalb seien "maßvolle Lockerungen" nun möglich, fügte der Minister mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Gespräche hinzu. Die bisher bekannt gewordenen Vorschläge zur stufenweisen Lockerung trage er "voll mit", so Lauterbach. "Mehr aber nicht, um keinen erneuten Anstieg zu riskieren."
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten steigen im Februar weiter
Ungeachtet wachsender Unsicherheiten sind die Konjunkturerwartungen von Finanzmarktexpertinnen und -experten auch im Februar gestiegen. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim legte um 2,6 Punkte auf 54,3 Punkte zu. Auch die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage für Deutschland verbesserte sich, wie das ZEW am Dienstag mitteilte. Hier stieg der entsprechende Indikator um 2,1 Punkte auf minus 8,1 Zähler.
Djokovic will weiter ungeimpft bleiben - und lieber auf Turniere verzichten
Der serbische Tennisstar Novak Djokovic will lieber auf die Teilnahme an weiteren wichtigen Tennis-Turnieren verzichten, als sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Ja, das ist der Preis, den ich bereit bin zu zahlen", sagte der 34-Jährige in einem am Dienstag ausgestrahlten BBC-Interview auf die Frage, ob er wegen seiner Impfskepsis auf die Teilnahme an Grand-Slam-Turnieren wie Wimbledon verzichten würde.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1437,5 gesunken
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist den dritten Tag in Folge gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bundesweit bei 1437,5. Am Montag hatte sie bei 1459,8 gelegen, am Dienstag vergangener Woche noch bei 1441,0. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Mediziner kritisieren vorgeschlagenen Corona-Öffnungsplan der Bund-Länder-Runde
Der Virologe Klaus Stöhr hat die Politik zu schnellen Lockerungen aufgerufen. "Man muss überall dort lockern, wo es nachweislich nicht zu Corona-Ausbrüchen kommt", sagte Stöhr den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Eine Aufhebung aller G-Regeln in Einzelhandel und in Gastronomie ist zwingend notwendig, da beides nie Hotspots waren."
Tausende protestieren in Israel gegen die Corona-Beschränkungen
Tausende Israelis haben am Montag gegen die von der Regierung verhängten Corona-Beschränkungen protestiert. Aus dem ganzen Land kommend fuhren sie nach dem Vorbild der Proteste in Kanada mit Autos und Lkw in einem "Freiheits-Konvoi" nach Jerusalem.
Veranstalter und Gastgewerbe fordern schnelle Öffnungsperspektive
Vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise drängen von der Pandemie besonders stark betroffene Branchen auf eine möglichst schnelle Öffnungsperspektive. Die Messewirtschaft und die Veranstaltungsbranche mahnten Planungssicherheit an. Der Hotel- und Gaststättenverband forderte, Lockerungen müssten "jetzt kommen".
Erste Bundestagsdebatte über konkrete Anträge zur Impfpflicht erst im März
Der Weg zu einer möglichen allgemeinen Corona-Impfpflicht wird länger: Anstatt in den nächsten Tagen wird es eine Debatte über die konkreten Gesetzentwürfe wohl erst im März geben. Der von ihm initiierte Antrag für eine Impfpflicht ab 50 werde erst diese Woche fertig, sagte der FDP-Politiker Andrew Ullmann am Montag. SPD-Chefin Saskia Esken wies darauf hin, dass auch eine Sondersitzung denkbar sei.
Report: Gefühl "kollektiver Hilflosigkeit" in G7-Staaten wegen Krisen
Wegen der Vielzahl von Krisen in der Welt weitet sich einem Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zufolge in den G7-Staaten das Gefühl einer "kollektiven Hilflosigkeit" aus. Angesichts der "scheinbar endlosen Corona-Pandemie", immer stärkeren Auswirkungen des Klimawandels und internationalen Krisen wie in Afghanistan oder der Ukraine wachse die Furcht vor einem zunehmenden Kontrollverlust, sagte der Ko-Autor des Berichts, Tobias Bunde, am Montag in Berlin.
Rheinland-Pfalz will einrichtungsbezogene Impfpflicht konsequent umsetzen
Rheinland-Pfalz hat für die vom Bund beschlossene Impfpflicht im Pflege- und medizinischen Bereich einen konkreten Umsetzungsplan vorgelegt. "Wir werden die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Rheinland-Pfalz umsetzen, und zwar fristgerecht", sagte Sozialminister Alexander Schweizer (SPD) am Montag in Mainz. Ab dem 15. März drohen für ungeimpfte Mitarbeitende von Altenheimen, Krankenhäusern oder Arztpraxen ein Bußgeld von 500 Euro sowie Betretungs- und Beschäftigungsverbote.
Erste "Freiheitskonvois" erreichen Brüssel
Erste Demonstranten der sogenannten Freiheitskonvois haben Brüssel erreicht. Der Brüsseler Bürgermeister Philippe Close sagte am Montag dem Radiosender RTBF, die Polizei habe 400 bis 500 Fahrzeuge mit Impfgegnern im Land gesichtet. Rund 40 Wagen seien von den Behörden auf einen Parkplatz am Brüsseler Stadtrand unweit des Atomiums umgelenkt worden. Die Autobahn E40 von Aachen nach Brüssel wurde auf Höhe der Stadt Löwen gesperrt.
Veranstaltungsbranche fordert "sofortige und vollständige Öffnung"
Die Veranstaltungsbranche in Deutschland fordert vor der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch eine "sofortige und vollständige Öffnung" und das Ende aller Corona-Auflagen. "Wir müssen jetzt entscheiden, ob unsere Veranstaltungen im Herbst stattfinden werden oder nicht", sagte Jens Michow, Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Die Veranstalter bräuchten jetzt eine klare, verlässliche Perspektive.
Grenzbrücke zwischen Kanada und USA nach einwöchiger Blockade wieder geöffnet
Die wichtige Ambassador-Grenzbrücke zwischen der kanadischen Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit ist wieder offen. "Der freie Handelsfluss zwischen der kanadischen und der amerikanischen Wirtschaft" sei nun wieder möglich, erklärte die Betreiberfirma Detroit International Bridge Company am Sonntagabend (Ortszeit). Die kanadische Grenzpolizei bestätigte die Öffnung, riet auf Twitter jedoch von "nicht unbedingt notwendigen Reisen" über die Brücke ab.
Corona-Expertenrat für Lockerungen der Beschränkungen "in kommenden Wochen"
Der Corona-Expertenrat hat sich vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch für eine Lockerung der Schutzmaßnahmen unter klaren Bedingungen ausgesprochen. Für die kommenden Wochen sei mit einer "Plateaubildung" und einem nachfolgenden "Abfall" bei den Infektionszahlen zu rechnen, schrieb das Expertengremium der Bundesregierung in einer am Sonntagabend veröffentlichten Stellungnahme. "Für diesen Zeitpunkt ist es wichtig, vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und diese Schritte verständlich zu kommunizieren."
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1459,8 gesunken
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist den zweiten Tag in Folge gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bundesweit bei 1459,8. Am Sonntag hatte sie bei 1466,5 gelegen, am Montag vergangener Woche noch bei 1426,0. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Mit "Macarena" und Sprinklern gegen Impfpflicht-Gegner in Neuseeland
Mit Popsongs wie "Macarena" in Dauerschleife und Sprinklern hat die Parlamentsverwaltung im neuseeländischen Wellington versucht, Impfgegner zu vertreiben - sehr zum Missfallen der örtlichen Polizei. "Das sind sicherlich keine Taktiken oder Methoden, die wir gutheißen würden, und wir hätten es lieber gesehen, wenn es nicht dazu gekommen wäre", sagte Polizeichef Corrie Parnell am Montag gegenüber Radio New Zealand.
Kanadische Polizei räumt von Lkw-Fahrern blockierte Grenzbrücke
Die Polizei ist in Kanada und Frankreich entschieden gegen verbotene Protestkonvois gegen die Corona-Regeln vorgegangen. Die kanadische Polizei räumte am Sonntag die wichtige Ambassador-Brücke zwischen der Provinz Ontario und der US-Metropole Detroit. In Paris nahmen die Einsatzkräfte am Samstag fast hundert Menschen fest und verhinderten weitgehend eine Blockade der französischen Hauptstadt durch die selbsternannten "Freiheitskonvois".
Forderungen nach einheitlichen deutlichen Lockerungen aus Kommunen und Ländern
Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch mehren sich die Forderungen nach bundesweit einheitlichen deutlichen Lockerungen. "Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie wollen die Menschen und die Wirtschaft endlich ein Hoffnungssignal", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Funke Zeitungen. Ähnliche Töne kamen aus einigen Bundesländern, während die Krankenhäuser noch zur Vorsicht mahnten. Unterdessen traten neue Regeln für Corona-Tests in Kraft.
Hunderte Teilnehmer von Pariser Protestkonvoi machen sich auf den Weg nach Brüssel
Mehrere hundert Teilnehmer eines gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Protestkonvois in Paris haben sich auf den Weg nach Brüssel gemacht. Fast 450 Fahrzeuge verließen nach Polizeiangaben am Sonntag den äußeren Autobahnring von Paris sowie den Bois de Boulogne im Westen der französischen Hauptstadt. In Brüssel wollen am Montag trotz eines behördlichen Verbots Impfgegner aus mehreren europäischen Ländern gegen die Corona-Auflagen demonstrieren.
Lufthansa und TUI verzeichnen starke Buchungszahlen für kommende Urlaubssaison
Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Entspannung bei den Corona-Maßnahmen verzeichnen der Reiseveranstalter TUI und die größte deutsche Airline, die Lufthansa, derzeit starke Buchungszahlen für die kommende Urlaubssaison. Lufthansa-Vorstandsmitglied Harry Hohmeister sagte der "Bild am Sonntag", der Konzern sehe derzeit eine "stark steigende Nachfrage nach Urlaubsflügen für Ostern, Pfingsten und auch für den Sommer". Die Reiselust sei groß und es gebe einen "enormen Nachholbedarf nach zwei Jahren Pandemie".
Viele Krankenhausärzte wollen sich "definitiv" beruflich umorientieren
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat vor der nächsten Verhandlungsrunde für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern eine Umfrage veröffentlicht, laut der eine hohe Unzufriedenheit unter den Medizinern herrscht. Ein Fünftel der Ärztinnen und Ärzte plane "definitiv" eine berufliche Zukunft außerhalb des Krankenhauses, ergab die am Sonntag vom Marburger Bund veröffentlichte Umfrage unter 3300 Mitgliedern.