

Jahrelanger Kampf für IS im Irak: OLG Düsseldorf verhängt Haftstrafe
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren gegen einen Iraker verhängt, der im Irak mehrere Jahre lang für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpfte. Es verurteilte den 32 Jahre alten Angeklagten nach Angaben vom Donnerstag wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Er sei zwischen Juni 2014 und Mai 2017 beim IS gewesen.
Während dieser Zeit habe er gegen Geld in IS-Kampfeinheiten gekämpft. Er war dem Urteil zufolge auch bei einer Spezialeinheit, die mit Sprengstoffgürteln ausgestattet für den Kampf an vorderster Front vorgesehen war. Das wurde ebenso zu seinen Lasten gewertet wie die lange Dauer seiner IS-Mitgliedschaft. Zugunsten des Angeklagten wertete das Gericht, dass er seitdem keine Straftaten mehr begangen habe.
Das Urteil vom Mittwoch ist noch nicht rechtskräftig. Sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können noch Revision zum Bundesgerichtshof einlegen. Der 32-Jährige wurde vor etwa einem Jahr im nordrhein-westfälischen Gütersloh festgenommen und saß seither in Untersuchungshaft. Das Gericht ordnete nun an, dass er in Haft bleibt.
S.Rinaldi--GdR