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Urteil: Lohnfortzahlung in Corona-Quarantäne auch ohne Krankschreibung und Impfung
Während einer Corona-Quarantäne bestand auch ohne gleichzeitige Krankschreibung Anspruch auf Lohnfortzahlung - unabhängig vom Impfstatuts des Arbeitnehmers. Das entschied am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Auf die Frage, ob "Impfverweigerer" eine gewisse Mitschuld an ihrer Erkrankung tragen, kommt es danach in der Regel nicht an. (Az.: 5 AZR 234/23)
BAG prüft verweigerte Lohnfortzahlung bei Coronainfektion eines Impfverweigerers
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt prüft am Mittwoch (9.00 Uhr), inwieweit Arbeitgeber Impfverweigerern bei einer Corona-Infektion die Lohnfortzahlung verweigern konnten. Der Kläger ist Produktionsmitarbeiter bei einem kunststoffverarbeitenden Unternehmen in Westfalen. Er hatte sich keiner Corona-Schutzimpfung unterzogen und wurde am 26. Dezember 2021 positiv auf das Virus getestet. (Az.: 5 AZR 234/23)
Lauterbach warnt vor Scheitern von Cannabis-Gesetz - Union weist Vorwürfe zurück
Vor der geplanten Bundesrats-Abstimmung über das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis verschärft sich der Ton zwischen der Union und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Minister sagte am Montagabend in der ARD, das Gesetz stehe "auf Messers Schneide" und würde durch eine Ablehnung in der Länderkammer "auf die lange Bank" geschoben. Der Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat wies indes den Vorwurf einer Blockadehaltung scharf zurück.
Geplante Cannabis-Blockade: SPD wirft Union schlechtes demokratisches Verhalten vor
Die SPD hat der Union angesichts von Plänen, die Legalisierung von Cannabis über den Bundesrat aufhalten zu wollen, schlechten demokratischen Stil vorgeworfen. "Ich finde das, um ehrlich zu sein, ziemlich erschreckend - so verhalten sich keine Demokraten", sagte die SPD-Rechtspolitikerin Carmen Wegge der Augsburger Allgemeinen (Dienstagausgabe). Sie warf der Union vor, den Vermittlungsausschuss rein taktisch anzurufen, und die Legalisierung durch Verfahrenstricks aufhalten zu wollen. "Das wäre ein einmaliger Vorgang."
Neues Online-Register zu Organspenden geht an den Start
Nach jahrelanger Vorbereitung soll am Montag das neue Online-Register für Organspenderinnen und -spender freigeschaltet werden. In dem zentralen Register kann künftig jeder seine Bereitschaft zur Spende eines Organs hinterlegen - oder auch die Ablehnung einer solchen Spende. Das Bundesgesundheitsministerium, die Krankenkassen und Ärzteverbände erhoffen sich davon mehr Organspenden - und dadurch mehr gerettete Leben. Bislang musste jeder Mensch ständig seinen Organspendeausweis mit sich führen, um seine aktuelle Haltung in der Angelegenheit zu dokumentieren.
Stiftung Patientenschutz nennt Start des Organspende-Registers "halbherzig"
Die Stiftung Patientenschutz hat den für Montag geplanten Start des Organspende-Registers als "halbherzig" kritisiert. "Bund und Länder verhindern eine bürgernahe Abgabe der digitalen Erklärung zur Organspende", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. "Das vereitelt die Erfolgsaussichten, schwerstkranken Menschen zu helfen." Kein Passamt in Deutschland verfüge über ein datenschutzsicheres Terminal; Bürgerinnen und Bürger hätten somit nicht die Möglichkeit, ihre Entscheidung für oder gegen die Organspende direkt vor Ort in das Register einzutragen.
Bericht: Ermittlungen gegen Meta wegen illegalen Medikamentenhandels
Die US-Behörden ermitteln laut einem Zeitungsbericht gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen möglicher Verstrickung in den illegalen Handel mit Medikamenten. Wie das "Wall Street Journal" am Samstag berichtete, untersuchen Ermittler im südlichen Bundesstaat Virginia, inwiefern die Meta-Onlineplattformen den illegalen Medikamentenhandel begünstigen und davon profitieren.
Gefälschte Arzneimittel: EU-Untersuchung gegen AliExpress
Wegen des Vertriebs mutmaßlich gefälschter Medikamente eröffnet die EU-Kommission eine förmliche Untersuchung gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress. Brüssel wirft der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Donnerstag vor, seine Verpflichtungen zur Produktsicherheit nicht einzuhalten. AliExpress verhindere zudem nicht, dass etwa Minderjährige Pornos schauen oder Influencer illegale Produkte anpreisen.
RKI: Zahl von Tuberkulosefällen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der Tuberkulosefälle ist in Deutschland auch im vergangenen Jahr gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Berlin mitteilte, wurden 2023 insgesamt 4481 Erkrankungsfälle gemeldet. Nach 3931 Fällen im Jahr 2021 und 4082 Fällen im Jahr 2022 sei dies ein neuerlicher Anstieg gewesen.
Virologe Klaus Überla neuer Chef von Ständiger Impfkommission
Der Virologe Klaus Überla ist zum neuen Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko) gewählt worden. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Donnerstag in Berlin nach der konstituierenden Sitzung der neuen Stiko mit. Insgesamt wurden 14 der 19 Mitglieder neu berufen, ihre Amtszeit dauert bis 2027.
Studie: Vier von zehn Pflegekräften gehen oft krank zur Arbeit
Vier von zehn Pflegekräften gehen einer neuen Studie zufolge oft krank zur Arbeit. Das gilt vor allem für Beschäftigte, die seit mehr als 16 Jahren im Betrieb arbeiten, wie die Krankenkasse Barmer am Mittwoch mitteilte. Fast die Hälfte von ihnen habe angegeben, häufig oder sehr häufig trotz Krankheit zu arbeiten.
Apotheker kritisieren Störungen im E-Rezept-System
Der Deutsche Apothekerverband (DAV) kritisiert Störungen im E-Rezept-System. "Immer häufiger und insbesondere in den Morgenstunden kommt es dazu, dass der Zugang zum E-Rezept-System nicht möglich ist", erklärte der DAV-Vorsitzende Hans-Peter Hubmann am Dienstag. Patientinnen und Patienten, die dringend Medikamente benötigen, müssten dann vertröstet werden. Hubmann sprach von einem "inakzeptablen Zustand, der sofort gelöst werden muss".
Krankenkasse: Zahl der Patienten mit Diabetes Typ zwei erneut gestiegen
Die Zahl der an Diabetes mellitus Typ zwei erkrankten Patienten ist erneut gestiegen. Von 2021 auf 2022 gab es einen Zuwachs um 95.450 Menschen auf 7,29 Millionen Betroffene, wie die Krankenkasse Barmer am Dienstag in Berlin mitteilte. Binnen zehn Jahren stieg der Anteil der Betroffenen demnach von 8,04 auf 8,65 Prozent.
Gesetzliche Kassen verzeichnen für 2023 Defizit von 1,9 Milliarden Euro
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat nach vorläufigen Finanzergebnissen im Jahr 2023 ein Defizit von rund 1,9 Milliarden Euro verbucht. Dies hänge maßgeblich damit zusammen, dass insgesamt 2,5 Milliarden Euro aus den Finanzreserven der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds abgeführt worden seien, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Montag mit. Der GKV-Spitzenverband warnte vor weiter steigenden Kosten für die Gesundheitsversorgung.
Tausende Ärzte an Universitätskliniken im Warnstreik
Vor dem Hintergrund der bislang ergebnislosen Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken haben bundesweit tausende Mediziner die Arbeit niedergelegt. Nach Angaben des Marburger Bundes beteiligten sich am Montag mehr als zehntausend Ärzte aus 23 Unikliniken am Warnstreik. Unter anderem in München, Düsseldorf, Stuttgart und Kiel gab es größere Kundgebungen.
Macrons angekündigtes Gesetz zu zur Sterbehilfe löst Kritik aus
Der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigte Gesetzentwurf zur Sterbehilfe hat heftige Kritik von Pflegeverbänden und der Bischofskonferenz ausgelöst. Die Vorstellungen des Präsidenten seien "weit von den Bedürfnissen der Patienten und dem Alltag des Pflegepersonals entfernt", betonten mehrere Pflegeverbände am Montag. Der Vorsitzende der französischen Bischofskonferenz, Eric de Moulins-Beaufort, warnte vor einem Gesetz, das "den Tod als Lösung" anbiete.
Südafrikanische Sängerin Tyla sagt ihre erste Welttournee wegen Verletzung ab
Traurige Nachricht für Tyla-Fans: Wenige Wochen vor Beginn ihrer Welttournee hat die südafrikanische Grammy-Gewinnerin sämtliche Auftritte abgesagt. Die 22-jährige Sängerin, die im vergangenen Jahr mit ihrem Hit "Water" internationale Charts stürmte, erklärte im Onlinedienst Instagram, sie sei untröstlich, nachdem Ärzte ihr wegen einer Verletzung von der Tournee abgeraten hätten. Es gebe keine Worte für "meine Frustration an diesem entscheidenden Punkt meiner Karriere".
"Spiegel": Politiker wollen Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Die Politik will die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten. Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sprach sich im "Spiegel" dafür aus, eine Enquetekommission "Pandemie" im Bundestag einzusetzen. Es gehe darum zu klären, ob Hilfen in die richtige Richtung geflossen sind und ob einzelne Maßnahmen berechtigt waren, sagte er.
EU-Behörde: Sexuell übertragbare Krankheiten wie Syphilis in Europa auf dem Vormarsch
Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC schlägt wegen einer "besorgniserregenden" Zunahme von sexuell übertragbaren Krankheiten in Europa Alarm. Wie das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten am Donnerstag mitteilte, stieg 2022 in der Europäischen Union und im Europäischen Wirtschaftsraum (EWG) die Zahl der auch als Tripper bekannten Gonorrhö-Fälle auf 70.881 gemeldete Fälle. Dies seien 48 Prozent mehr als im Vorjahr.
Umfrage: Mehrheit von Patienten mit E-Rezept zufrieden
Die Handhabung des seit Januar erhältlichen elektronischen Rezepts verläuft einer Befragung zufolge für viele Patienten reibungslos. In einer am Donnerstag in München veröffentlichten Umfrage des internationalen Wirtschaftsprüfungs- und Beratungskonzerns Deloitte gaben 64 Prozent der Befragten an, keine Probleme mit dem Einlösen der digitalen Verschreibung zu haben. Eine Mehrheit von 86 Prozent zeigte sich insgesamt zufrieden mit der Einlösung des E-Rezepts.
AXA-Report: Nur 42 Prozent der Deutschen blicken optimistisch in die Zukunft
Nur eine Minderheit von 42 Prozent der Deutschen blickt einer Umfrage zufolge optimistisch in die Zukunft. Junge Leute sind besonders pessimistisch - unter den 18- bis 24-Jährigen schauen nur 39 Prozent positiv nach vorn, wie eine Untersuchung des Kölner Versicherungskonzerns AXA zeigt, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. 2023 blickte mit 47 Prozent noch rund die Hälfte der jungen Menschen optimistisch in die Zukunft, der Bundesdurchschnitt lag im vergangenen Jahr bei 38 Prozent.
BGH entscheidet über Hotelkosten bei wegen Pandemie ausgefallener Reise
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Mittwoch (12.00 Uhr) über die Hotelkosten bei einer wegen des Beherbergungsverbots in der Coronazeit ausgefallenen Reise. Die zentrale Frage ist, wer das Kostenrisiko trägt: das Hotel oder doch die verhinderten Touristen? Im Streitfall wollte eine Gruppe im Mai 2020 nach Lüneburg reisen, die Klägerin buchte 2019 für alle einen nicht stornierbaren Tarif. (Az. VIII ZR 363/21)
Südkoreas Regierung droht streikenden Assistenzärzten mit Entzug von Approbation
Die südkoreanische Regierung droht streikenden Assistenzärzten mit dem Entzug ihrer Approbation: 7800 Nachwuchs-Mediziner, die trotz einer Anordnung der Regierung nicht in die Krankenhäuser zurückgekehrt sind, müssen ab sofort mit einer Benachrichtigung "über die bevorstehende Aufhebung ihrer Zulassung" rechnen, wie Vize-Gesundheitsministerin Park Min Soo am Dienstag ankündigte. Die Regierung bemühe sich im Einklang mit den Gesetzen darum, weitere Bedrohungen "für das Leben und die Gesundheit" von Patienten abzuwenden.
Norwegens König Harald V. nach Erkrankung zurück in Oslo
Nach einer Erkrankung bei einer Urlaubsreise in Malaysia ist der norwegische König Harald V. wieder in seiner Heimat angekommen. Ein für medizinische Rückführungen ausgelegtes Flugzeug der skandinavischen Fluggesellschaft SAS mit dem 87-Jährigen an Bord landete am späten Sonntagabend am Flughafen der norwegischen Hauptstadt Oslo, wie Fernsehbilder zeigten. "Seine Majestät der König ist heute Abend in Norwegen angekommen", erklärte der Palast. Der Flug sei gut verlaufen, der König erhole sich.
Studie: Weltweit sind mehr als eine Milliarde Menschen übergewichtig
Mehr als eine Milliarde Menschen weltweit sind einer aktuellen Studie zufolge übergewichtig. Damit hat sich die Zahl der Betroffenen in rund 30 Jahren vervierfacht, wie aus den unmittelbar vor dem Welt-Adipositas-Tag am 4. März im britischen Fachblatt "The Lancet" veröffentlichen Zahlen hervorgeht. Laut den Schätzungen der Forscher gab es 1990 weltweit etwa 226 Millionen übergewichtige Erwachsene, Jugendliche und Kinder - laut aktuellen Zahlen aus dem Jahr 2022 liegt die Zahl nun bei über einer Milliarde.
US-Wahlkampf: Trump fordert Biden zu kognitivem Test auf
US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat Amtsinhaber Joe Biden aufgefordert, sich einem kognitiven Leistungstest zu unterziehen. "Vielleicht würden wir auf diese Weise herausfinden können, warum er solche fürchterlichen Entscheidungen trifft", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er forderte zugleich, dass alle US-Präsidenten und Präsidentschaftsbewerber sich einem solchen Test der geistigen Fähigkeiten unterziehen sollten.
Jährlicher Gesundheitscheck: Biden laut Arzt vollständig "diensttauglich"
"Diensttauglich" und keine neuen Beschwerden: Der Arzt von US-Präsident Joe Biden hat dem 81-Jährigen eine robuste Gesundheit bescheinigt. Nach seinem jährlichen Gesundheitscheck erklärte Bidens Arzt Kevin O'Connor am Mittwoch, der Präsident sei "nach wie vor diensttauglich und erfüllt alle seine Pflichten in vollem Umfang, ohne irgendwelche Ausnahmen oder Anpassungen". Die Untersuchung habe "keine neuen Bedenken ergeben".
81-jähriger Biden unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck
Begleitet von öffentlichen Debatten über seine Fitness wegen seines hohen Alters hat sich US-Präsident Joe Biden seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er begebe sich in das Walter-Reed-Krankenhaus, um sich untersuchen zu lassen, sagte der 81-Jährige am Mittwoch zu Journalisten beim Verlassen des Weißen Hauses. Im Anschluss wurde er per Hubschrauber in das Militärkrankenhaus außerhalb von Washington geflogen.
An Grippe erkrankter Papst für "Diagnosetests" im Krankenhaus
Der an einer Grippe erkrankte Papst Franziskus hat nach Angaben des Vatikans ein Krankenhaus besucht, um sich dort untersuchen zu lassen. Franziskus sei nach der Generalaudienz am Mittwoch für "Diagnosetests" zum Gemelli-Krankenhaus in Rom gefahren worden, erklärte der Heilige Stuhl. Im Anschluss sei der Papst in den Vatikan zurückgekehrt.
Höchstalter für Brustkrebsfrüherkennung von 69 auf 75 Jahre erhöht
Das Höchstalter für die Brustkrebsfrüherkennung für Frauen ist von 69 Jahren auf 75 Jahre erhöht worden. Wie das Bundesumweltministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, ist dies in der ab sofort geltenden entsprechenden Verordnung so festgelegt. Damit sei dem Wunsch vieler Frauen gefolgt worden. Anmeldungen für die Früherkennungen der erweiterten Altersgruppe seien ab dem 1. Juli möglich. Bisher war die Untersuchung nur im Alter von 50 bis 69 Jahren zugelassen.
Führerschein: Mitgliedstaaten sollen über Pflicht-Gesundheitstests entscheiden
Über verpflichtende Gesundheitstest für Autofahrerinnen und -fahrer sollen in der Europäischen Union künftig weiter die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden. Die Abgeordneten im Europaparlament stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, den EU-Ländern die Wahl zu lassen, ob sie von Führerscheininhabern etwa ärztliche Hör- und Sehtests verlangen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erteilte einer solchen Regelung in Deutschland erneut eine Absage.
Zahl von Long-Covid-Erkrankten laut AOK-Studie rückläufig
Die Zahl der an Long-Covid erkrankten Menschen in Deutschland hat nach einer Auswertung der AOK im vergangenen Jahr deutlich niedriger als in den Pandemiejahren 2021 und 2022 gelegen. Der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Analyse des Wissenschaftlichen Instituts (Wido) zufolge gab es im Dezember 2023 je 100.000 AOK-Versicherten noch 110 mit einer Krankschreibung wegen Post-Covid, Long-Covid oder eines chronischen Erschöpfungssyndroms. Der Spitzenwert waren demnach 416 erwerbstätige Versicherte je 100.000 Versicherte im März 2022.